06.02.13

Doktortitel

Wer Annette Schavan als Bildungsminister folgen könnte

Annette Schavan ist nach der Aberkennung ihres Doktortitels zwar noch nicht zurückgetreten, die Nachfolgediskussion ist aber in vollem Gange

Von Thomas Vitzthum

Annette Schavan möchte nach der Bundestagswahl weiter Ministerin bleiben. Das sagte sie schon vor Monaten, als die Vorwürfe, sie habe in ihrer Doktorarbeit von 1980 plagiiert, bereits bekannt waren. Nun hat der Fakultätsrat der Universität Düsseldorf Schavan den Doktorgrad aberkannt. Schavans Anwälte kündigten an, dagegen zu klagen. Damit zieht sich das Verfahren. Auf die Zeit nach der Wahl blickt allerdings keiner mehr, viel wichtiger werden die kommenden Tage und Monate bis zur Wahl.

Die Opposition forderte seit Langem im Falle eines Verlusts des Titels Schavans Rücktritt. Wie lange kann die Ministerin dem Druck standhalten? Wer könnte ihr nachfolgen? Fünf Szenarien

Szenario 1: Schavan bleibt

Sie wolle kämpfen, hat die Ministerin bereits kundgetan. Darauf hat sie sich vorbereitet. Zum einen hat sie der Universität bis zum Tag der Entscheidung keine Vorwürfe gemacht, damit die Freiheit der Wissenschaft respektiert. Sie hat deshalb in der Wissenschaftsszene durchaus noch Unterstützer, die sie nun mobilisieren kann. Bereits vor zwei Wochen bemängelten führende Organisationen das Verfahren der Hochschule. Eine publizistische Schlacht ist also zu erwarten, die viele Scherben hinterlassen kann.

Schavan wird bewerten müssen, ob es in ihrem Interesse ist, innerhalb der Wissenschaftsszene eine Spaltung zu provozieren, die dem ohnehin ramponierten Ansehen akademischer Grade noch mehr Schaden zufügt. Zum anderen wird Schavan vor das Verwaltungsgericht Düsseldorf ziehen. Ihre Anwälte verschickten kaum eine Stunde nach der der Entscheidung die Klage. Scheitert sie, ist auch ein Berufungsverfahren möglich. Das alles wird dauern. So könnte sich die Ministerin theoretisch bis zur Bundestagswahl retten. Doch die Opposition wird sicher keine Ruhe geben. Schavan wird so zu seiner Belastung für den Wahlkampf. Kurzfristig dürfte Schavan im Amt bleiben, bis zur Wahl wird sie wohl nicht durchhalten.

Wahrscheinlichkeit: sehr gering

Szenario 2: McAllister kommt

Für den Fall eines Rücktritts sehen viele den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister in der Verantwortung, nach Berlin zu wechseln. Als einer der fähigsten CDU-Politiker hat Angela Merkel McAllister nach der verlorenen Wahl bezeichnet. Doch er zaudert. Bisher besteht McAllister darauf, sich einige Monate besinnen zu dürfen, wie es für ihn weitergeht. Seine Zukunft sieht er dabei in der Politik oder in der Wirtschaft. Ein klares Ja oder Nein kam zwar von ihm bisher nicht, Merkel müsste den Niedersachsen aber schon beknien, damit der schon vor der Bundestagswahl nach Berlin kommt. Zumal in ein Amt, das nicht eben glänzt und in dem der Wahlverlierer nicht leicht für neuen Glanz sorgen kann. McAllister hat keine bildungspolitische Expertise. Er hat in Niedersachsen an Studiengebühren festgehalten und damit zur Niederlage beigetragen. Auch wichtige Projekte wie die Inklusion sind in dem Land nicht vorangekommen.

Wahrscheinlichkeit: eher gering

Szenario 3: Gröhe übernimmt

Für David McAllister könnte es attraktiver sein, Hermann Gröhe als Generalsekretär der CDU zu beerben. Immerhin hat McAllister in seinem Wahlkampf Erfahrung gesammelt. Er hat zwar nicht gewonnen, aber eine Aufholjagd hingelegt und kann aus Fehlern Schlüsse für den Bundestagswahlkampf ziehen.

Gröhe hat sich zudem intensiver als zu erwarten mit Bildungspolitik beschäftigt. Die CDU hatte zu diesem Thema 2011 in Leipzig einen Parteitag abgehalten. Er würde also nicht bei Null anfangen. Zudem genießt er das Vertrauen der Kanzlerin. Hermann Gröhe allerdings acht Monate vor der Bundestagswahl als Generalsekretär zu ersetzen und ins Bildungsressort zu schicken, ist riskant. Undenkbar ist es nicht. Zumal mit McAllister der fernsehtauglichere und beliebtere Politiker nachrücken könnte.

Wahrscheinlichkeit: hoch

Szenario 4: Ein Landesminister kommt nach Berlin

Die CDU hat viele Bildungs- und Wissenschaftsminister verloren – durch Wahl und Rücktritt. Einige könnten das Amt ausfüllen, wären da nicht spezifische Probleme: Sachsens ehemaliger Kultusminister Roland Wöller wurde schon eine Karriere in Berlin prophezeit. Er entwarf mit Schavan die neue CDU-Bildungspolitik zum Parteitag 2011. Dann überwarf er sich aber mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich und trat zurück. Zudem sah sich Wöller mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Das empfiehlt ihn nicht gerade.

