04.02.13

Nils Jennrich

Wie Chinas Justiz einen deutschen Spediteur quält

Nils Jennrich ist seit Monaten chinesischer Willkür ausgesetzt. Warum der Spediteur verhaftet wurde, ist noch immer unklar. Möglicherweise ist er Opfer einer Verschwörung. Ihm droht lange Haft.

Von Johnny Erling
Foto: picture alliance / dpa

Bis hierhin und nicht weiter: Nils Jennrich saß bereits lange in einem chinesischen Gefängnis. Ob er wieder dorthin zurück muss, entscheidet bald der Staatsanwalt
Bis hierhin und nicht weiter, macht dieser Vollzugsbeamte klar. Der Deutsche Nils Jennrich saß bereits lange in einem chinesischen Gefängnis. Ob er wieder dorthin zurück muss, entscheidet bald der Staatsanwalt

Der Pekinger Staatsanwalt bestellte Nils Jennrich am Vormittag ein. Er stellte sich ihm als Herr Yan vor, ein junger Mann, der ein paar Brocken Deutsch beherrschte. Am Ende seines 20 Minuten langen Verhörs habe Herr Yan sich mit dem Wort "Danke" verabschiedet, berichtete Jennrich erstaunt seiner Verlobten, als er wieder in seiner Wohnung zu Hause war.

Er hatte auch eine Unterweisung über seine Rechte erhalten. Alles über einen Dolmetscher, denn Jennrich spricht kein Chinesisch. Der Deutsche erfuhr, dass er den Dolmetscher ablehnen kann, wenn er unzufrieden mit ihm ist, und sogar den Staatsanwalt, falls der ihm befangen erscheint.

So korrekt ging es vier Tage nach Weihnachten zu. Es war das erste Mal, dass etwas rechtsstaatlich wirkte, was dem aus Schleswig-Holstein stammenden Kunstspediteur durch Chinas Staatsgewalt widerfuhr. Es hatte neun Monate gedauert, bis er mit Herrn Yan überhaupt einen Vertreter der Justiz zu Gesicht bekam.

In Zellen mit Kriminellen

Mehr als vier Monate davon hatte der Deutsche in Gemeinschaftszellen verbracht, mal mit einem Dutzend chinesischer Krimineller, später mit ausländischen Straftätern. Mit einigen von ihnen konnte er sich zumindest verständigen. Bevor Herr Yan auftauchte, hatte der 32-Jährige es immer nur mit Beamten der Zollpolizei zu tun. Sie behandelten den bis dahin unbescholtenen Deutschen, als ob sie einen Rauschgifthändler auf frischer Tat ertappt hätten.

Jennrich wurde mithilfe eines radebrechenden Dolmetschers in der Nacht vom 29. auf den 30. März 2012 stundenlang befragt und verhört. Am Abend des 30. März wurde er für festgenommen erklärt und in das Pekinger Untersuchungsgefängnis Nummer eins eingewiesen. Alle, die am 1. April davon hörten, glaubten an einen schlechten Witz.

Doch es gab nichts zu lachen. In der 25 Kilometer von der City entfernten Strafanstalt wartete auf Jennrich ein Irrlauf durch ein Willkürsystem. Beschuldigte müssen monatelang warten, bevor sie einem Richter oder Staatsanwalt vorgeführt werden. Bei Jennrich bewegte sich erst etwas, als seine Behandlung den deutschen Botschafter in Peking, deutsche Medien und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger alarmierte.

Als das Thema schließlich den China-Besuch von Angela Merkel zu überschatten drohte, ließ ihn der Zoll auf Kaution heraus. Aber frei war er nicht. Jennrich darf bis heute das Land nicht verlassen, nicht mit Journalisten reden. Alles, was ihn angeht, wird über Dritte bekannt, über seine Verlobte Jenny, seine in Deutschland lebenden Eltern und seine Anwälte. Sie durften aber erst für ihn tätig werden, nachdem der Zoll am 26. Dezember die Akte "China gegen die Kunstspedition Ifas (Integrated Fine Arts Solutions) und ihren deutschen Manager Jennrich" dem Staatsanwalt übergab.

Warum wird er so hartnäckig verfolgt?

