17.02.13

Wahl in Armenien

Das tragische Polittheater von Jerewan

Die Armenier stimmen über einen neuen Präsidenten ab. Das Ergebnis steht für viele jetzt schon fest. Einige Oppositionelle treten gar nicht erst an, die Jüngeren träumen von einer Zukunft im Ausland.

Von Julia Smirnova
Foto: julia Smirnova
Mit keinem Blick gewürdigt: Ein junger Mann geht in der armenischen Hauptstadt Jerewan an den Wahlplakaten der Präsidentschaftskandidaten vorbei
Mit keinem Blick gewürdigt: Ein junger Mann geht in der armenischen Hauptstadt Jerewan an den Wahlplakaten der Präsidentschaftskandidaten vorbei

Nur vereinzelt erinnern Plakate an den Hauswänden in der armenischen Hauptstadt Jerewan daran, dass am Montag der Präsident des Landes gewählt wird. Die wenige Werbung der insgesamt sieben Kandidaten spiegelt auch das Interesse vieler Armenier an dem Ereignis wieder: Es ist gering. In ihrer alltäglichen Routine gehen die Einwohner die Straßen entlang, die Plakate beachten sie kaum.

Denn für sie wird es in dieser Woche keine Überraschung geben. Bereits vor einigen Monaten war klar, dass der Präsident Sersch Sargsjan im Amt bleiben wird. Über die Programme der Kandidaten diskutiert hier kaum jemand. Stattdessen sind in Gesprächen Witze oder Frust über die "Theatervorstellung" der Wahlkampagne zu hören.

Extravagante Kandidaten ohne Siegeschancen und spektakuläre Ereignisse dominieren die Berichterstattung vor den Wahlen, doch das Endergebnis werden sie höchstwahrscheinlich nicht entscheidend beeinflussen.

Zu diesen spektakulären Berichten zählt auch der Anschlag auf den Kandidaten Parujr Hajrikjan. Am 1. Februar wurde er angeschossen und an der Schulter schwer verletzt. Zwei Verdächtige wurden festgenommen. Beide sind Nachbarn des Präsidentschaftskandidaten Wardan Sedrakjan.

Der bezeichnet sich selbst als Fachmann für das armenische Volksepos und erklärte, hinter dem Anschlag auf den Dissidenten Hajrikjan stecke "eine Freimaurerloge aus Westeuropa und den USA". Hajrikjan ist überzeugt, dass "KGB-Agenten" die Drahtzieher seien. Trotz all der medialen Aufmerksamkeit um den Anschlag werden beide bei den Wahlen letztendlich nur ein paar Prozentpunkte der Stimmen bekommen.

Kandidat ruft zu Boykott der Wahl auf

Das Interesse von Journalisten zieht zurzeit auch ein Plakat vor der Wissenschaftsakademie auf sich: "Stoppt die gefälschten Wahlen" steht hier in englischer und armenischer Sprache. Dahinter ist ein kleines Zelt aufgebaut. Der Präsidentschaftskandidat Andreas Gukasjan wohnt hier seit knapp einem Monat – aus Protest gegen die Teilnahme des jetzigen Präsidenten Sargsjan an den Wahlen.

Seit dem 21. Januar befindet sich der 42-Jährige hier im Hungerstreik. "Die politische Kraft, die die Mehrheit im Parlament bekommt, hat in Armenien auch die ganze Macht. Wir haben hier keine richtige Gewaltenteilung. Die heutige Regierungspartei hat ein politisches Monopol und ihre eigenen Vertreter auf allen Ebenen des Staatsapparates", sagt er.

Er hatte andere Kandidaten vergeblich dazu aufgerufen, zusammen mit ihm die Wahlen zu boykottieren. Auch die meisten Armeniern betrachten den Hungerstreik des bisher wenig bekannten Politologen mit Skepsis.

Aussichtsreiche Oppositionelle verzichten auf Kandidatur

Dabei sind seine Vorwürfe gegen das politische System Armeniens durchaus gerechtfertigt. Der Präsident Sersch Sargsjan hat bei den Wahlen 2008 in der ersten Runde knapp 53 Prozent der Stimmen bekommen. Internationale Beobachter kritisierten die Wahl, Anhänger des zweitpopulärsten Kandidaten Lewon Ter-Petrosjan erklärten sie für gefälscht. Ter-Petrosjan, der zwischen 1991 und 1998 Präsident Armeniens war, erhielt nur 21 Prozent. Die Proteste seiner Anhänger endeten mit einer Tragödie: Bei Zusammenstößen mit der Polizei kamen damals zehn Menschen ums Leben.

An den aktuellen Wahlen wollte Ter-Petrosjan gar nicht erst teilnehmen. Ein anderer aussichtsreicher Kandidat, der Milliardär Gagik Tsarukjan, dessen Partei "Blühendes Armenien" bei den Parlamentswahlen letztes Jahr ein Drittel der Stimmen bekam, wollte den amtierenden Präsidenten auch nicht herausfordern. Was die wahren Gründe dafür sind, bleibt unklar.

Sicher ist, dass mit ihrem Verzicht auf eine Kandidatur der Ausgang der Wahlen bereits vorbestimmt ist. Und auch wenn in den Medien über die verbliebenen Präsidentschaftskandidaten weitgehend ausgewogen berichtet wird, haben deswegen nicht alle gleiche Chancen: Die finanzielle Unterstützung der Opposition ist für armenische Großunternehmer ein Tabu.

Junge Menschen finden kaum Jobs

In breiten Teilen der armenischen Gesellschaft wurde die Wahlkampfstimmung von Enttäuschung und Politikverdrossenheit abgelöst. So auch im Dorf Sarnakunk im Süden Armeniens. Die Höfe hier im Gebirge sind mit einer dicken Schneeschicht bedeckt. Traktoren von denen die Farbe abblättert stehen vor den Viehställen. Viele Häuser stehen hier leer.

