07.01.13

Europäische Union

Cameron will Kompetenzen von EU zurückholen

Der britische Premier Cameron will die Beziehungen seines Landes zu Europa auf den Prüfstand stellen. Einen Austritt Großbritanniens aus der EU schließt er allerdings aus.

Angesichts der zunehmenden Integration innerhalb der Euro-Zone will der britische Premierminister David Cameron die Rolle seines Landes in der Europäischen Union neu definieren. Um die gemeinsame Währung funktionsfähig zu halten, müssten die beteiligten Staaten Änderungen im System vornehmen, sagte er in einem Interview der Rundfunkanstalt BBC.

Die britische Regierung prüfe bereits, ob es möglich sei, einige Kompetenzen wieder von Brüssel nach London zurückzuholen. "Ihr müsst Änderungen vornehmen, und es gibt auch einige Änderungen, die Großbritannien gerne vornehmen würde", sagte Cameron. Ein Austritt aus der EU sei allerdings, "nicht das Richtige für Großbritannien".

Zuletzt hatten einige konservative Parteifreunde Camerons ein Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der EU gefordert. Der Regierungschef will noch in diesem Monat eine Grundsatzrede über Europa halten.

Cameron will bis 2020 regieren

In einem Interview der Zeitung "Sunday Telegraph" erklärte Cameron zudem, bis 2020 als Premierminister an Bord bleiben zu wollen. "Ich will bei der nächsten Wahl kämpfen, gewinnen und dienen", sagte er dem Blatt. Seine Reformagenda sei "umfangreich genug, um uns alle noch eine weitere Amtszeit" zu beschäftigen, sagte Cameron.

In den Umfragen schwächeln Camerons Torys derzeit allerdings. In einer am Sonntag in der "Daily Mail" veröffentlichten Erhebung kommt die Labour Party auf 38 Prozent der Stimmen, die Konservativen auf 29 Prozent und die Liberalen auf elf Prozent. 16 Prozent der Befragten sprachen sich für die EU-kritische UK Independence Party aus.

Cameron will in dieser Woche gemeinsam mit seinem Stellvertreter Nick Clegg einen Zwischenbericht über die bisherige Arbeit der Koalitionsregierung vorlegen. Zwischen Camerons Konservativen und Cleggs Liberalen war es seit dem Amtsantritt des Kabinetts im Jahr 2010 zu erheblichen Meinungsverschiedenheiten über Sparmaßnahmen und eine Reform des britischen Oberhauses gekommen.

Britische Streitkräfte zum Kampf bereit

Im Streit über die von Argentinien beanspruchten Falklandinseln erklärte Cameron, dass die britischen Streitkräfte zum Kampf um das Territorium bereit seien.

Argentinien marschierte im April 1982 auf die Inselgruppe ein. Großbritannien eroberte das Gebiet jedoch nach zehnwöchigen Kämpfen zurück. Zuletzt verlangte die argentinische Präsidentin Christina Fernández erneut die Übergabe der Falklandinseln.