Liberale
Rainer Brüderle will vorgezogene Neuwahl der FDP-Spitze
Mit Blick auf die Bundestagswahl im September fordert der Fraktionschef einen vorgezogenen Parteitag bereits Ende Februar oder Anfang März.
Für FDP-Chef Philipp Rösler wird die Luft parteiintern immer dünner. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle plädierte am Freitag unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl für einen vorgezogenen Parteitag und eine Neuwahl der Parteispitze. "Das kann ich mir vorstellen", sagte Brüderle im ARD-"Morgenmagazin". Es mache keinen Sinn, "dass man das zu lange rausschiebt". Geplant ist der Parteitag bislang für Mai. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September spreche "einiges dafür, die Wahlentscheidung vorzuziehen".
Er halte es "für sehr wahrscheinlich", dass dies am Montag in den Führungsgremien der Partei "diskutiert wird". Brüderle fügte hinzu, er erwarte, dass die FDP-Präsidiumssitzung "weniger spektakulär" sein werde, "als viele erwarten". Er betonte: "Ich stehe hinter Philipp Rösler." Zu der Frage, ob er gegebenenfalls als Parteichef zur Verfügung stehe, sagte Brüderle: "Über ungelegte Eier diskutiere ich nicht."
42 Prozent für Rücktritt Röslers
Im am Freitag veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend liegt die FDP bundesweit bei vier Prozent. In der Umfrage äußerten 42 Prozent der Befragten, Rösler solle unabhängig vom Ergebnis der Landtagswahl am Sonntag vom Amt des Parteichefs zurücktreten. Dass Rösler auf jeden Fall Parteichef bleiben soll, wollen nur 25 Prozent. In Niedersachsen muss die FDP um den Wiedereinzug in den Landtag bangen.
Der FDP-Parteivorsitzende Philipp Rösler hatte zuvor in der "Rheinischen Post" Fehler eingeräumt. "Natürlich habe ich in den ersten Monaten als Vorsitzender auch meinen Kurs gesucht, die eine oder andere Entscheidung hätte ich anders treffen sollen", sagte er.
Die Zusammenarbeit mit Brüderle funktioniere aber, sagte er weiter. "Die Arbeitsteilung in Stuttgart hat gezeigt: Wir ergänzen uns gut." Die zuletzt immer lauter werdende Kritik nimmt Rösler nicht persönlich: "Ich bin für meine Gelassenheit bekannt." Zugleich gab er sich mit Blick auf die Wahl in Niedersachsen optimistisch. Die FDP werde "klar in den Landtag einziehen", sagte Rösler. Davon ging auch Brüderle aus.
"Wer nie am Abgrund stand, kann kein Großer werden"
In der "Braunschweiger Zeitung" sagte Rösler, zur Politik gehörten auch Anwürfe aus den eigenen Reihen. Auch hatten Spitzenpolitiker in der Vergangenheit immer wieder Phasen, in denen sie hart kritisiert wurden. "Ausnahmsweise zitiere ich Joschka Fischer: Wer nie am Abgrund stand, kann kein Großer werden", sagte Rösler.
Den Wahlabend will Rösler in Berlin sein. "Räumlich bin in Berlin, mit dem Herzen bin ich natürlich in Niedersachsen", wie er der Zeitung sagte.
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