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06.04.11

Krise der Liberalen

Daniel Bahr drängt in die FDP-Führungsspitze

Der Gesundheits-Staatssekretär will den designierten FDP-Chef Rösler unterstützen und für das Präsidium kandidieren. Die Partei fordert weitere Veränderungen.

dpa/DPA

Röslers Ehefrau Wiebke war bei dem Triumph dabei.

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Nach dem angekündigten Wechsel in der Führungsspitze der FDP debattiert die Partei darüber, wie der Umbau weitergehen soll.

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr strebt einen Posten in der Parteispitze an. "Ich werde für das Präsidium kandidieren, in welcher Funktion, das werden wir noch beraten", sagte Bahr dem ZDF-"Morgenmagazin". Er wolle den designierten Parteichef Philipp Rösler an der Führungsspitze unterstützen. Bahr erklärte, er habe in den vergangenen Wochen an der Neuaufstellung der Partei mitgearbeitet, was nicht leicht gewesen sei.

"Insofern werde ich auch für die Führungsspitze kandidieren", fügte er hinzu. Fest stehe, dass die Kandidatur von Rösler als Parteivorsitzender nur der erste Schritt hin zu einer umfassenden Erneuerung der Liberalen sei. Bahr ist seit September 2009 unter Rösler Staatssekretär im Gesundheitsministerium.

Dass mit Rösler und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle "junge und alte Kräfte" vertreten seien, zeige, dass die Partei im Team geführt werde, betonte Bahr. Auch das Gesundheitsministerium verschaffe Anerkennung. Mit seiner "offenen Art, als junger Familienvater" könne Rösler der FDP zudem ganz neue Themen erschließen.

Bahr war zuvor als möglicher Gesundheitsminister gehandelt worden, sollte Rösler das Wirtschaftsministerium übernehmen. Er trat jetzt dem Eindruck entgegen, dass er die umstrittene FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger im Amt beerben wolle. Homburger habe bei den Gremiensitzungen am Dienstag viel Unterstützung erhalten.

Dagegen forderte der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki auch eine neue Führung der Bundestagsfraktion. "Ein kompletter Enthauptungsschlag hätte weder der Partei noch der Koalition gutgetan", sagte Kubicki dem "Hamburger Abendblatt". "Allerdings hoffe ich weiterhin, dass es auch Veränderungen an der Spitze der Bundestagsfraktion geben wird." Die Wahl der Fraktionsführung steht im Herbst an.

Nach Kubickis Überzeugung sollte sich die FDP auf Bundesebene wieder für Koalitionen mit der SPD öffnen. "In Schleswig-Holstein arbeiten wir mit der Union sehr erfolgreich, aber ich bin dafür, dass man sich im Bund koalitionspolitisch nicht weiterhin auf die Union verengt", forderte er.

Zugleich wies er Vermutungen zurück, die FDP rücke unter ihrem neuen Vorsitzenden Philipp Rösler nach links. "Wir werden nicht grüner als die Grünen und roter als die Roten werden können, ohne einen wesentlichen Teil unserer Anhängerschaft zu verlieren", sagte er.

Im "Stern"-RTL-Wahltrend verlor die FDP zwei Punkte auf nur noch 3 Prozent und wäre damit nicht mehr im Bundestag vertreten.

Quelle: Reuters/dapd/dpa/sam
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