Seither ist er ein Fall für die Justiz. Die Zollermittler hatten die maximal mögliche Zeit herausgeschunden, nach deren Ablauf sie Jennrich entweder der Staatsanwaltschaft übergeben oder freilassen mussten. Niemand versteht, warum die Zollbehörde ihn so hartnäckig verfolgt. Auf mehrere Bitten der "Welt" um eine Stellungnahme gab es keine Reaktion.

Auch die Pekinger Anwaltskanzlei Jincheng Tongda & Niel, die Jennrich betreut, hat keine Antworten. Die US-Anwältin Nancy Murphy ist dort Beraterin. Sie sagte der "Welt", dass es vordergründig um Zollbetrug gehe, der Ifas vorgeworfen wird. Der Spediteur soll den Wert von Kunstwerken bei der Einfuhr mit Absicht unterdeklariert haben, um Steuern zu vermeiden.

In anderen Justizsystemen müsste bei einer solchen Beschuldigung der Staatsanwalt "betrügerische Absicht und aktives Falschverhalten" nachweisen können, etwa indem Zöllner bestochen wurden. Nichts davon treffe auf Ifas oder auf Jennrich zu, so Murphy. Als auf Kunst spezialisiertes Logistikunternehmen mit einem hochmodernen Lagerhaus erwarb sich die Pekinger Zweigstelle, die Jennrich seit 2009 leitete, in der Branche einen guten Ruf. Es gebe bei ihr, so sagt die Anwältin, "weder einen Hinweis noch ein Motiv auf kriminelle Praktiken".

Angeblich Steuern hinterzogen

Der Zoll sieht das anders. Nach Jennrichs Festnahme warf er Ifas pauschal hinterzogene Einfuhrsteuern in Höhe von zehn Millionen Yuan (etwa 1,2 Mio. Euro) vor. Als der Zoll jetzt nach neun Monaten Ermittlungen das Verfahren an den Staatsanwalt weiterleitete, bezifferte er die Jennrich und dessen drei chinesischen Mitarbeitern zur Last gelegte Steuerhinterziehung auf 18.374.200,21 Yuan (umgerechnet 2,2 Mio. Euro).

Aus Bergen von beschlagnahmten Unterlagen hatten die Zollbeamten 27 angeblich belastende Importe von Bildern, Skulpturen und Ausrüstungen herausgesucht, bei denen die angegebenen Einfuhrwerte weit unter den Kauf-, Versicherungs- oder Schätzwerten lagen. Ifas hatte sie zwischen November 2009 und März 2012 an die Kunden ausgeliefert.

"Das ganze Verfahren gegen Ifas und Nils Jennrich ist völlig unverständlich", sagt Thorsten Hendricks, der in Hongkong sitzende Gesamtgeschäftsführer der Ifas-Gruppe mit ihren Filialen in Hongkong, Shanghai und Peking. "Spediteure tragen in ihre Lieferpapiere nur ein, was ihre Kunden, ob Versender oder Empfänger, als Wert ihrer Sendungen angeben."

"Die Fakten sind klar"

Im Schreiben der Zollbehörde an den Staatsanwalt steht aber schon ein Schuldspruch: "Die Fakten dieses Verbrechens sind klar und die Nachweise dafür zuverlässig und ausreichend." Falls der Staatsanwalt das auch so sieht, droht dem Deutschen jahrelange Haft. Als Beweise reichte der Zoll 4000 Seiten Computerausdrucke, Übersetzungen, Verhörprotokolle und E-Mail-Kopien weiter, die meist aus dem Ifas-Büro stammen.

Hinzu kommen E-Mails von teilweise im Ausland lebenden Kunden. Sie sollen darin bezeugen, von der Spedition angestiftet worden zu sein. Der Zoll zäumt also das Pferd vom Schwanz auf: Die Profiteure des unterstellten Betrugs sollen ihm helfen, den Spediteur dafür verantwortlich zu machen. Jennrichs Anwälte durften die Dokumente mit den Anschuldigungen gegen ihren Mandanten, die der Zoll der Staatsanwaltschaft übergeben hat, vergangene Woche kopieren.

Sie schüttelten nach erster Durchsicht nur den Kopf. Sie haben aber keinen Zugang zu den einstigen Bürounterlagen von Ifas, um nach entlastenden Schriftstücken zu suchen.

