24.01.13

Menschenrechte

Malische Armee soll Tuareg hingerichtet haben

Menschenrechtsgruppen werfen malischen Soldaten außergerichtliche Hinrichtungen vor. Das bringt auch Frankreich in Bedrängnis. Verteidigungsminister Le Drian sieht "die Ehre auf dem Spiel" stehen.

In Mali sind schwere Vorwürfe gegen die Armee laut geworden. Menschenrechtler und Einheimische beschuldigten die Streitkräfte, Tuareg und Araber hingerichtet zu haben. Diese seien der Zusammenarbeit mit islamistischen Kämpfern bezichtigt worden, gegen deren Vormarsch Frankreich Soldaten eingesetzt hat.

Ein Reporter der Nachrichtenagentur Reuters sah mindestens sechs Tote in der Stadt Sevare. Drei lagen in der Nähe einer Bushaltestelle, drei weitere waren in einen Brunnen geworfen worden. Nach Bekanntwerden der Anschuldigungen hinderte die Armee Journalisten daran, aus der Stadt zu berichten. Die Streitkräfte wiesen die Vorwürfe zurück.

Die Internationale Vereinigung der Ligen für Menschenrechte (FIDH), eine in Paris ansässige Vereinigung von Menschenrechtsgruppen, erklärte, sie habe Hinweise, dass die malische Armee seit dem 10. Januar in Sevare mindestens elf Menschen hingerichtet habe. Die Organisation forderte eine unabhängige Untersuchung.

Sie verwies zudem auf weitere unbestätigte Berichte, wonach im Westen und Zentrums Malis weitere standrechtliche Hinrichtungen stattgefunden hätten. Human Rights Watch forderte die Entsendung von UN-Beobachtern.

EU-Kommissarin – "sehr besorgniserregend"

Die Europäische Union zeigte sich besorgt über die Berichte der Organisation: Die für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissarin Kristalina Georgieva sagte auf einer Pressekonferenz in Ouagadougou, der Hauptstadt von Malis Nachbarland Burkina Faso, Berichte über "ethnische Kämpfe und aus Rache verübte Übergriffe" seien "sehr besorgniserregend".

Georgieva war zuvor gemeinsam mit dem französischen Entwicklungsminister Pascal Canfin und dem burkinischen Präsidenten Blaise Compaoré zusammengetroffen. Compaoré vermittelt seit dem vergangenen Jahr in dem Konflikt in Mali. Canfin sprach sich für einen "politischen Dialog innerhalb der malischen Gesellschaft" aus.

Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sprach von einem "Risiko", ohne die Vorwürfe zu bestätigen. Er rief in französischen Medien auf, "extrem wachsam" in dieser Frage zu sein. Frankreich zähle auf die malischen Offiziere. "Die Ehre steht auf dem Spiel."

"Wir müssen sie als Malier achten"

"Die Tuareg sind unsere Freunde", sagte Le Drian. "Die Tuareg sind in Nordmali zu Hause. Wir müssen sie als Malier achten wie alle anderen."

Nach einem Militärputsch im März vergangenen Jahres hatten die von Tuareg dominierte Befreiungsbewegung MNLA und islamistische Gruppen den Norden Malis erobert. Wenige Monate später unterlagen die Tuareg-Kämpfer einer Koalition islamistischer Gruppen.

Derzeit geht die französische Armee gemeinsam mit den Soldaten der malischen Militärregierung gegen die Rebellen vor.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP soll sich mittlerweile die islamistische Gruppe im Norden Malis, Ansar Dine, aufgespalten haben. Die von Ansar Dine abgespaltene neue Gruppe namens Islamische Bewegung von Azawad (MIA) kündigte demnach an, eine friedliche Lösung in dem Konflikt anzustreben. Sie wolle sich "vollkommen von jeglicher terroristischen Gruppierung distanzieren", hieß es in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur vorlag. Sie sei entschlossen, "alle Formen von Extremismus und Terrorismus zu bekämpfen".