26.12.12

Neue Regierung

Atomfreund Abe ist wieder japanischer Ministerpräsident

Zum ersten Mal nach der Fukushima-Katastrophe hatte Japan zehn Tagen gewählt. Nun wurde ein alter Bekannter zum Regierungschef vereidigt.

Foto: dpa

Shinzo Abe führt erneut Japans Regierung an
Shinzo Abe führt erneut Japans Regierung an

Japan hat den siebten Regierungschef innerhalb von sechs Jahren: Nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen ist Shinzo Abe von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) erneut zum Premier gewählt worden. Am Mittwoch stimmte das Parlament für den 58-Jährigen. 2007 war Abe nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten.

Japans langjährige Regierungspartei LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert, ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito weitere 31 Sitze. Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda (55) erlitt bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage – sie stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab.

Die Wahl zum Unterhaus war die erste seit der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr. Mit Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Zwar hatte der scheidende Premier Noda einen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben laut Medien rückgängig machen – obwohl ein großer Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.

Quelle: dpa/ap
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