Pekinger Diplomaten hatten lange gehofft, dass sich die ebenso unverhältnismäßige wie unverständliche Behandlung des Deutschen von allein aufklärt. Aber erst als Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger beim Rechtsstaatsdialog in München im Juli Chinas Rechtsminister darauf ansprach und der Fall drohte, die deutsch-chinesischen Beziehungen zu belasten, kam Jennrich wenigstens aus der Haft.

Leutheusser-Schnarrenberger setzte sich ein

Der "Welt" sagte die Justizministerin damals: "Wir halten die Haftbedingungen für inakzeptabel. Sie entsprechen nicht den international gültigen Mindeststandards. Wir drängen darauf, dass Herrn Jennrich Hafterleichterungen gewährt werden, dass er etwa auf Kaution entlassen oder zumindest in einen Hausarrest verlegt wird. Das ist nicht nur meine Meinung, sondern die Haltung der Bundesregierung."

Seither sind weitere sechs Monate verstrichen. Jennrich und mit ihm seine Verlobte warten so seit zehn Monaten, dass sich etwas für ihn – oder gegen ihn – tut. Sein Antrag, aus humanitären Gründen seine Eltern über Weihnachten besuchen zu dürfen, wurde abgelehnt.

Auch die Pekinger Kunstszene spekuliert, warum es gerade den Spediteur traf. Sicher ist nur: Jennrich wurde das erste Opfer der seit Frühjahr 2012 verschärft kontrollierten Zoll-Verordnungen. Im Gegensatz zu vielen anderen Staaten sind Ein- und Ausfuhren von Kunstobjekten in China nicht zollfrei oder gering zollpflichtig. Bis Ende 2011 langte der Zoll zu und verlangte Steuern in Höhe von zwölf Prozent auf den erklärten Wert der Einfuhren.

Auf diese Summe kamen dann noch einmal 17 Prozent Mehrwertsteuer. Aber kaum einer der großen Sammler und Kunstinvestoren des Landes zahlten diese horrenden Aufschläge. Sie fanden Wege, sie zu umgehen. Ende 2011 halbierte daraufhin der Staatsrat die unrealistisch hohen Zölle auf sechs Prozent. Die Mehrwertsteuer, die obendrauf kam, blieb unverändert. Die Behörden ordneten zugleich an, dass der Zoll diese Steuer auch eintreiben muss.

Das Signal wurde verstanden

Bei der Spedition Ifas fingen sie offenbar an. Ein Auktionator sagte, dass das Signal in der Branche sofort verstanden wurde. Wenn der Zoll sogar Hand an einen deutschen Spediteur lege, dann meine er es ernst – frei nach dem Sprichwort: "Schlachte ein Huhn, um die Affen zu erschrecken." Shanghais Zeitung "Dongfang Zaobao" schrieb damals, sie habe aus Zollkreisen gehört, dass Spediteure wie Ifas nur Steinchen in einem Dominospiel seien.

Der Zoll wolle damit an deren Kundenkarteien kommen. Als Nächste würden sie sich die "Vermittler, Consultants, Auktionshäuser, Kunstfinanzierer, Fonds und Treuhandgesellschaften für Kunstinvestoren" vorknöpfen.

Doch die kamen nie dran. Die Zollaktion verschreckte Kunsthändler und Galeristen. Der Markt brach ein. Im Jahr 2011 wurden mit Kunst noch ein Rekordumsatz von 210 Milliarden Yuan (etwa 26 Milliarden Euro) erzielt – fast die Hälfte durch die Geschäfte der Auktionshäuser, die Kunst im- und exportierten. Im Jahr darauf aber brach das Kunstgeschäft ein. So seien die Auktionsumsätze um 44 Prozent zurückgegangen, meldete die "China Business Times" Ende Januar.

Ein wesentlicher Grund dafür sei die Zollkampagne gewesen. Die Versteigerer verkauften fast nur noch einheimische Kunst an einheimische Sammler. Große chinesische Auktionshäuser wie Poly oder Guardian machten aus der Not eine Tugend und gründeten 2012 erstmals eigene Niederlassungen in Hongkong. Dort gibt es weder Zollgebühren noch Kontrollen. Die Kuratorin einer großen Privatsammlung sagte der "Welt": "Wenn wir im Ausland einkaufen, lagern wir jetzt unsere Objekte in Hongkong. Der Markt ist noch immer verunsichert."

