In Rumänien soll der Direktor des Auslandsgeheimdienstes, Mihai Razvan Ungureanu, neuer Regierungschef werden. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete Präsident Traian Basescu am Montagabend in Bukarest dem Parlament. Der parteilose Ungureanu soll die Nachfolge des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Emil Boc antreten. Der 43 Jahre alte Historiker ist ein Karrierediplomat. Von 2004 bis 2007 war er Rumäniens Außenminister.
Übergangsregierung ohne weitreichende Befugnisse
Unklar ist jedoch ob das Parlament dem Vorschlag zustimmen wird. Rumäniens liberale und sozialistische Opposition hat mehrfach betont, gegen jeden Vorschlag Basescus stimmen zu wollen, um vorgezogene Wahlen herbeizuführen. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Parlament und möglicher Überläufer galt ein derartiges Szenario als nicht ausgeschlossen.
Vorgezogene Wahlen könne es frühestens fünf Monate nach einer gescheiterten Regierungsbildung geben. Eine bis dahin amtierende Übergangsregierung habe kaum Entscheidungsbefugnisse und dies könne die internationale Kreditwürdigkeit des Landes gefährden, sagte Basescu.
Boc war zurückgetreten
, nachdem er und seine Partei PDL wegen seiner Sparpolitik stark
an Popularität eingebüßt
hatten. Die PDL und Präsident Basescu hatten Boc daher zum Rücktritt gedrängt.
Leser-Kommentare
Die Technik der Kommentarfunktion "DISQUS" wird von einem externen Unternehmen, der Big Head Labs, Inc., San Francisco/USA., zur Verfügung gestellt.
Weitere Informationen, insbesondere darüber, ob und wie personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, finden Sie in unseren
Datenschutzbestimmungen
Die Moderation der Kommentare liegt allein bei MORGENPOST ONLINE.
Allgemein gilt: Kritische Kommentare und Diskussionen sind willkommen, Beschimpfungen / Beleidigungen hingegen werden entfernt.
Wie wir moderieren, erklären wir in der Netiquette.
blog comments powered by Disqus
24° 8°
