Kanzlerin Merkel stärkt Wulff erneut den Rücken

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Angela Merkel und Christian Wulff

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundespräsident Christian Wulff trotz der Kredit- und Medienaffäre erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. In einem Interview der „Bild am Sonntag“ sagte Merkel auf die Frage, wie viel Zukunft Wulff habe: „Unser Bundespräsident wird viele weitere wichtige Akzente für unser Land und unser Zusammenleben setzen.“

Wulff steht seit Wochen wegen eines umstrittenen Immobilienkredits, den er während seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident von einem befreundeten Unternehmer annahm, sowie seinem Umgang mit der Affäre in der Kritik. Zuletzt ging es zudem um die Frage, ob die damalige Landesregierung die umstrittene Veranstaltungsreihe „Nord-Süd-Dialog“ unterstützt hat.

Wulff-Affäre schadet Ansehen Deutschlands in der Welt

Die SPD befürchtet, dass die Kredit- und Medienaffäre von Bundespräsident Christian Wulff dem Ansehen Deutschlands in der Welt schaden wird. „Deutschland ist für viele Länder ein Vorbild, was die Sauberkeit der Politik und die Unabhängigkeit ihrer Verantwortungsträger angeht“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier der „Welt am Sonntag“. „Die Debatte um Wulff nimmt Deutschland sicherlich einiges von diesem Nimbus.“

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Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier

Der SPD-Politiker bekräftigte erneut, dass die Entscheidung über einen Rücktritt nach den bisher nicht ausgeräumten Vorwürfen allein bei Wulff liege. „Aber er muss sich im Klaren sein: Die Kernaufgabe des Bundespräsidenten besteht darin, moralische Orientierung zu geben. Es wird ein langer Weg für Christian Wulff, die moralische Autorität zurückzugewinnen, die er dafür braucht. Wenn er auf dem unsicheren Grund seiner bisherigen Antworten bleibt, dann ist dieser Weg zu lang.“

Der Kern des öffentlichen Vorwurfs bestehe darin, dass Wulff als niedersächsischer Ministerpräsident einen Kredit von einer halben Million Euro „zu unverträglich guten Konditionen“ bekommen habe. „Zur Herkunft und zu den Hintergründen dieses Kredits sind nahezu alle Fragen offen. Es ist unverständlich, dass der Bundespräsident seine öffentlichen Auftritte nicht genutzt hat, um diese Fragen zu beantworten“, sagte der SPD-Politiker, der unter Gerhard Schröder Chef der Staatskanzlei in Hannover gewesen war

AFP/dpa/dapd/nbo