Nach der Serie von FDP-Wahlniederlagen hat Entwicklungsminister Dirk Niebel seiner Partei empfohlen, sich auch an der erfolgreichen Piratenpartei zu orientieren. Sie solle stärker ihre Grundwerte wie etwa die bürgerlichen Freiheitsrechte herausstellen. "Dabei müssen wir uns auch den Erfolg der sogenannten Piratenpartei hier in Berlin vor Augen führen", sagte Niebel dem "Hamburger Abendblatt". "Die Freiheit des Individuums stand im Zentrum der Kampagne der Piraten."
Niebel fügte hinzu: "Außerdem müssen wir uns den Politikstil der Piraten anschauen. Ein gewisses Maß an Spontaneität kann hilfreich sein." Angesprochen auf den umstrittenen Spaßwahlkampf 2002 mit dem "Projekt 18" und dem "Guidomobil" sagte er: "Ich glaube schon, dass wir die Menschen vor der Bundestagswahl 2002 mit Spontaneität und Lebensfreude angesprochen haben. Wir müssen zeigen, dass Politik auch Spaß machen kann."
Niebel schloss eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene nicht aus. "Wenn die inhaltlichen Schnittmengen stimmen, ist ein Bündnis mit der SPD auch auf Bundesbene möglich", sagte er. Allerdings sei die Koalition mit der Union die bevorzugte Option. Die schwarz-gelbe Koalition funktioniere und werde trotz der Kritik der Opposition bis 2013 halten. "Und ich bin davon überzeugt, dass die Gemeinsamkeiten von Union und FDP für eine weitere Wahlperiode reichen", sagte Niebel.
Bereits Anfang Juli hatte die stellvertretende FDP-Chefin Leutheusser-Schnarrenberger eine Öffnung zur SPD gefordert. "Die FDP darf sich nicht einseitig auf die Union ausrichten", hatte die Justizministerin gewarnt. Schnittmengen zwischen SPD und FDP gebe es etwa in der Außen- und Verteidigungspolitik. Die Sozialdemokraten reagierten damals zurückhaltend auf die Avancen und sprachen von einem Rettungsruf der Liberalen
Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hatte die FDP zuletzt 1,8 Prozent erreicht.
Niebel warb um Geduld mit der neuen Parteiführung um Philipp Rösler. "Eine neue Führung braucht ihre Zeit, bis sie sich zurechtgerüttelt hat." Zugleich warnte er vor einer Diskussion um den Verbleib von Außenminister Guido Westerwelle im Amt. "Es gibt Dinge, die tut man einfach nicht."
