Das iranische Parlament hat sich in einer Erklärung für ein
Ölembargo gegen die Europäische Union
ausgesprochen. Mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten stimmten am Mittwoch einer entsprechenden Forderung zu, wie der staatliche iranische Rundfunk berichtete.
Die Ölexporte in die EU sollen demnach bereits vor Inkrafttreten der EU-Sanktionen gegen den Iran im Sommer gestoppt werden. Ein Beschluss für den Stopp der Öllieferungen nach Europa ist mit dieser Erklärung allerdings noch nicht verbunden.
Zur Begründung hieß es, falls die EU ihr "unlogisches Vorgehen" fortsetze, werde man sich nach anderen Ölkunden umsehen. Die Erklärung wurde von 200 der insgesamt 290 Abgeordneten unterzeichnet. Bereits am Samstag hatte der iranische Ölminister angekündigt, sein Land werde definitiv die Ölausfuhren in "feindliche" europäische Staaten stoppen. Mit der Entscheidung reagiert der Iran auf das Vorgehen der Europäischen Union.
Mit dem Ziel, das Land zu einem Einlenken im Streit um sein Atomprogramm zu Einlenken zu bewegen, hatte
die EU am 23. Januar einen Boykott iranischer Ölprodukte
vereinbart. Experten bezweifeln jedoch, dass das Embargo seine gewünschte Wirkung entfalten wird, da der Iran sein Öl auf Wachstumsmärkten wie Indien und China absetzen könnte. Rund 80 Prozent der iranischen Außenhandelseinnahmen stammen aus dem Ölgeschäft.
Der Iran drohte wegen bisheriger Sanktionen die strategisch wichtige Seestraße von Hormus zu blockieren, durch die etwa ein Fünftel des weltweiten Rohöls transportiert wird. Erst am Wochenende begannen die iranischen Revolutionsgarden mit einem Manöver an der Meerenge, um die Bereitschaft des Iran, den Seeweg im Ernstfall zu blockieren, zu unterstreichen. Bereits Ende Dezember hatten die iranischen Streitkräfte in dem Seegebiet ausgiebig geübt.
