08.02.2013, 08:52

Doktortitel aberkannt Was von Annette Schavan bleiben wird


Annette Schavan will nicht zurücktreten. Der Druck auf sie aber wächst

Foto: Bernd Thissen / dpa

Annette Schavan will nicht zurücktreten. Der Druck auf sie aber wächst Foto: Bernd Thissen / dpa

Von Thomas Vitzthum

Ihre Zeit als Ministerin scheint sich für Schavan zu neigen. Doch ausgerechnet in der Hochschulpolitik sind ihre Erfolge nicht zu übersehen.

Es bedarf einiger Konzentration, für diesen Text nicht durchgängig die Vergangenheitsform zu wählen. Ist es doch eigentlich einer Bilanz eigen, dass man sie erst am Ende einer Phase, einer Ära, eines Abschnitts zieht.

Aber Annette Schavans Zeit als Bildungsministerin scheint nach dem Entzug ihres Doktortitels eben zu Ende zu gehen. Am Freitagabend, nach ihrer Rückkehr von der Dienstreise nach Südafrika, wird die CDU-Politikerin mit Angela Merkel über ihre Zukunft reden. Das Gespräch wird einen anderen Charakter haben als das letzte dieser Art zwischen der Kanzlerin und einem ihrer Kabinettsmitglieder.

Umweltminister Norbert Röttgen wurde von Merkel im Mai 2012 gedrängt zurückzutreten: Sie wollte einen Neuanfang, gerade um der Sache der Energiewende willen. Röttgen wollte nicht. Also wurde er von Merkel entlassen.

Diesen Wunsch gibt es bei Schavan nicht. Um die Sache der Bildungspolitik geht es nicht. Sonst wäre Schavan wohl kaum die am längsten amtierende Ministerin in diesem Ressort. Sie macht Politik, die Merkel gefällt: geräuscharm, empathisch und oft effektiv. Doch Schavan wird gehen, wenn Merkel es für unausweichlich hält.

Seit mehr als sieben Jahren ist Schavan im Amt. Aber fangen wir nicht 2005, sondern 2013 an. Es gibt noch ein Projekt, ausgerechnet das bedeutendste ihrer Amtszeit, das sie bei einem Rücktritt unvollendet hinterließe. Seit Mai 2012, also seit die Anschuldigungen bekannt sind, sie habe in ihrer Dissertation plagiiert, macht sich Schavan öffentlich für eine Grundgesetzänderung stark – intern vertritt sie die Haltung schon länger.

Das Grundgesetz verbietet die dauerhafte Finanzierung der Hochschulen durch den Bund, erlaubt nur zeitlich befristete Programme. Schavan hat eine Fülle an solchen Programmen gestartet. Tragen die Länder die Gesetzesänderung nicht mit, so bleibt deren Weiterfinanzierung peu à peu an ihnen hängen, und das kann und will sich kaum ein Land leisten.

Haus mit mehr Machtfülle

Schavans projektbasierter Bildungspolitik wird ja bisweilen Kleinteiligkeit und Strukturlosigkeit nachgesagt. Oft stellen die zahllosen Voraussetzungen, die sich das Ministerium für die Gewährung von Fördergeldern ausdenkt, die Antragsteller vor kuriose und schwer lösbare Probleme. Der Output mancher von Schavans Ideen wie des Deutschlandstipendiums ist auch deshalb zweifelhaft.

Die im Koalitionsvertrag 2009 groß angekündigten "Bildungspartnerschaften vor Ort" mussten gar zugunsten von Ursula von der Leyens Bildungspaket auf fast das gesamte Budget verzichten. Es war für die Opposition so immer wieder ein Leichtes, Schavan als "Ankündigungsministerin" lächerlich zu machen.

Doch Schavan ist es gelungen, die Länder mit ihrer eitel beschützten Kultushoheit vom Bund abhängig zu machen. Sie, die in den zehn Jahren als Kultusministerin von Baden-Württemberg gegen jede Einmischung des Bundes gekämpft hatte, ja das Bundesbildungsministerium auflösen wollte, sorgte dafür, dass trotz einer die Zuständigkeiten trennenden Föderalismusreform ihr Haus heute über größere Machtfülle verfügt als zu Beginn ihrer Amtszeit. Das gilt nicht für das Feld der Schulpolitik. Es gilt aber für Hochschule, Wissenschaft und Forschung. Die Aufwertung gelang ihr aber weniger durch die Kraft der Argumente als vielmehr durch Geld.

