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27.10.11

Keine Standort-Schließungen

Berlin profitiert von der Bundeswehr-Reform

Nach den Plänen des Bundesverteidigungsministers soll in Deutschland jeder fünfte Bundeswehr-Standort geschlossen werden. In der Hauptstadt werden aber bundesweit die wenigsten Dienstposten gestrichen. Auch Brandenburg muss keine Kaserne schließen.

© dapd/DAPD
Platzeck
Wir sind erleichtert, deutlich erleichtert Matthias Platzeck, Brandenburgs Ministerpräsident

Die Julius-Leber-Kaserne bleibt in Wedding, das Stabsmusikkorps und die Sportfördergruppe auch, das Ministerium am Bendlerblock wird eher größer als kleiner, und überhaupt fallen nur 200 Dienstposten weg – von bundesweit 90.000. Damit zählt Berlin zu den Gewinnern der Bundeswehrreform. Zumindest ist kein Bundesland weniger von der Neuausrichtung der Streitkräfte betroffen als Berlin.

Nach den Plänen, die Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch verkündete, vor dem Aus. Definitiv geschlossen werden 31 Kasernen, weitere 33 werden so weit geschrumpft, dass es einer Schließung gleichkommt. Die meisten Standorte fallen weg in Schleswig-Holstein, die wenigsten – nämlich keine – verlieren Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Sachsen und das Saarland.

Berlin wird von der Neuausrichtung der Bundeswehr, die künftig aus maximal 185.000 Soldaten und 55-000 Zivilangestellten bestehen soll, voraussichtlich eher profitieren. Zum einen soll das neu gebildete der Luftwaffe, das bisher größtenteils in Köln-Wahn stationiert ist, in absehbarer Zeit nach Gatow im Bezirk Spandau ziehen. Dort liegen der frühere Flugplatz Gatow und die General-Steinhoff-Kaserne mit einem Luftwaffenmuseum und weiteren Dienststellen. Zum anderen will de Maizière in Zukunft mehr Ministeriumsmitarbeiter in der Hauptstadt beschäftigen als am Rhein. Bonn bleibt trotzdem der erste Dienstsitz seines Hauses. Den Großteil der bald nur noch 2000 Angestellten will de Maizière aber schon bald nach Berlin holen.

Auch Brandenburg kommt, wie Ostdeutschland insgesamt, relativ glimpflich davon. Zwar sollen die bisher 8800 militärischen und zivilen Dienstposten auf 7400 reduziert werden. Insgesamt zeigte sich Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) aber zufrieden mit den neuen Strukturplanungen der Bundeswehr. "Wir sind erleichtert, deutlich erleichtert", sagte Platzeck in Potsdam. Dafür hätten sich viele – auch parteiübergreifend – eingesetzt. "Die Struktur ist so, wie wir sie jetzt als Ergebnis vorfinden, verkraftbar." Das Verteidigungsministerium habe erkannt, dass Militärstandorte besonders in Ostdeutschland eine große Bedeutung für ihr oft strukturschwaches Umland haben. Zudem spielten die Streitkräfte speziell in Brandenburg eine wichtige Rolle für den Katastrophenschutz, etwa bei Hochwasser, sagte Platzeck. In seinem Bundesland kommt es jedoch – anders als in Berlin – zu einem erheblichen Personalabbau. Die Zahl der militärischen und zivilen Dienstposten soll bis 2017 von 8800 auf 7400 sinken. In Schönewalde wird die Stellenzahl von derzeit 1810 auf 1680 reduziert, in Potsdam geht sie um 120 auf 300 zurück. Der Standort Schwielowsee, wo das Einsatzführungskommando ansässig ist, schrumpft um 80 Dienstposten.

Auch in Schönefeld profitiert Brandenburg von der Bundeswehr, allerdings unabhängig von den aktuellen Reformentscheidungen. Dadurch, dass ein Teil der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums dorthin umzieht, wird Schönefeld zum 16.Bundeswehrstandort im Land, mit immerhin 460 neuen Stellen.

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