23.12.12

Rücktrittsgerüchte

Annette Schavan möchte Bildungsministerin bleiben

Annette Schavan gibt sich in der Debatte um ihre Doktorarbeit entschlossen. Sie dementierte angebliche Rücktrittspläne.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat Berichte, wonach sie wegen des Plagiatsverfahrens einen Rücktritt erwägt, mit den Worten "Ich möchte Ministerin bleiben über die Bundestagswahl hinaus" kommentiert. Für die ersten Monate des neuen Jahres kündigte die Ministerin eine "Bildungsreise zu vielen interessanten Standorten der Bildungsrepublik Deutschland" an. Für die SPD ist das offenbar undenkbar, sollten sich die Vorwürfe gegen die Ministerin bestätigen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht Schavan dann als nicht mehr tragbar an.

Sie wolle auf der Bildungsreise "Impulse aufnehmen für unsere Politik der nächsten Wahlperiode", sagte die CDU-Politikerin der Zeitung "Die Welt". Außerdem werde sie die Internationalisierung des Wissenschaftssystems vorantreiben. "Wir sind dabei, die berufliche Bildung europäisch auszurichten", sagte Schavan.

Erneut wies die Ministerin die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück, sie habe in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit "Person und Gewissen" Textpassagen von anderen Autoren unsauber übernommen. "Ich habe meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Deshalb weise ich die Vorwürfe entschieden zurück", sagte sie dem Blatt. Sie erfahre "ungewöhnlich viel Ermutigung und Unterstützung in der Wissenschaft, der Politik und einer breiten Öffentlichkeit".

"Je länger so ein Verfahren läuft, desto schwieriger wird es für beide Seiten"

Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf nicht näher genannte Unionskreise berichtet, Schavan habe intern bereits die Frage aufgeworfen, ob sie Ministerin bleiben könnte, sollte die Universität ein Verfahren eröffnen. In dem Artikel wird auch der FDP-Forschungspolitiker Martin Neumann zitiert, der Schavan den Rücktritt für denn Fall nahelegte, dass sich die Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit bestätigen. "Sie ist verantwortungsvoll genug, um zu wissen, welche Konsequenzen sie – je nach Ausgang – zu ziehen hat", sagte Neumann, der forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Neumann fügte hinzu: "Je länger so ein Verfahren läuft, desto schwieriger wird es für beide Seiten."

Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Hochschule will sich am 22. Januar 2013 mit dem Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit der Dissertation befassen. Die Promotionskommission hatte vor wenigen Tagen eine entsprechende Empfehlung übermittelt. Medienberichten zufolge fiel die Entscheidung einstimmig. Schavan wird vorgeworfen, in ihrer 32 Jahre alten Doktorarbeit "Person und Gewissen" einige Textpassagen unsauber übernommen zu haben.

Schützend vor Schavan gestellt und Sorgfaltspflicht im Verfahren infrage gestellt

Bisher hatte es in der Debatte um die angeblichen Plagiate in ihrer Dissertation weder aus der Koalition noch aus der Opposition Rücktrittsforderungen gegeben, sondern im Gegenteil Kritik an der Vorgehensweise der für die Prüfung der anonym im Internet gegen Schavan erhobenen Vorwürfe zuständigen Universität Düsseldorf. Auch einige hohe Funktionäre des deutschen Hochschulwesens, darunter der Präsident der Humboldt-Universität, Jan-Hendrik Olbertz, hatten sich schützend vor Schavan gestellt und Fairness und Sorgfaltspflicht des Verfahrens an der Universität Düsseldorf infrage gestellt.

Stein des Anstoßes war hier auch, dass ein internes Universitätsgutachten beim "Spiegel" gelandet war, bevor die Ministerin selbst dazu Stellung nehmen konnte. Schavan selbst bestreitet eine Täuschungsabsicht in ihrer 1980 eingereichten Dissertation zum Thema "Person und Gewissen", in der sie sich mit der Problematik beschäftigt hatte, wie Gewissen und eigenverantwortliches Handeln gestärkt werden können. Offensichtlich ist bislang nur, dass sie dabei nicht immer genau war. Als fraglich gilt aber in Wissenschaftskreisen, ob die monierten Textpassagen, in denen Schavan Inhalte anderer Autoren paraphrasiert, ohne diese immer als Urheber zu nennen, tatsächlich ausreichen, um ihr eine "leitende Täuschungsabsicht" zu unterstellen.

Schavans Doktorvater Gerhard Wehle, der die Arbeit damals mit der zweitbesten Note "magna cum laude" benotet hatte, hält das für abwegig. Der emeritierte Professor würdigte stattdessen kürzlich die "sehr beachtliche Leistung" Schavans, die in ihrer Dissertation einen interdisziplinären Ansatz gewählt habe. Die Arbeit habe "absolut dem wissenschaftlichen Standard" entsprochen. Eine Dissertation aus dem Jahr 1980 dürfe nicht nur nach heutigen Maßstäben bewertet werden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte der Uni Düsseldorf wegen der Indiskretionen sogar Befangenheit vorgeworfen.