06.02.13

Einsatz

Französische Truppen sollen Mali schon im März verlassen

Der Verteidigungsminister plant einen schnellen Abzug der Soldaten aus dem afrikanischen Land. Die Verantwortung soll an UN-Truppen gehen.

Frankreich hat den Konflikt in Mali als "echten Krieg" bezeichnet, der noch längst nicht gewonnen sei. Dennoch will das Land bereits im März mit dem Abzug seiner Truppen beginnen. Französische und malische Soldaten durchkämmten auf gemeinsamen Patrouillen das Buschland um Timbuktu und Gao auf der Suche nach islamistischen Rebellen, sagte Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian.

Am Vortag habe es bei Gao Zusammenstöße mit Islamisten gegeben. "Es ist ein echter Krieg", fügte er hinzu. "Immer wieder greifen die französischen Truppen Ausbildungslager und Versammlungsorte der Aufständischen an." Frankreich spricht von mehreren Hundert getöteten Islamisten seit Beginn der Intervention Mitte Januar.

Der französische Außenminister Laurent Fabius sagte, der Einsatz der französischen Truppen konzentriere sich darauf, die islamistischen Rebellen im Norden Malis zu bekämpfen. Dort gebe es noch einige ihrer Zufluchtsorte. "Ich denke, wenn alles planmäßig verläuft, wird von März an die Zahl der französischen Soldaten gesenkt", sagte Fabius.

Deutschland stellt bisher Transportflugzeuge

Frankreich hat fast 4000 Soldaten in Mali im Einsatz. Nun soll die Verantwortung Schritt für Schritt an die von den Vereinten Nationen unterstützten Truppen übergehen, die von Ländern der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas gestellt werden. Der Einsatz läuft unter dem Namen Afisma (African-led International Support Mission in Mali).

Von den geplanten 8000 Afisma-Soldaten sind derzeit rund 3800 in Mali. Die französischen Truppen gehen gemeinsam mit afrikanischen Soldaten auf Bitten der malischen Regierung gegen die Islamisten vor, die im vergangenen Jahr den Norden des Landes erobert hatten. Frankreich hatte mit seiner Militärintervention im Januar den Vormarsch der Islamisten auf die Hauptstadt Bamako im Süden des Landes gestoppt.

Deutschland unterstützt den Einsatz afrikanischer Soldaten bisher logistisch mit mehreren Transportflugzeugen. Zudem will die Regierung im Rahmen eines EU-Einsatzes 40 Militärausbilder für die malische Armee sowie 40 Sanitätssoldaten entsenden. Geplant ist auch die Bereitstellung von Tankflugzeugen für französische Kampfjets.

Mursi lehnt Militärintervention in Syrien ab

Unterdessen ziehen die islamischen Staaten sowohl in der Mali-Krise als auch im Syrien-Konflikt nicht an einem Strang. Das zeigte sich am Mittwoch während des Gipfeltreffens der Organisation der islamischen Konferenz (OIC) in Kairo. Präsident Mohammed Mursi sagte in seiner Eröffnungsrede, Ägypten wolle sich nach seiner "erfolgreichen Revolution" stärker als bisher mit den islamischen, arabischen und afrikanischen Staaten vernetzen.

Mursi klagte über die "negative Darstellung des Islam und der Muslime" in vielen Teilen der Welt. Mit deutlichen Worten lehnte er eine Militärintervention in Syrien ab. Der Entwurf für die Abschlusserklärung des zweitägigen Gipfels ruft die syrische Opposition zu einem Dialog mit Vertretern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad auf.

Senegals Präsident lobt französische Intervention

Der Präsident des Senegal, Macky Sall, lobte die Intervention der Franzosen in Mali, die sich gegen militante Islamisten richtet. Mehrere arabische Staaten, darunter das von Islamisten regierte Ägypten, hatten den französischen Militäreinsatz zuvor scharf kritisiert. An der zweitägigen Konferenz nahm auch Präsident Mahmud Ahmadinedschad teil, der als erster Staatschef der Islamischen Republik Iran Ägypten besucht.

Auf der Tagesordnung des Gipfels stand auch Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beklagte die Bautätigkeit der Israelis in Jerusalem. Die syrischen Konfliktparteien rief er auf, die palästinensischen Flüchtlingslager in Syrien zu verschonen.

In Mali können die humanitären Helfer der Vereinten Nationen vermehrt die notleidende Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medizin versorgen. Die UN und ihre Partnerorganisationen wie das Rote Kreuz hätten wieder Zugang zu den Gebieten im Zentrum des Landes, und sie schickten Güter in den Norden, sagte der UN-Nothilfekoordinator für die Sahelregion, David Gressly, am Mittwoch in Genf.

4,3 Millionen Menschen in Mali auf Versorgung angewiesen

Nach Angaben des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe sind rund 4,3 Millionen Menschen in dem westafrikanischen Land auf Versorgung von außen angewiesen. Gressly betonte jedoch, dass die Helfer voraussichtlich erst in einigen Wochen alle Bedürftigen erreichen könnten. Der Nothilfekoordinator erklärte weiter, dass bislang noch keine malischen Flüchtlinge aus dem Ausland in ihre Heimat zurückgekehrt seien.

Auch innerhalb Malis harrten die Flüchtlinge weiter fernab ihrer Heimatorte aus. Insgesamt flohen knapp 400.000 Menschen vor der Gewalt und der Schreckensherrschaft der Islamisten im Norden des Landes.