Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler erwartet ein Ende der Personaldebatten nach dem am Freitag beginnenden Bundesparteitag der Liberalen in Rostock. Die FDP müsse nun ihre Glaubwürdigkeit wieder erlangen, sagte Rösler der "Rheinischen Post". "Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Entschlossenheit in der Sache, das bringt die FDP wieder auf Kurs."
Die Fraktion hatte am Dienstag in Berlin Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zum neuen Fraktionschef gewählt. Damit wird er seinen Ministerposten abgeben, den Rösler übernehmen wird. Ihm folgt als Bundesgesundheitsminister der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr.
Für Donnerstag ist bereits die offizielle Entlassung Brüderles geplant. Die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger soll einen Posten als Vize-Parteichefin bekommen.
Im ZDF nannte Rösler die personellen Veränderungen in Fraktion und Kabinett das "richtige Signal für den Neustart der Partei". Zu seinen Gründen für den Wechsel aus dem Gesundheits- ins Wirtschaftsministerium sagte Rösler, er habe ein Gesamtkonzept, und dazu gehöre dieser Schritt. "Zunächst einmal muss man die inhaltliche Erneuerung, die wir als FDP anstreben, auch durch personelle Maßnahmen unterstreichen, das haben wir damit getan."
Rösler bekräftigt Führungsanspruch
Zugleich bekräftigte Rösler seinen Führungsanspruch. "Ich habe eine Entscheidung für ein Gesamtkonzept getroffen und sie durchgesetzt. Das ist das Prinzip der Führung. Ich bin bereit und in der Lage zu führen".
Die Ablösung Homburgers bezeichnete Rösler als notwendig. "Ich habe die internen und öffentlich ausgetragenen Diskussionen über die Führung der Bundestagsfraktion verfolgt. Irgendwann musste ich handeln."
Dem neuen Fraktionschef Brüderle bescheinigte Rösler Erfahrung und Kompetenz. "Er hat eine enorme Erfahrung und mehr Koalitionen erlebt als wohl jeder von uns. Ein Mann wie Rainer Brüderle kann die Fraktion in schwierigen Zeiten stabilisieren", sagte Rösler.
Den Parteitag in Rostock am kommenden Wochenende, auf dem er das Amt des Parteivorsitzenden von Guido Westerwelle übernehmen will, bezeichnete Rösler in der ARD als die "größte Veranstaltung" der FDP in dieser Legislaturperiode. Er kündigte an, die bisherige Fraktionsvorsitzende Homburger als seine erste Stellvertreterin vorschlagen zu wollen.
FDP-Parteivize Cornelia Pieper lobte die Wahl Brüderles zum neuen FDP-Fraktionschef und die damit verbundene Kabinettsumbildung ebenfalls. "Der Neuanfang der FDP ist gelungen", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung".
Zwei junge Minister und ein alter Hase
Mit Blick auf Rösler fügte sie hinzu: "Zwei junge Bundesminister und ein erfahrener Hase als Fraktionsvorsitzender sind gut für die Partei. Das ist ein starkes Signal in die FDP hinein und stärkt Philipp Rösler den Rücken." Pieper tritt auf dem FDP-Bundesparteitag in Rostock nicht mehr an.
Nach der Wahl Brüderles komplettierte die FDP-Bundestagsfraktion am Dienstag ihren neuen Vorstand. Als Stellvertreter des neuen Fraktionschefs wurden Patrick Döring, Heinrich Kolb und Gisela Piltz in ihrem bisherigen Amt bestätigt.
Neu gewählt wurden Volker Wissing, Martin Lindner sowie Florian Toncar. Damit scheiden Jürgen Koppelin, Miriam Gruß und Ulrike Flach als stellvertretende Vorsitzende aus. Jörg van Essen bleibt Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.
Die offizielle Umbildung des Bundeskabinetts ist für Donnerstagvormittag geplant. Dann wolle Bundespräsident Christian Wulff den FDP-Politiker Rösler als Gesundheitsminister entlassen und zum Wirtschaftsminister ernennen, erklärte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Berlin. Anschließend wird Daniel Bahr zum neuen Gesundheitsminister ernannt. Aus der Regierung entlassen wird Wirtschaftsminister Brüderle.
Bahr wird Donnerstag vereidigt
Vor diesem Termin müssen die Minister Rösler und Brüderle noch schriftlich um ihre Entlassung bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bitten. Merkel wird dann dem Bundespräsidenten die Ernennung Röslers und Bahrs offiziell vorschlagen.
Der 34 Jahre alte Bahr, bislang Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium, soll noch am Donnerstag im Bundestag vereidigt werden.
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