Das gleiche gilt für Bernd Althusmann, Noch-Kultusminister in Niedersachsen. Beide behielten ihre Titel, doch Zweifel blieben. Sind noch zwei Damen als potenzielle Nachfolgerinnen übrig: Marion Schick, die ehemalige Kultusministerin Baden-Württembergs und Johanna Wanka, Wissenschaftsministerin Niedersachsens. Für Schick spräche, dass sie wie Schavan den Südwesten repräsentiert, wenngleich sie aus Bayern kommt. Schick war lange Präsidentin der Hochschule München. Schick hat sich allerdings als Personalvorstand der Telekom neuen, lukrativeren Aufgaben zugewandt.

Bleibt Johanna Wanka. Sie ist die ideale Kandidatin für das Ressort. Als Wissenschaftsministerin war die gebürtige Sächsin hoch geachtet. Auch der Frauenanteil im Kabinett Merkel würde gewahrt. Sicher nicht gegen sie spricht, dass sie lange in Brandenburg Politik machte und Bildungs- und Forschungstraditionen in Ost und West kennt. Ihre Dissertation schrieb Wanka über das Thema "Lösung von Kontakt- und Steuerproblemen mit potential-theoretischen Mitteln" 1980 an der Technischen Hochschule Leuna. Das mathematische Thema mag verhindern, dass sich Plagiatejäger ohne weiteres über das Werk hermachen können. Für Wanka spricht, dass sie frei ist und keine sonstigen Umbauten in Kabinett und CDU-Führung nötig sind.

Wahrscheinlichkeit: sehr hoch

Szenario 5: Ein Vertreter der Wissenschaft macht es

Nach dem Verlust des Titels von Schavan wird eine Debatte über Hochschulen und Politik hereinbrechen, wie man in Zukunft mit akademischen Graden umgehen will. Eine vermittelnde Figur wäre da eine adäquate Interimslösung. Zu denken wäre an Jan-Hendrik Olbertz, derzeit Präsident der Humboldt-Universität zu Berlin. Olbertz hat politische Erfahrung, da er zwischen 2002 und 2010 Kultusminister in Sachsen-Anhalt war. Er verfügt jedoch nicht über ein CDU-Parteibuch, sondern war nur Minister für die CDU. Angela Merkel steht – die Nominierung Joachim Gaucks als Bundespräsident zeigte dies – politischen Außenseitern nicht eben aufgeschlossen gegenüber. Sie dürfte in jedem Fall versuchen, das Amt mit einem "echten" CDU-Politiker zu besetzen.

Wahrscheinlichkeit: gering

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Doktortitel entzogen Soll Annette Schavan als Bildungsministerin zurücktreten?

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  • 3%

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Abgegebene Stimmen: 227
Plagiatsverfahren gegen Schavan - eine Chronologie
  • Plagiatsverfahren

    Mehr als 30 Jahre nach ihrer Doktorarbeit ist Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Am Dienstag teilte die Universität Düsseldorf mit, dass ihr der Doktortitel entzogen wird. Eine Chronologie der Ereignisse:

  • September 1980

    Annette Schavan reicht im Alter von 24 Jahren ihre erziehungswissenschaftliche Dissertation „Person und Gewissen“ an der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf ein. Die Arbeit wird mit „sehr gut“ benotet.

  • 29. April 2012

    Auf einer Internetplattform wird anonym der Vorwurf des Plagiats gegen Schavan erhoben.

  • 2. Mai

    Die Universität Düsseldorf beauftragt die zuständige Promotionskommission, die Vorwürfe zu prüfen.

  • 10./11. Mai

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht Schavan ihr Vertrauen aus.

  • 27. September

    Der Vorsitzende des Promotionsausschusses, Professor Stefan Rohrbacher, legt intern einen Sachstandsbericht vor. Das Ergebnis: An zahlreichen Stellen der Arbeit sei plagiiert worden. Es liege eine systematische Vorgehensweise und damit eine Täuschungsabsicht vor.

  • 14. Oktober

    Der „Spiegel“ zitiert aus dem vertraulichen Bericht Rohrbachers. Schavan weist eine Täuschungsabsicht zurück.

  • 15./16. Oktober

    Merkel spricht Schavan erneut das Vertrauen aus. Rückendeckung bekommt sie auch von ihrem Doktorvater Gerhard Wehle. Auf der Suche nach der undichten Stelle erstattet die Universität Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts auf Weitergabe vertraulicher Informationen.

  • 17. Oktober

    Die Prüfungskommission berät über den internen Bericht Rohrbachers.

  • 10. November

    Schavan reicht nach Informationen der „Rheinischen Post“ bei der Uni Düsseldorf eine schriftliche Stellungnahme ein, in der sie den Vorwurf des Plagiats bestreitet.

  • 18. Dezember

    Die Promotionskommission empfiehlt nach Prüfung der Arbeit und Anhörung Schavans, ein Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels zu eröffnen. Befinden muss darüber der Rat der Philosophischen Fakultät.

  • 22. Januar

    Der Fakultätsrat stimmt mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung für die Einleitung des Hauptverfahrens zur möglichen Aberkennung des Doktortitels. Für den 5. Februar setzt der Rat eine weitere Sitzung an.

  • 31. Januar

    Schavan räumt im „Zeitmagazin“ Flüchtigkeitsfehler in ihrer Doktorarbeit ein, weist den Vorwurf des Plagiats oder der Täuschung aber erneut zurück.

  • 5. Februar

    Der zuständige Fakultätsrat der Universität Düsseldorf stimmt im Plagiatsverfahren für die Aberkennung des Doktortitels. Schavan hält sich zu politischen Gesprächen in Südafrika auf. Quelle: dpa

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