27.08.12

Bundestagswahl

Berliner Grüne setzen auf Urwahl des Spitzenduos

Die Hauptstadt-Grünen freuen sich über die Kandidatur der Berlinerin Renate Künast. Eine Wahlempfehlung sprechen sie jedoch nicht aus.

Die Berliner Grünen-Vorsitzenden unterstützen die geplante Urwahl über das Spitzenduo zur Bundestagswahl 2013. "Wichtig ist, dass unsere Mitglieder eine demokratische Wahl haben", sagte Grünen-Chef Daniel Wesener. "Diese Frage kann man nicht durch irgendwelche Personalvorschläge oder Hinterzimmerlösungen entscheiden." Die Mitglieder haben die Auswahl aus bisher mindestens sechs Bewerbern, zu denen auch Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast gehört. Sie war 2011 bei der Wahl zu Berlins Regierungschef Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) deutlich unterlegen.

Die beiden Spitzenkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl 2013 sollen spätestens am 9. November 2012 feststehen.

"Als Berliner Landesverband freuen wir uns über eine Berliner Kandidatin im Rennen um die Spitzenkandidatur", sagte Co-Chefin Bettina Jarasch. Zu den Chancen von Künast im hochkarätigen Bewerberfeld wollten sich beide nicht äußern. "Wir finden als Grünen-Landesvorstand, dass es nicht unsere Aufgabe ist, da Daumen hoch oder runter zu machen und Wahlempfehlungen abzugeben." Wesener sagte mit einem Seitenhieb auf die SPD: "Wir sind nicht bei der SPD, wo jede Woche einem Landesvorsitzenden oder Ministerpräsidenten einfällt, wen er jetzt gerade als Kanzlerkandidaten gut findet. Bei einer Urwahl entscheidet die Basis. Es ist nicht unser Amtsverständnis, den Leuten zu sagen, wen wir bevorzugen und wen sie bitte wählen sollen."

Lehren aus dem Berliner Wahlkampf lassen sich nach Ansicht der Berliner Grünen nicht 1:1 auf den Bundestagswahlkampf übertragen. "Wir haben eben in Berlin zum ersten Mal auf Sieg gespielt mit Renate Künast als Regierender Bürgermeisterin und nicht auf Platz", sagte Jarasch. "Dieses auf Sieg-Spielen hat einfach, als die Umfragewerte für die Grünen gesunken sind, Fragen aufgeworfen: Wie kann Renate Künast noch Bürgermeisterin werden, wenn die SPD vor Grün liegt? Aus diesen Fragen sind wir nie wieder rausgekommen, und sie haben uns auch Stimmen gekostet."

Wesener wies darauf hin, dass auch der Landesverband für die Wahlniederlage Verantwortung trägt. "Auszuwerten hatte ja nicht nur Renate Künast etwas, sondern der Landesverband insgesamt." Das sei "ein längerer Prozess, auch ein sehr schmerzlicher Prozess" gewesen. Jetzt gehe es aber um die Bundestagswahl. "Das wird ein ganz anderer Wahlkampf, mit ganz anderen Themen und mit einer anderen Strategie. Wir wollen Schwarz-Gelb im Bund ablösen." Auch die Option Schwarz-Grün spiele auf Bundesebene keine Rolle, sagten beide. "An diesem Punkt sind die Grünen insgesamt sehr geschlossen", betonte Wesener.