17.01.13

CSU-Generalsekretär

Warum Rabauke Dobrindt so plötzlich verstummt ist

Um CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ist es merkwürdig ruhig geworden. Griechenland-Schelte, FDP-Mobbing – alles vorbei. Seit Oktober ist er abgetaucht. Aus guten Gründen.

Von Peter Issig und Thomas Vitzthum

Der Generalsekretär hat sich für die Landtagsabgeordneten ein Schmankerl aufgehoben. Bei seinem Vortrag über die Wahlkampfstrategie der CSU anlässlich der Klausur in Wildbad Kreuth will er das Geheimnis lüften, wie die amerikanisch-moderne Wahlkampfzentrale, die Kampa, aussehen soll. Ein 360-Grad-Video kündigt Alexander Dobrindt an – und präsentiert eine tiefschwarze Folie. Alles nur ein Spaß.

"Wir machen noch keinen Wahlkampf, wir regieren", heißt es bei der CSU. Nur nicht übermütig werden, lautet die Parole. Dobrindts Präsentation fällt entsprechend aus. Er stellt Plakatentwürfe vor, berichtet, dass die Kampa räumlich in einen internen Thinktank und einen öffentlichen Bereich aufgegliedert wird, alles mit supermoderner Elektronik bestückt.

Die "Reaktionsdichte" der CSU will er so im Wahlkampf optimieren. Einige Teilnehmer äußern anschließend Bedauern über den "sehr technischen Vortrag" eines Managers. "Das war viel zu brav, da muss mehr Schwung rein", sagt ein CSU-Vorstandsmitglied.

Generalsekretär alter Schule

Eigentlich ist der Generalsekretär einer, dem nicht gerade mangelnder Übermut nachgesagt wird. Man erinnert sich gut: Im Sommer 2012 forderte Dobrindt den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone, vehement und immer wieder. Die Europäische Zentralbank wurde in die Nähe einer Bad Bank gerückt, deren Chef Mario Draghi als "Falschmünzer" bezeichnet.

Unvergessen auch seine länger zurückliegenden Attacken auf den Koalitionspartner FDP. Mit scheinbar selbst gebastelten Videos wurde darüber hinaus die grüne Konkurrenz lächerlich gemacht. All dies schuf das Bild eines Generalsekretärs alter Schule: angriffslustig, unkontrolliert und unkontrollierbar, bedacht auf maximale Wirkung.

Mit dem CSU-Parteitag verstummte Dobrindt

Und dann? Im Oktober unterwarf sich die CSU auf ihrem Parteitag vollends der Europapolitik Angela Merkels. Dobrindts Griechenland-Schelte? Verhallt. Wenige Tage danach wurde bekannt, dass CSU-Sprecher Hans Michael Strepp beim ZDF interveniert haben soll, um missliebige Berichterstattung über die SPD zu unterbinden. Strepp musste bald gehen, auch um Dobrindt zu retten.

Als Sprecher und Chef der Strategieabteilung – letztere Position hat Strepp noch immer inne – arbeitete er engstens mit Dobrindt zusammen. Schrieben Journalisten SMS an Dobrindt, meldete sich meist Strepp zurück. Die Affäre drohte ihn mitzureißen.

Ein Desaster für die CSU ein Jahr vor der Landtagswahl. Selbst Dobrindts schärfste innerparteiliche Kritiker wollten sich das nicht ausmalen. Schließlich verkündete Horst Seehofer Anfang Dezember auf dem Parteitag der CDU, Merkels "schnurrendes Kätzchen" sein zu wollen. Zu dem Zeitpunkt war Dobrindt schon merkwürdig ruhig geworden.

Dobrindt sagt Talkshows ab

Medial hält er sich zurück. Zuletzt hat er alle Einladungen in Talkshows ausgeschlagen. Markige Äußerungen etwa zu den möglichen Hilfen für zypriotische Banken – eigentlich ein Dobrindt-Thema – gibt es nicht. Dobrindt trägt einen Maulkorb. Die äußeren Zeichen können so interpretiert werden, als habe ihm Parteichef Horst Seehofer den umgehängt.

So bestellte er im Oktober mit Jürgen Fischer einen engen Duz-Vertrauten als neuen Sprecher. Darin haben einige in der Partei ein Misstrauensvotum gegen Dobrindt erkennen wollen. Fischer steht Seehofer in jedem Fall näher als dem General und konzentriert sich auf die bayerische Presse. Strepp bemühte sich auffallend um die bundespolitische Wirkung der CSU – natürlich in Absprache mit Dobrindt –, suchte den Kontakt mit Berliner Journalisten.

Der General will das Skalpell führen

Dobrindt selbst bekennt, ruhiger geworden zu sein. Den Rabauken, der den Griechen die Leviten liest, wird es so schnell nicht wieder geben. "Das scharfe Schwert ist eine Waffe des Generalsekretärs, es ist aber auch immer mehr gefragt, dass er das Skalpell bedient", sagte er der Berliner Morgenpost.

Der Imagewandel, den Dobrindt im vergangenen Jahr mit seiner Radikaldiät und der dunklen Nerd-Brille nach außen hin demonstrierte, soll sich 2013 offenbar auch in der Rhetorik widerspiegeln. Ein sich änderndes Rollenverständnis des Generals gehört für ihn auch zur Modernisierung der CSU. Dobrindts Stillhalten kann also zum einen damit begründet werden, dass er den Bogen überspannt hat, was in der Strepp-Affäre gipfelte.

Zum anderen ist der General, der gerade mehr Sekretär ist, ein leidenschaftlicher Taktiker. Eskapaden unterblieben mit Blick auf die Niedersachsen-Wahl. Horst Seehofer hat sich sogar in den Norden aufgemacht, um seinem Freund David McAllister zu helfen. Störmanöver aus Bayern, die nur den Anschein hätten erwecken können, den Unionserfolg zu gefährden, hatten da zu unterbleiben.

Kampf um die Stammwähler

Schließlich hat sich die CSU ganz den Stammwählern verschrieben. Und um die zu mobilisieren, so die Auffassung Seehofers und Dobrindts, reicht es nicht aus, erst 2013 in die Eisen zu steigen. 2012 sei entscheidend, hatte Seehofer schon vor einem Jahr gesagt.

Die 47 Prozent, die der CSU aktuell für die Landtagswahl vorhergesagt werden, suggerieren, dass die Taktik aufgegangen ist. Jetzt heißt es: Niemanden mehr verprellen. Poltern war 2012, nun ist konsolidieren angesagt. Anders als die CDU, die sich mit einer Taktik für den Bundestagswahlkampf abmüht, will die CSU dabei keine Konzessionen an irgendwelche "Randgruppen" des bürgerlichen Lagers machen.