Mit fast kindlicher Freude registrierte Schavan im November bei einer Pressekonferenz in Berlin – sie hatte gerade die Zusammenlegung der vom Land getragenen Charité mit dem vom Bund finanzierten Max-Delbrück-Centrum verkündet –, wie sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit um eine klare Haltung zur geplanten Grundgesetzänderung drückte – seine SPD lehnt sie bisher ab. Da wusste Schavan, dass sie wieder einen in der Hand hatte. Wowereit würde mit ihr stimmen müssen für eine Änderung – will er nicht riskieren, die Millionen des Bundes wieder zu verlieren. In solchen Momenten zieht Schavan die Schultern hoch, zwinkert in die Runde und stößt ein kaum hörbares, hohes Lachen aus.

Die Anti-Polarisiererin

Aber nicht nur in jüngster Zeit hat Schavan Politik immer auch mit dem Geldbeutel gemacht. Sie versteht es nicht oder weigert sich vielleicht auch, durch die Instrumentalisierung und Polarisierung der Öffentlichkeit ein Ja zu ihren Vorhaben zu erzwingen. Auch viele Parteifreunde werfen ihr vor, zu leise, zu bedächtig zu sein. Gerade mit den Bundesländern – egal ob von Union oder SPD geführt – lieferte sich Schavan manche Schlacht.

Die Bildungspolitik sollte – das war Merkels Vorgabe – ein Aushängeschild ihrer Regierungen werden. Mehr als 13 Milliarden Euro wurden allein unter Schwarz-Gelb zusätzlich eingeplant und ausgegeben. Davor, während Schwarz-Rot, fiel es Schavan zu, ein Erbe ihrer Vorgängerin Edelgard Bulmahn zu verwalten: die Exzellenzinitiative. Und dabei ist es ihr gelungen, die SPD-Politikerin vollends vergessen zu machen.

Exzellenz, Elite und Internationalität im Hochschulwesen haften wie Aufkleber an der Wissenschaftsministerin Schavan. Das Bewusstsein dafür, dass es unter den deutschen Universitäten einige geben muss, die sich in einer Liga mit Harvard, mit der ETH Zürich, mit Cambridge bewegen, ist unter Schavan enorm gewachsen. Heute hat Deutschland selbstverständlich Elite-Universitäten, und fast 50 Prozent eines Jahrgangs studieren.

Dass die Hochschulen immer noch unterfinanziert sind, ist nicht ihr anzulasten, die Grundgesetzänderung soll ja für Verbesserungen sorgen. Schavan war immer Anwältin der Hochschulen. Ein "Hurra" von dieser Seite ist bei einem Rücktritt deshalb nicht zu erwarten. Schavan wurde zusehends auch Anwältin der Studenten. Das brauchte aber seine Zeit. Dass sie politisch auf Studiengebühren gesetzt hat, ohne dieses umstrittene Instrument mit einem Stipendiensystem, einer deutlichen BAföG-Erhöhung und besseren Argumenten zu begleiten, ist ihr vorzuwerfen. Auch dass sie die berechtigten Klagen der Studenten wegen der Bologna-Reform – der Umstellung auf Bachelor und Master – lange als eine Art typisches Phänomen einer arbeitsscheuen Generation abtat, ist kein Ruhmesblatt.

Ihr Name – das mag vor dem Hintergrund der Affäre um ihre Doktorarbeit kurios erscheinen – wird wohl trotzdem noch in Jahren mit dem Begriff "Eliten-Förderung" verbunden sein. Kritik daran ignoriert, dass Schavan mit den Ländern zwei Hochschulpakte ausgehandelt hat, die bis heute sicherstellen, dass genügend Studienplätze für die immer zahlreicheren Studenten da sind. Und immer stellte sie klar: Kapazitätsgründe dürften niemanden vom Studieren abhalten.

Bildung ist Schavans Leidenschaft. Sollte sie zurücktreten, dürfte ihr Nachfolger sehr schnell merken, dass die Fußstapfen, die seine Vorgängerin hinterlassen hat, weit größer sind als vermutet.

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