09.02.13

Plagiatsaffäre

Merkel nimmt Schavans Rücktritt "schweren Herzens" an

Nach ihrem Doktortitel ist Annette Schavan nun auch ihr Amt als Bundesbildungsministerin los. Nachfolgerin soll Johanna Wanka werden.

Neun Minuten nur, dann war alles vorbei: Nach monatelanger Debatte über ihre Dissertation ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Sonnabendnachmittag zurückgetreten. Damit zog die Politikerin die Konsequenzen aus der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf.

Die ausgesprochen gefasst wirkende Schavan erschien um Punkt 14 Uhr gemeinsam mit Angela Merkel im Bundeskanzleramt. Die Kanzlerin erklärte, Schavan habe ihr den Rücktritt angeboten, sie habe ihn "sehr schweren Herzens angenommen". Mit ihr werde die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin die Bundesregierung verlassen.

Schavan habe sieben Jahre als Bundesministerin und zuvor bereits zehn Jahre als Kultusministerin in Baden-Württemberg "im Dienste des Bildungs- und Forschungsstandorts Deutschland gestanden". Schavan stelle mit ihrem Rücktritt ihr eigenes Wohl hinter das Wohl des Ganzen. Ihr Bundestagsmandat behält sie.

Schavan wies die Vorwürfe erneut zurück

Schavan selbst begründete ihren Rücktritt mit dem Respekt vor dem Amt des Bildungs- und Forschungsministers. Sie kündigte erneut eine Klage gegen den Entzug ihres Doktortitel an. Die Vorwürfe, sie habe vorsätzlich bei ihrer 1980 eingereichten Arbeit getäuscht, träfen sie tief.

Schavan blieb dabei, dass sie in ihrer Doktorarbeit "weder abgeschrieben noch getäuscht habe". Die Klage einer Bundesbildungsministerin gegen eine Universität würde aber die Bundesregierung, das Amt und auch die CDU belasten. "Das Amt darf nicht beschädigt werden", sagte Schavan. "Zuerst das Land, dann die Partei und dann ich selbst. Und deshalb denke ich, der heutige Tag ist der richtige Tag, aus dem Ministeramt zu gehen und mich auf mein Bundestagsmandat zu konzentrieren." Schavan wurde erst vor Kurzem als CDU-Kandidatin mit großer Mehrheit im schwäbischen Wahlkreis Alb-Donau/Ulm bestätigt. Sie hatte insgesamt 17 Jahre als Bildungsministerin in Baden-Württemberg und im Bund gedient.

Im Mai 2012 waren im Internet erstmals anonyme Plagiatsvorwürfe gegen Schavan erhoben worden. Die Ministerin hatte daraufhin die Universität gebeten, ihre Arbeit zu überprüfen. Diese monatelange Prüfung führte in der vergangenen Woche zum Entzug des Titels – eine Entscheidung, deren Angemessenheit in der Wissenschaft umstritten ist.

SPD-Chef Gabriel zollt Schavan persönlichen Respekt

Schavans Rücktritt zwingt die Kanzlerin zur fünften Kabinettsumbildung ihrer schwarz-gelben Regierung. Nachfolgerin Schavans soll nun die 61 Jahre alte CDU-Politikerin Johanna Wanka werden. Doch anders als bei den Rücktritten von Arbeitsminister Franz Josef Jung (Herbst 2009, CDU), Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (Frühjahr 2011, CSU) oder der Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen nach der CDU-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen 2012 hielt sich die Opposition im Falle Schavan mit persönlichen Attacken zurück.

So zollte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Schavan sogar persönlichen Respekt. Sie sei "eine hochanständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leidtut" sagte Gabriel der Berliner Morgenpost. Das "Rauf- und Runterschreiben von Personen ist manchmal widerwärtig", erklärte Gabriel. Die politische Arena in Berlin-Mitte sei "nicht das normale Leben".