11.02.13

Menschenrechte

Regime in Kabul gesteht Folter von Gefangenen ein

Die Hälfte aller in Afghanistan befragten Häftlinge beklagt sich über schlechte Behandlung und Folter. Das hat eine von Präsident Karsai eingesetzte Untersuchungskommission herausgefunden.

Die afghanische Regierung hat eingestanden, dass in den Gefängnissen des Landes Folter und Misshandlungen weit verbreitet sind. Zu diesem Ergebnis sei eine von Präsident Hamid Karsai eingesetzte Untersuchungskommission gekommen, erklärte das Büro des Präsidenten am Sonntag.

"Laut dem Bericht der Kommission beklagte sich die Hälfte der befragten Häftlinge über schlechte Behandlung, Misshandlung und sogar Folter." Zudem sei der Zugang von Gefangenen zu ihren Anwälten "problematisch". Mögliche Schlussfolgerungen aus dem Bericht wurden in der Erklärung des Präsidentenbüros nicht angekündigt.

Schläge und Elektroschocks an der Tagesordnung

Karsai hatte die Untersuchungskommission eingesetzt, nachdem die UN-Mission in Afghanistan im Januar einen schockierenden Bericht vorgelegt hatte. Demnach foltern Polizei und Geheimdienst in Afghanistan trotz Bemühungen zur Eindämmung dieser Praxis weiter.

Schläge, Elektroschocks, das Aufhängen an den Handgelenken und Drohungen mit sexueller Gewalt seien an der Tagesordnung, hieß es in dem 139 Seiten starken UN-Bericht.

Derzeit schicken sich die afghanischen Behörden an, von der Nato-Schutztruppe Isaf die volle Verantwortung für Gefängnisse und deren Insassen zu übernehmen. Vor allem Präsident Karsai dringt auf die volle Verantwortung für die Häftlinge. Er bezeichnet dies als eine Frage der Souveränität Afghanistans angesichts des für 2014 geplanten Abzugs der Nato-Truppen.