08.02.13

Doktortitel aberkannt

Was von Annette Schavan bleiben wird

Ihre Zeit als Ministerin scheint sich für Schavan zu neigen. Doch ausgerechnet in der Hochschulpolitik sind ihre Erfolge nicht zu übersehen.

Von Thomas Vitzthum
Foto: dpa

Annette Schavan will nicht zurücktreten. Der Druck auf sie aber wächst
Annette Schavan will nicht zurücktreten. Der Druck auf sie aber wächst

Es bedarf einiger Konzentration, für diesen Text nicht durchgängig die Vergangenheitsform zu wählen. Ist es doch eigentlich einer Bilanz eigen, dass man sie erst am Ende einer Phase, einer Ära, eines Abschnitts zieht.

Aber Annette Schavans Zeit als Bildungsministerin scheint nach dem Entzug ihres Doktortitels eben zu Ende zu gehen. Am Freitagabend, nach ihrer Rückkehr von der Dienstreise nach Südafrika, wird die CDU-Politikerin mit Angela Merkel über ihre Zukunft reden. Das Gespräch wird einen anderen Charakter haben als das letzte dieser Art zwischen der Kanzlerin und einem ihrer Kabinettsmitglieder.

Umweltminister Norbert Röttgen wurde von Merkel im Mai 2012 gedrängt zurückzutreten: Sie wollte einen Neuanfang, gerade um der Sache der Energiewende willen. Röttgen wollte nicht. Also wurde er von Merkel entlassen.

Diesen Wunsch gibt es bei Schavan nicht. Um die Sache der Bildungspolitik geht es nicht. Sonst wäre Schavan wohl kaum die am längsten amtierende Ministerin in diesem Ressort. Sie macht Politik, die Merkel gefällt: geräuscharm, empathisch und oft effektiv. Doch Schavan wird gehen, wenn Merkel es für unausweichlich hält.

Seit mehr als sieben Jahren ist Schavan im Amt. Aber fangen wir nicht 2005, sondern 2013 an. Es gibt noch ein Projekt, ausgerechnet das bedeutendste ihrer Amtszeit, das sie bei einem Rücktritt unvollendet hinterließe. Seit Mai 2012, also seit die Anschuldigungen bekannt sind, sie habe in ihrer Dissertation plagiiert, macht sich Schavan öffentlich für eine Grundgesetzänderung stark – intern vertritt sie die Haltung schon länger.

Das Grundgesetz verbietet die dauerhafte Finanzierung der Hochschulen durch den Bund, erlaubt nur zeitlich befristete Programme. Schavan hat eine Fülle an solchen Programmen gestartet. Tragen die Länder die Gesetzesänderung nicht mit, so bleibt deren Weiterfinanzierung peu à peu an ihnen hängen, und das kann und will sich kaum ein Land leisten.

Haus mit mehr Machtfülle

Schavans projektbasierter Bildungspolitik wird ja bisweilen Kleinteiligkeit und Strukturlosigkeit nachgesagt. Oft stellen die zahllosen Voraussetzungen, die sich das Ministerium für die Gewährung von Fördergeldern ausdenkt, die Antragsteller vor kuriose und schwer lösbare Probleme. Der Output mancher von Schavans Ideen wie des Deutschlandstipendiums ist auch deshalb zweifelhaft.

Die im Koalitionsvertrag 2009 groß angekündigten "Bildungspartnerschaften vor Ort" mussten gar zugunsten von Ursula von der Leyens Bildungspaket auf fast das gesamte Budget verzichten. Es war für die Opposition so immer wieder ein Leichtes, Schavan als "Ankündigungsministerin" lächerlich zu machen.

Doch Schavan ist es gelungen, die Länder mit ihrer eitel beschützten Kultushoheit vom Bund abhängig zu machen. Sie, die in den zehn Jahren als Kultusministerin von Baden-Württemberg gegen jede Einmischung des Bundes gekämpft hatte, ja das Bundesbildungsministerium auflösen wollte, sorgte dafür, dass trotz einer die Zuständigkeiten trennenden Föderalismusreform ihr Haus heute über größere Machtfülle verfügt als zu Beginn ihrer Amtszeit. Das gilt nicht für das Feld der Schulpolitik. Es gilt aber für Hochschule, Wissenschaft und Forschung. Die Aufwertung gelang ihr aber weniger durch die Kraft der Argumente als vielmehr durch Geld.

