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23.10.11

Mehrheit verfehlt

Stichwahl entscheidet über neuen Präsidenten in Bulgarien

Im ersten Wahlgang der Präsidentenwahl in Bulgarien gab es zwar einen Sieger, doch keinen neuen Präsidenten. Der Kandidat der bürgerlichen Regierungspartei muss in eine Stichwahl.

© dpa
Rossen Plewneliew konnte zwar die meisten Stimmen auf sich und seine Partei vereinen, schaffte es jedoch nicht bis zur absoluten Mehrheit
Rossen Plewneliew konnte zwar die meisten Stimmen auf sich und seine Partei vereinen, schaffte es jedoch nicht bis zur absoluten Mehrheit

In Bulgarien muss eine Stichwahl entscheiden, wer neuer Präsident wird. Der Kandidat der bürgerlichen Regierung, Rossen Plewneliew, erhielt zwar bei der Präsidentschaftswahl die meisten Stimmen, aber der 47 Jahre alte Regionalminister verfehlte die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit. Deshalb wird eine Stichwahl gegen den früheren sozialistischen Außenminister Iwajlo Kalfin voraussichtlich am kommenden Sonntag notwendig. Die ersten Wahlen nach dem EU-Beitritt Bulgariens 2007 wurden zudem von vielen Hinweisen auf Stimmenkauf und Manipulation begleitet.

Plewneliew errang rund 40 Prozent der Stimmen, wie mehrere Meinungsforschungsinstitute auf der Basis von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe berichteten. Zweitplatzierter war nach diesen Angaben Ex-Außenminister Kalfin mit knapp 30 Prozent. Ex-EU-Kommissarin Meglena Kunewa kam demnach auf lediglich rund 17 Prozent. Die anderen 15 Bewerber erhielten deutlich weniger Stimmen.

"Die Menschen stimmten für Reformen", sagte Regierungschef Bojko Borissow in einer ersten Reaktion. Die Wahlen gelten als Test für seine seit 2009 amtierende Regierung. Die GERB-Partei fühle von nun an eine "große Verantwortung", sagte Borissow mit Blick auf die Aussichten, dass Plewneliew die Stichwahl gewinnen werde. Im Präsidialamt in Sofia würde er dann den Sozialisten Georgi Parwanow nach Ende der zweiten Amtszeit ablösen.

Gerade vor dieser Perspektive warnten die oppositionellen Sozialisten. "Für die Stichwahl gibt es nun zwei Entscheidungen – für ein Ein-Mann-Regime oder für die Demokratie", sagte Sozialisten-Chef Sergej Stanischew. Die Sozialisten sagen dem Kandidaten der regierenden GERB-Partei einen "Hang zum Totalitarismus" nach. Stanischew rief deshalb alle regierungskritischen Wähler auf, beim zweiten Wahlgang für den sozialistischen Kandidaten zu stimmen.

Offizielle Ergebnisse lagen wegen des verlängerten Wahltags noch nicht vor. An vielen Orten hatte sich die Abstimmung um bis zu zwei Stunden verzögert. Die Opposition beschrieb die Verhältnisse als chaotisch. Die Wahlen in dem Balkanland waren kompliziert, weil an einem Tag sowohl für einen neuen Präsidenten als auch für neue Bürgermeister und Gemeinderäte abgestimmt wurde.

Quelle: dpa/cl
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