Die SPD ist
Spekulationen über einen Koalitionswechsel
entgegengetreten. "Wir sind nicht der Ersatzspieler für die FDP", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der WAZ-Mediengruppe. Eine andere Koalition werde es "nur nach Wahlen" geben, betonte er. "Wir bereiten uns darauf vor, wieder die Verantwortung zu tragen", fügte er hinzu.
Ein
Mitgliederentscheid in der FDP zur Euro-Rettung
würde nach seiner Analyse die Regierung schwächen. "Die Welt darf Tag für Tag zur Kenntnis nehmen, dass die FDP montags in Delmenhorst für Europa, dienstags in Tauberbischofsheim gegen Europa ist, und so weiter. Das ist doch keine schwarz-gelbe Regierungsverantwortung, das ist Tigerentenclub", so Steinmeier.
Oppermann fordert Neuwahlen
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, lehnte eine große Koalition bis 2013 ab: "Ich schließe definitiv aus, dass wir mit der Union in dieser Legislaturperiode eine große Koalition bilden", sagte er der "Rheinischen Post".
Gleichzeitig forderte Oppermann Neuwahlen: "Diese Koalition ist handlungsunfähig. In einer Zeit der existenziellen politischen Weichenstellungen regiert in Deutschland nur noch Streit und Stillstand. Neuwahlen sind der einzige Ausweg aus der permanenten Regierungskrise."
Trittin warnt SPD vor großer Koalition
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnte die SPD vor einem möglichen Bündnis zwischen CDU und SPD: "Die SPD muss Angst vor einer großen Koalition haben". "Ich erinnere mich, dass die Genossen nach dem letzten Bündnis mit der Union bei 23 Prozent landeten", sagte Trittin "Spiegel Online": "Wer bei der SPD mit dem Gedanken an eine große Koalition spielen sollte, dem wünsche ich frohe Verrichtung."
Zugleich bot der Grünen-Politiker Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Falle eines Scheiterns der schwarz-gelben Regierung Unterstützung bei der Euro-Rettung bis zu Neuwahlen an.
Es müsste sichergestellt werden, "dass dennoch die notwendigen europäischen Entscheidungen getroffen werden können: vor allem das Inkraftsetzen des (Euro-Rettungsschirms) EFSF und die Vertragsänderung für den dauerhaften Rettungschirm ESM". Trittin sagte weiter: "Das würden wir einer Minderheitsregierung, die ja dann bis zu einer Neuwahl die Geschäfte führen würde, jederzeit zusagen."
