16.12.11

Hintergrund

Arabische Länder im Umbruch

Mit der "Jasmin-Revolution" in Tunesien begann der <b>Arabische Frühling</b>. In mehreren Ländern kämpften Tausende für mehr Demokratie. Einige Langzeitherrscher wurden gestürzt, andere verteidigen ihre Macht mit Gewalt. Ein Überblick:

ÄGYPTEN<hr/>

- Präsident Husni Mubarak wurde im Februar gestürzt, das Militär übernahm die Macht. Die Massenproteste gingen weiter, die Armee reagierte hart.<br/>

- Den Auftakt der ersten freien Wahl im November gewann die Muslimbruderschaft, gefolgt von der salafistischen Partei des Lichts (Nur-Partei). Im Dezember folgte ein zweiter Wahlgang, die dritte Etappe ist für Anfang Januar geplant.<br/>

- Das künftige Parlament soll die neue Verfassung ausarbeiten, bis Ende Juni soll ein neuer Präsident gewählt werden.<br/>

JEMEN<hr/>

- Im Juni verließ der bei einem Anschlag schwer verletzte Präsident Ali Abdullah Salih sein Land, kehrte aber im September zurück.<br/>

- Im November erklärte er in Saudi-Arabien schriftlich seinen Macht-Verzicht, kehrte aber wenig später wieder ins Land zurück.<br/>

- Anfang Dezember wurde eine neue Übergangsregierung gebildet. Die Opposition und die Partei von Salih besetzen darin jeweils 17 Posten.<br/>

- Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Einheiten, die der Opposition nahestehen, dauern an. <br/>

JORDANIEN<hr/>

- Nachdem Tausende auf die Straße gegangen waren, entließ König Abdullah II. im Februar den Ministerpräsidenten Samir Rifai.<br/>

- Im Oktober nahm ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Aun Chasawne die Arbeit auf. Er will "wirkliche politische Reformen" umsetzen, vor allem ein neues Wahlrecht und die Bildung eines unabhängigen Gremiums, das die Parlamentswahlen überwachen soll.<br/>

LIBYEN<hr/>

- Aus den Zusammenstößen zwischen Aufständischen, Polizei und Anhängern von Machthaber Muammar al-Gaddafi entwickelte sich ein Bürgerkrieg.<br/>

- Ende März übernahm die Nato offiziell das Kommando über einen internationalen Militäreinsatz gegen Libyen.<br/>

- Am 20. Oktober wurde Muammar al-Gaddafi in seiner Heimatstadt Sirte von Rebellen getötet.<br/>

- Die neue Übergangsregierung unter Abderrahim al-Kib soll den demokratischen Aufbau in Libyen in Angriff nehmen.<br/>

MAROKKO<hr/>

- Demonstranten fordern mehr Demokratie und soziale Gerechtigkeit.<br/>

- Das Land hat ein Mehrparteiensystem und ein freigewähltes Parlament. Wichtige Entscheidungen trifft aber König Mohammed VI.<br/>

- Angesichts der Unruhen kündigte der Monarch im Juni an, einen Teil seiner Macht an Parlament und Regierung abzugeben.<br/>

- Aus der vorgezogenen Parlamentswahl im November gingen die gemäßigten Islamisten als klare Sieger hervor, stärkste Kraft wurde die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD). <br/>

KUWAIT<hr/>

- Nach Protesten und einer monatelangen Regierungskrise trat die Regierung im November zurück, später wurde das Parlament aufgelöst.<br/>

- Im Dezember wurde eine Übergangsregierung vereidigt. Die Regierung von Ministerpräsident Scheich Dschabir al-Mubarak Al-Sabah soll solange im Amt bleiben, bis ein neues Parlament gewählt ist. <br/>

SYRIEN<hr/>

- Seit März fordern Menschen bei Massenprotesten Reformen, das Regime geht hart gegen Oppositionelle vor. Nach UN-Schätzungen wurden bislang mehr als 5000 Zivilisten getötet.<br/>

- Die EU-Außenminister und die Arabische Liga verhängten Sanktionen.<br/>

- Nach monatelanger Blockade einer Verurteilung Syriens im Weltsicherheitsrat legten Russland und China jüngst einen Resolutionsentwurf zum Syrienkonflikt vor.<br/>

- Die syrische Opposition sucht bei einem Treffen in Tunesien nach Auswegen aus der Krise.<br/>

TUNESIEN<hr/>

- Nach blutigen Massenprotesten dankte Präsident Zine el Abidine Ben Ali im Januar ab und floh ins Exil.<br/>

- Die islamistische Ennahdha-Partei gewann die erste freie Wahl, zweitstärkste Kraft wurde die Mitte-Links-Partei CPR.<br/>

- Erster demokratisch gewählter Präsident ist seit Dezember Moncef Marzouki von der CPR (Kongress für die Republik.<br/>

Quelle: dpa