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30.01.12

Liberale am Abgrund

Saar-FDP will sich mit schöner Kandidatin retten

Nathalie Zimmer heißt die Hoffnung der FDP im Saarland. Ähnlich wie zuletzt in Hamburg soll eine attraktive Frau die desolat anmutende Partei ins Parlament hieven.

© picture alliance / dpa/Becker & Bredel
Oliver Luksic, Landesvorsitzende der FDP im Saarland, und die Kommunalpolitikerin Nathalie Zimmer. Zimmer soll das Gesicht des Wahlkampfs im Saarland werden.
Oliver Luksic, Landesvorsitzende der FDP im Saarland, und die Kommunalpolitikerin Nathalie Zimmer. Zimmer soll das Gesicht des Wahlkampfs im Saarland werden.

Als liberaler Politiker klammert man sich in diesen Tagen an jeden Strohhalm. Sogar ans Wetter .

Wolfgang Kubicki zum Beispiel, Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahlen im Mai in Schleswig-Holstein, verglich die Lage seiner Partei mit dem Winter. "Keiner hatte ihn mehr auf dem Zettel", sagte Kubicki, "und doch ist er mit Macht zurückgekommen."

Noch allerdings sind die Umfragewerte der Freidemokraten wie festgefroren: Drei Prozent im Bund, vier Prozent in Schleswig-Holstein, sogar nur zwei Prozent im Saarland, wo bereits im März gewählt wird. Immerhin wirken diese bescheidenen Werte disziplinierend.

Nach langen Monaten interner Personalquerelen und streitiger Sachdebatten versucht sich die FDP länderübergreifend in Geschlossenheit. So hatte Parteichef Philipp Rösler Anfang Januar die Losung ausgegeben, sich von der Forderung nach Steuersenkungen zu verabschieden.

Rösler will sich gegen Röttgen profilieren

Als dann vorige Woche die Nachricht von üppig sprudelnden Steuereinnahmen bekannt wurde, fand sich tatsächlich kein maßgebender Liberaler, der die Debatte neu beleben wollte.

Wenn schon Streit gesucht wird, dann mit der Opposition oder der Union: Rösler müht sich in der Förderung von Solarenergie gegen Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) zu profilieren, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kämpft wacker gegen die Vorratsdatenspeicherung, und die ganze Partei stemmt sich verzweifelt gegen eine Ausweitung des Euro-Rettungsfonds ESM.

Auch personell werden die letzten Kräfte gebündelt. Erst besuchte Rösler am Wochenende die Klausurtagung der Nord-FDP in Bad Bramstedt, am Montag reiste Fraktionschef Rainer Brüderle nach Kiel.

Am 16. März soll Außenminister Guido Westerwelle den Landtagswahlkampf eröffnen, zur Abschlusskundgebung am 3. Mai ist der Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher gebucht. Und um die von Kubicki angestrebten "neun bis elf Prozent" zu erreichen, hat Rösler versprochen, sich in Berlin für Verkehrsprojekte in Schleswig-Holstein stark zu machen.

Während dem erfahrenen Wahlkämpfer Kubicki zugetraut wird, zumindest den Einzug in den Landtag zu schaffen, ist die Situation im Saarland verfahren. Dort war es die zerstrittene FDP, an der das Bündnis mit CDU und Grünen scheiterte.

Um ein Desaster wie die 1,8 Prozent bei der jüngsten Landtagswahl in Berlin zu vermeiden, setzt die FDP auf einen radikalen Personalschnitt.

Es tritt ein komplett neues Team an, geführt von dem Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic und der nahezu unbekannten Nathalie Zimmer.

Saarland orientiert sich an Hamburg

Die Betriebswirtin soll nach dem Vorbild der Hamburgerin Katja Suding, die im vorigen Frühjahr den letzten Wahlerfolg der FDP einfuhr, flächendeckend plakatiert werden.

Das Ziel der Saarländer ist klar: Mit der dreifachen Mutter will die Partei die 5-Prozent-Hürde schaffen. Ähnliches gelang zuletzt in Hamburg, wo sich die Partei vollständig auf die ebenfalls ansehnliche Kandidatin Katja Suding kapriziert hatte.

Eine Niederlage in Saarbrücken, heißt es in der Parteispitze dennoch, ließe sich verschmerzen. Sollte aber Schleswig-Holstein verloren gehen, wird es mit der Geschlossenheit schnell wieder vorbei sein. Dann wird der Frühsommer zu einem liberalen Winter, und Parteichef Rösler muss sich warm anziehen.

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