Mit fast kindlicher Freude registrierte Schavan im November bei einer Pressekonferenz in Berlin – sie hatte gerade die Zusammenlegung der vom Land getragenen Charité mit dem vom Bund finanzierten Max-Delbrück-Centrum verkündet –, wie sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit um eine klare Haltung zur geplanten Grundgesetzänderung drückte – seine SPD lehnt sie bisher ab. Da wusste Schavan, dass sie wieder einen in der Hand hatte. Wowereit würde mit ihr stimmen müssen für eine Änderung – will er nicht riskieren, die Millionen des Bundes wieder zu verlieren. In solchen Momenten zieht Schavan die Schultern hoch, zwinkert in die Runde und stößt ein kaum hörbares, hohes Lachen aus.

Die Anti-Polarisiererin

Aber nicht nur in jüngster Zeit hat Schavan Politik immer auch mit dem Geldbeutel gemacht. Sie versteht es nicht oder weigert sich vielleicht auch, durch die Instrumentalisierung und Polarisierung der Öffentlichkeit ein Ja zu ihren Vorhaben zu erzwingen. Auch viele Parteifreunde werfen ihr vor, zu leise, zu bedächtig zu sein. Gerade mit den Bundesländern – egal ob von Union oder SPD geführt – lieferte sich Schavan manche Schlacht.

Die Bildungspolitik sollte – das war Merkels Vorgabe – ein Aushängeschild ihrer Regierungen werden. Mehr als 13 Milliarden Euro wurden allein unter Schwarz-Gelb zusätzlich eingeplant und ausgegeben. Davor, während Schwarz-Rot, fiel es Schavan zu, ein Erbe ihrer Vorgängerin Edelgard Bulmahn zu verwalten: die Exzellenzinitiative. Und dabei ist es ihr gelungen, die SPD-Politikerin vollends vergessen zu machen.

Exzellenz, Elite und Internationalität im Hochschulwesen haften wie Aufkleber an der Wissenschaftsministerin Schavan. Das Bewusstsein dafür, dass es unter den deutschen Universitäten einige geben muss, die sich in einer Liga mit Harvard, mit der ETH Zürich, mit Cambridge bewegen, ist unter Schavan enorm gewachsen. Heute hat Deutschland selbstverständlich Elite-Universitäten, und fast 50 Prozent eines Jahrgangs studieren.

Dass die Hochschulen immer noch unterfinanziert sind, ist nicht ihr anzulasten, die Grundgesetzänderung soll ja für Verbesserungen sorgen. Schavan war immer Anwältin der Hochschulen. Ein "Hurra" von dieser Seite ist bei einem Rücktritt deshalb nicht zu erwarten. Schavan wurde zusehends auch Anwältin der Studenten. Das brauchte aber seine Zeit. Dass sie politisch auf Studiengebühren gesetzt hat, ohne dieses umstrittene Instrument mit einem Stipendiensystem, einer deutlichen BAföG-Erhöhung und besseren Argumenten zu begleiten, ist ihr vorzuwerfen. Auch dass sie die berechtigten Klagen der Studenten wegen der Bologna-Reform – der Umstellung auf Bachelor und Master – lange als eine Art typisches Phänomen einer arbeitsscheuen Generation abtat, ist kein Ruhmesblatt.

Ihr Name – das mag vor dem Hintergrund der Affäre um ihre Doktorarbeit kurios erscheinen – wird wohl trotzdem noch in Jahren mit dem Begriff "Eliten-Förderung" verbunden sein. Kritik daran ignoriert, dass Schavan mit den Ländern zwei Hochschulpakte ausgehandelt hat, die bis heute sicherstellen, dass genügend Studienplätze für die immer zahlreicheren Studenten da sind. Und immer stellte sie klar: Kapazitätsgründe dürften niemanden vom Studieren abhalten.

Bildung ist Schavans Leidenschaft. Sollte sie zurücktreten, dürfte ihr Nachfolger sehr schnell merken, dass die Fußstapfen, die seine Vorgängerin hinterlassen hat, weit größer sind als vermutet.