"Von meinen Nachbarn sind jetzt viele weg", erzählt der Bauer Missak Awanesjan. Er selbst kommt mit seinen 16 Kühen gerade so über die Runden. Bei den Präsidentschaftswahlen werde er wohl für den jetzigen Präsidenten Sargsjan stimmen, sagt er. Warum, das kann er nicht so recht erklären. Die oppositionellen Kandidaten kämen ihm alle gleich vor.

Das Leben im Land sei nicht einfach, die Preise seien gestiegen und viele Betriebe hätten zugemacht. Vor allem für junge Menschen, wie auch seine Kinder, sei es schwer, hier einen Job zu finden. Für Awanesjan kommt es aber nicht in Frage, sein Dorf zu verlassen. Er hat sein ganzes Leben hier verbracht. So bleibt ihm nur zu hoffen, dass sich alles zum Besseren wenden wird. Vor allem Jobs müsse der Staat hier schaffen.

Eine echte Wahlmöglichkeit gibt es nicht

Die junge urbane Generation in Armenien sieht das teilweise anders. "Wenn ich keine Arbeit finden kann, schaffe ich mir selbst eine", sagt der 29-jährige Aschot Parajan, der in der Hauptstadt lebt. Er hat sich noch zu Studienzeiten mit einer kleinen Sprach- und Tanzschule selbstständig gemacht. Zu Beginn arbeitete er zusätzlich bei einer Bank, um sein Unternehmen zu finanzieren. Das ist jetzt nicht mehr nötig. Kürzlich eröffnete er sogar noch einen Wellness-Salon in Jerewan.

Er schafft damit einige Arbeitsplätze, doch die Wachstumsmöglichkeiten sind begrenzt. "In Armenien gibt es entweder winzige oder sehr große Unternehmen", sagt er. "Es ist sehr einfach, ein Unternehmen zu gründen, aber viel schwieriger, es weiter zu entwickeln. Wer fair arbeitet und keine Beziehung in die Regierungskreise hat, geht hier keinen leichten Weg."

Parajan interessiert sich nicht mehr für die Politik. Die Wahlen der letzten Jahre hätten ihn überzeugt: Egal, wen man wählt, es ist schon klar, wer gewinnen wird. Obwohl seine Eltern armenische Staatsbürger sind, zögert er, auch einen armenischen Pass zu beantragen und gilt offiziell als staatenlos. Dass er nicht wählen darf, bedauert er nicht. Eine echte Wahlmöglichkeit gebe es ohnehin nicht, glaubt Parajan. Trotzdem hält er sich für einen Patrioten und will in Armenien bleiben. Viele seiner Freunde haben das Land aber auf der Suche nach besseren Zukunftschancen aber bereits verlassen.

Ein Drittel der Armenier lebt unter der Armutsgrenze

Vor allem die Abwanderung von Jungen und Aktiven ist ein Problem für das Land, in dem ein Drittel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebt. Im kleinen Armenien bestehen enge Seilschaften zwischen der Regierung und einer kleinen Gruppe von Oligarchen. Das bremst das Wachstum, verhindert Wettbewerb und macht den Aufstieg für junge Menschen schwer.

Der Wirtschaftsminister Tigran Dawtjan ist stolz darauf, dass Armenien es innerhalb eines Jahres im Ranking "Doing Business" der Weltbank vom 50. auf den 32. Platz geschafft hat – ein Ergebnis des Abbaus von Bürokratie. Doch in vielen Branchen wird der Markt von Einzelnen beherrscht. Die Liberalisierung der Märkte wäre für den Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU wichtig, das Armenien gerade anstrebt.

Doch die gegenseitige Abhängigkeit von Präsident Sargsjan und den Oligarchen lässt nicht auf entschlossene Reformen hoffen. Die wirtschaftliche Entwicklung Armeniens wird auch durch außenpolitische Faktoren verhindert: Eine Lösung im Konflikt um das Gebiet Bergkarabach mit Aserbaidschan ist nicht in Sicht.

Die Beziehungen zur Türkei sind durch den Genozid von 1915 belastet. Die Grenzen zu den beiden Ländern bleiben geschlossen. Der Eisenbahntransit über Georgien nach Russland ist wegen des Konfliktes in Abchasien nicht möglich. Der vierte Nachbar ist der Iran, gegen den wirtschaftliche Sanktionen gelten.

"Die jungen Menschen werden viel ändern"

In der scheinbar ausweglosen Situation findet man aber auch einige junge Menschen, die bereit wären, sich politisch zu engagieren. So wie den 22-Jährigen Hratsch Gambarjan. Er hat Politologie studiert, arbeitet für eine Menschenrechtsorganisation in Jerewan und engagiert sich für ein südkaukasisches Netzwerk junger Liberaler.

"Was Armenien am meisten braucht, ist eine richtige Marktwirtschaft. Dann würden auch Arbeitsplätze geschaffen, dann würden die Menschen nicht mehr auswandern", sagt er. Bei diesen Wahlen wird er für den ehemaligen Premierminister Hrant Bagratjan stimmen. In seinem Programm "100 Schritte" gehe es um konkrete Maßnahmen.

Gambarjan würde gern im Ausland studieren, dann aber wieder nach Armenien zurückkehren. Später will er in die Politik gehen. "Die jungen Menschen sind sehr motiviert und auch an Frieden mit Aserbajdschan interessiert", sagt er. "Sie werden viel ändern, wenn sie groß werden und an die Macht kommen. In zehn oder zwanzig Jahren."

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