25.02.13

Kuba

Wer ist der junge Mann an Raúl Castros Seite?

Gerade erst ist der Bruder von Fidel Castro als Staatschef bestätigt worden, schon gibt es Gerüchte über einen Nachfolger für den Fall seines Ausscheidens. Spekuliert wird über Vize Miguel Díaz-Canel.

Von Hildegard Stausberg

Es war keine Überraschung, dass der kubanische Volkskongress bei seiner ersten Sitzung Raúl Castro als Staatschef bestätigt hat. Damit kann er dieses höchste Staatsamt, das er im Sommer 2006 von seinem damals schwer erkrankten älteren Bruder Fidel übernahm, für weitere fünf Jahre ausüben.

Für Aufmerksamkeit hatte allerdings schon vor der Sitzung gesorgt, dass er relativ offen über die – theoretischen – Möglichkeiten eines Rücktritts gesprochen hatte. Bei seiner Rede im Volkskongress bekräftigte er nun: "Das ist mein letztes Mandat".

Raúl Castro wäre nach diesen weiteren 1823 Tagen im Amt 86 Jahre alt, sollte er bis zum Ende durchhalten. Mit Interesse wurde deshalb notiert, dass der erst 52 Jahre alte ehemalige Bildungsminister Miguel Díaz-Canel zum ersten Stellvertreter Raúl Castros gewählt wurde. Bisher hatte diese Position General José Ramón Machado inne gehabt, ein 82 Jahre altes Urgestein aus den frühen Zeiten der Revolution.

Castros potenzieller Nachfolger

Sollte Raúl Castro sich aus welchen Gründen auch immer zurückziehen wollen oder müssen, könnte Miguel Diaz-Canel eine wichtige Rolle zufallen. Manche Beobachter sehen in ihm schon den Nachfolger – angesichts der immer noch bestehenden Allmacht der Castro-Brüder ist das allerdings eine gewagte Prognose. Seit 2003 Mitglied im Politbüro, bekleidete Díaz-Canel verschiedene Regierungsämter, so etwa das des Erziehungsministers.

Er gehörte früher zum Kreis der sogenannten "Reformer", deren im Ausland bekanntestes Mitglied Carlos Lage war. Lage fiel allerdings 2009 in Ungnade, als seine immer häufiger geäußerte Kritik an der Sturheit und Uneinsichtigkeit der Gebrüder Castro diese erreichte: Raúl Castro enthob ihn postwendend aller Ämter.

Den Elektroingenieur und ehemalige Funkspezialist der kubanischen Streitkräfte Diaz-Canel hingegen erreichte diese Säuberungswelle nicht: Er war vorsichtiger geblieben und hatte sich loyaler verhalten.

"Wir alle sind Chávez"

In den vergangenen Wochen wurde Diaz-Canel häufig in Caracas gesehen. Dort inszenierte er zusammen mit dem Stellvertreter von Hugo Chávez, Nicolás Maduro, eine Reihe von Veranstaltungen, bei denen er immer wieder seine Verbundenheit mit Chávez und Venezuela zum Ausdruck brachte und den vom venezolanischen Regime geprägten Slogan wiederholte: "Wir alle sind Chávez".

Dieser ist erst vor wenigen Tagen als todkranker Mann aus Havanna nach Caracas zurückgebracht worden. Gesehen hat ihn seitdem – wenn überhaupt – nur sein engster Zirkel. Bilder mit seinen beiden Töchtern stammen noch aus dem Hospital in Havanna.

Aber die schwere Krankheit des Comandante, über die die Öffentlichkeit immer noch nichts Genaues erfahren hat, enthüllte in den letzten Monaten den ganzen Grad der Machtverschränkung, die in den zurückliegenden Jahren zwischen Venezuela und Kuba aufgebaut worden ist. Und so ist es sicher ein wichtiges Zeichen, dass Miguel Diaz-Canel schon länger an prominenter Stelle in diesem Machtpoker mitspielt.

Gegenleistungen für Venezuela

Denn die Überlebenschancen des kommunistischen Regimes in Kuba hängen wesentlich von den venezolanischen Öllieferungen zu Sonderkonditionen ab. Täglich sind das 15.000 Fass (Barrell). So wie früher in den Zeiten der Sowjetunion, verkaufen die Kubaner einen Teil auf dem Spotmarkt weiter und beschaffen sich so Devisen.

Als "Gegenleistung" arbeiten kubanische Ärzte, Lehrer, Verwaltungsbeamte und Militärs in Venezuela. Europäische Diplomaten schätzen, dass so längst gut 60.000 Kubaner in Venezuela tätig sind. Es ist bekannt, dass sich Chávez, der seinen eigenen Streitkräften misstraut, seit langem von kubanischen Spezialeinheiten bewachen lässt.

Die zaghaften Wirtschaftsreformen der zurückliegenden Jahre haben bisher wenig beigetragen zur Entlastung des maroden Staatssektors. So geht die Zahl der Joint Ventures mit ausländischen Unternehmen zurück. Nach Angaben des Lateinamerika-Vereins, einer der wichtigsten Institutionen für den Wirtschaftsdialog mit Lateinamerika, hat sich durch unzuverlässige und unattraktive Rahmenbedingungen, langwierige Genehmigungsprozesse und wegen politischer Verfolgungen das ohnehin nur mäßig attraktive Geschäftsklima auf Kuba weiter verschlechtert.

Hoffen auf den Bau-Boom und Touristen

Allerdings arbeiten in den dem nun akzeptierten Privatsektor in 180 zugelassenen Tätigkeiten – so vor allem im Einzelhandel und Dienstleistungen – etwa 400.000 Menschen. Vor dem Start der Reformen Ende 2010 waren es nach staatlichen kubanischen Angaben erst 156.000.

Wichtige Wirtschaftsimpulse sollen nach Angaben von Wirtschaftsministers Adel Izquierdo in diesem Jahr vom Bausektor ausgehen, angeblich hat dieser ein Wachstumspotenzial von 20 Prozent. Aber der Tourismus bleibt weiterhin einer der entscheidenden Wirtschaftssektoren: Für dieses Jahr werden drei Millionen Touristen in Kuba erwartet. Die kompletten Einnahmen aus diesem Bereich fließen an die kubanischen Streitkräfte, die Raúl Castro aufgebaut hat.

Die Touristen bezahlen seit Jahren schon in einer direkt an den Dollar gebundenen Währung, CUC. Die Kubaner verdienen aber weiterhin in ihrem alten, nicht konvertiblen Peso. Der Durchschnittslohn beträgt zwischen 15 bis 20 Dollar im Monat. Die Existenz der Parallelwährung CUC erzeugt viel böses Blut und führt den Kubanern vor Augen, dass es längst eine Zweiklassenökonomie gibt.

Zweifelhafte Öffnung

Auch die Beantragung eines Passes kostet Geld. Das Regime hat vor wenigen Wochen durch neue Ausreisebestimmungen mehr Kubanern die Chance für einen Auslandsaufenthalt eingeräumt, davon können aber nur diejenigen Gebrauch machen, die über Freunde und Verwandte im Ausland das Geld dazu bekommen.

Allerdings haben sehr viele der elf Millionen Kubaner Verwandte im Ausland, schließlich hat mehr als eine Million nach der Revolution 1959 die Insel verlassen. Im vergangenen Jahr betrugen ihre Überweisungen an Familienangehörige in der alten Heimat fast 1,4 Milliarden Dollar.