05.03.13

Sanktionen geplant

Nordkorea droht mit Ende des Waffenstillstands

Als Reaktion auf offenbar geplante neue Sanktionen droht Nordkorea, den seit 1953 geltenden Waffenstillstand mit dem Süden aufzuheben. Die USA und China wollen Pjöngjang für seinen Atomtest bestrafen.

Nordkorea droht damit, den seit Ende des Koreakriegs im Jahr 1953 geltenden Waffenstillstand mit dem Süden aufzuheben. Grund seien die Sanktionen gegen das Land und die gemeinsamen Militärübungen der USA und Südkoreas, hieß es in einer Erklärung der nordkoreanische Armeeführung. Zuvor war bekannt geworden, dass sich die USA und der langjährige Pjöngjang-Verbündete China offenbar auf neue Sanktionen gegen Nordkorea verständigt haben. Das Land solle für seinen jüngsten Atomtest bestraft werden, sagten Diplomaten bei den Vereinten Nationen (UN) in New York.

Der Koreakrieg von 1950 bis 1953 war damals mit einem Waffenstillstand – keinem Friedensabkommen – zu Ende gegangen. Damit befindet sich die koreanische Halbinsel theoretisch weiter im Kriegszustand.

Bereits mehrfach Sanktionen verhängt

Im Streit um Nordkoreas Atomprogramm haben die Vereinten Nationen schon mehrfach Sanktionen gegen die kommunistische Diktatur verhängt. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte diese mit einer weiteren Resolution zuletzt im Januar dieses Jahres. Anlass war der Start einer nordkoreanischen Rakete im Dezember 2012.

Mehrere ranghohe Mitarbeiter der daran beteiligten nordkoreanischen Unternehmen dürfen nach dem einstimmigen Beschluss des Sicherheitsrates nicht mehr ins Ausland reisen. Die Resolution 2087 vom 22. Januar 2013 sieht zudem vor, Auslandskonten der Mitarbeiter und die ihrer Unternehmen einzufrieren. Der Rat hatte den Raketenstart scharf verurteilt, weil er bestehende Resolutionen des Gremiums verletze.

Mit der Resolution 1874 vom 12. Juni 2009 zum Beispiel hatte der UN-Sicherheitsrat auf Nordkoreas zweiten Atomwaffentest im Mai 2009 reagiert. Die Mitgliedstaaten des Rates verabschiedeten die Resolution einstimmig. Darin fordern sie Pjöngjang unter anderem auf, keine weiteren Atomtests zu unternehmen und sein Atomprogramm aufzugeben.

Fracht von und nach Nordkorea soll in Häfen, Flughäfen und auf hoher See zudem stärker auf verbotene Waffenlieferungen kontrolliert werden. Die Resolution verschärft das bereits 2006 nach dem ersten Atomtest verhängte Waffenembargo gegen Nordkorea.