© Berliner Morgenpost 2014 - Alle Rechte vorbehalten
P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie Fan von der Berliner Morgenpost.
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Doktortitel entzogen Soll Annette Schavan als Bildungsministerin zurücktreten?

  • 83%

    Ja

  • 14%

    Nein

  • 3%

    Ist mir egal

Abgegebene Stimmen: 227
Plagiatsverfahren gegen Schavan - eine Chronologie
  • Plagiatsverfahren

    Mehr als 30 Jahre nach ihrer Doktorarbeit ist Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Am Dienstag teilte die Universität Düsseldorf mit, dass ihr der Doktortitel entzogen wird. Eine Chronologie der Ereignisse:

  • September 1980

    Annette Schavan reicht im Alter von 24 Jahren ihre erziehungswissenschaftliche Dissertation „Person und Gewissen“ an der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf ein. Die Arbeit wird mit „sehr gut“ benotet.

  • 29. April 2012

    Auf einer Internetplattform wird anonym der Vorwurf des Plagiats gegen Schavan erhoben.

  • 2. Mai

    Die Universität Düsseldorf beauftragt die zuständige Promotionskommission, die Vorwürfe zu prüfen.

  • 10./11. Mai

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht Schavan ihr Vertrauen aus.

  • 27. September

    Der Vorsitzende des Promotionsausschusses, Professor Stefan Rohrbacher, legt intern einen Sachstandsbericht vor. Das Ergebnis: An zahlreichen Stellen der Arbeit sei plagiiert worden. Es liege eine systematische Vorgehensweise und damit eine Täuschungsabsicht vor.

  • 14. Oktober

    Der „Spiegel“ zitiert aus dem vertraulichen Bericht Rohrbachers. Schavan weist eine Täuschungsabsicht zurück.

  • 15./16. Oktober

    Merkel spricht Schavan erneut das Vertrauen aus. Rückendeckung bekommt sie auch von ihrem Doktorvater Gerhard Wehle. Auf der Suche nach der undichten Stelle erstattet die Universität Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts auf Weitergabe vertraulicher Informationen.

  • 17. Oktober

    Die Prüfungskommission berät über den internen Bericht Rohrbachers.

  • 10. November

    Schavan reicht nach Informationen der „Rheinischen Post“ bei der Uni Düsseldorf eine schriftliche Stellungnahme ein, in der sie den Vorwurf des Plagiats bestreitet.

  • 18. Dezember

    Die Promotionskommission empfiehlt nach Prüfung der Arbeit und Anhörung Schavans, ein Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels zu eröffnen. Befinden muss darüber der Rat der Philosophischen Fakultät.

  • 22. Januar

    Der Fakultätsrat stimmt mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung für die Einleitung des Hauptverfahrens zur möglichen Aberkennung des Doktortitels. Für den 5. Februar setzt der Rat eine weitere Sitzung an.

  • 31. Januar

    Schavan räumt im „Zeitmagazin“ Flüchtigkeitsfehler in ihrer Doktorarbeit ein, weist den Vorwurf des Plagiats oder der Täuschung aber erneut zurück.

  • 5. Februar

    Der zuständige Fakultätsrat der Universität Düsseldorf stimmt im Plagiatsverfahren für die Aberkennung des Doktortitels. Schavan hält sich zu politischen Gesprächen in Südafrika auf. Quelle: dpa

Top-Thema
title
Die besten Berlin-Videos

Das sind die Youtube-Favoriten der Redaktion.

Video Nachrichten mehr
Himmelskreaturen Der Angriff der Riesendrachen
Skandal-Schauspielerin Lindsay Lohan verrät ihr Beauty-Geheimnis
Vor Verkaufsstart Für das neue iPhone die eigene Freundin verkaufen
Raumfahrt Nasa schickt wieder Astronauten ins All
Top Bildershows mehr
Willkommen in Berlin

Hurra, ich bin da! Das sind Berlins süße Babys

Jeden Tag

Kopfnoten für Politiker, Manager und Prominente

Fotogalerie

Das sind die Berliner Bilder des Tages

Handy-Kult

Apple-Fans warten auf das neue iPhone 6

In eigener Sache
Weitere Morgenpost Angebote