"Steuersturm" wieder vorbei

Der "Steuersturm", den der Pekinger Zoll im Frühjahr 2012 entfacht hatte, ebbte Mitte des Jahres wieder ab. Oder zumindest verschwand er aus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Nur von Jennrich ließ der Zoll nicht ab. Vielleicht spielten auch noch andere Geschäftsinteressen mit, orakelt einer aus der Szene des Pekinger Galerien und Kunstviertels 798, wo auch die Spedition Ifas ihren Sitz hatte.

Der Informant, der anonym bleiben möchte, erzählt eine komplizierte Geschichte. Im Spätsommer 2012 sei bekannt geworden, dass das staatliche Groß-Kulturunternehmen Gehua mit der Pekinger Tianzhu Free Trade Zone (BTFTZ) die Gründung des ersten Pekinger Zollfreilagers für Kunst vereinbart habe. Die Freihandelszone BTFTZ war erst zwei Jahre zuvor gegründet worden. Zu ihrer Einweihung am 15. Oktober 2010 waren Vertreter von Stadtregierung, Gehua und Logistikfirmen gekommen. Und von Behörden wie dem Zoll, die nun auch ihren Segen für das neue Kunst-Freilager erteilten.

Aus dem Ausland importierte Kunst könne nun ohne Zollprobleme gelagert, ausgestellt und versteigert werden, schwärmte im August die Parteizeitung "Global Times". Jetzt würden auch alle Unsicherheiten für Kunstimporteure ein Ende finden, nachdem doch "einige Speditionen zuvor Schwierigkeiten bekommen hatten".

Ende September gab das Auktionshaus Sotheby's bekannt, es wolle sich künftig auch in der neuen Freihandelszone ansiedeln – als Partner in einem Gemeinschaftsunternehmen mit einer Gehua-Tochtergesellschaft. Den Beobachtern im Kunstviertel 798 entging auch nicht, was sich inzwischen bei der geschlossenen Ifas tat. Nach der Zollrazzia waren deren Büros und 3000 Quadratmeter großes Kunst-Lagerhaus verwaist.

Vermieter kassiert jetzt doppelt

Das Lager hatte Ifas-Gesamtchef Hendricks im Jahr 2008 angemietet und für rund 3,5 Millionen Euro mit Klimaanlagen und Sicherheitstüren modernisieren lassen. Hendricks sagte, nach der Festnahme von Jennrich und den Angestellten habe der staatliche Vermieter nicht nur weiter Miete verlangt, sondern sie sogar verdoppelt.

"Wir hatten keine Wahl. Wir haben ihm unser Lager überlassen." Inzwischen zog dort eine chinesische Spedition ein, die früher Kundin und Wettbewerberin von Ifas war. Ihre Werbung für das Lager ähnelt dem einstigen Ifas-Katalog. Ein Schelm, wer sich bei alldem Böses denkt.

Vier Tage nach Weihnachten lud der Staatsanwalt am 28. Dezember den Deutschen nun zum Verhör vor. Bei seiner ersten Frage, so erzählte Jennrich seiner Familie, hätte er sich wie in einem Roman von Kafka gefühlt, gefangen in den Mühlen der Justiz. "Wann und warum sind Sie festgenommen worden?", fragte der Staatsanwalt. Jennrich habe gesagt: "Am 30. März 2012. Ich weiß bis heute nicht, warum."

Ein Jahr zwischen Baum und Borke

Er habe danach über den Dolmetscher darauf bestanden, dass seine Antwort protokolliert wird. Auf die zweite Frage: "Wann und warum wurden Sie förmlich verhaftet?", reagierte er ebenso: "Am 4. Mai 2012. Warum, weiß ich nicht." Bei der dritten Frage: "Wann und warum wurden Sie auf Kaution entlassen?", sagte er: "Am 3. August." Auch da wisse er nicht das Warum.

Nach chinesischem Recht muss der Staatsanwalt innerhalb von 30 Tagen entscheiden, ob er Anklage erhebt, den Fall niederschlägt oder ihn wegen ungenügender Beweise zu weiteren Ermittlungen an den Zoll zurückgibt. Vergangenen Sonntag lief die Frist ab. Jennrich muss warten.

In Peking kümmern sich derzeit alle um das kommende Frühlingsfest. Danach wird auf dem Volkskongress die Regierung gewechselt. Keine gute Zeit für Entscheidungen. Jennrich wird dann bald ein Jahr zwischen Baum und Borke sitzen. Er weiß, dass er sich nichts zuschulden hat kommen lassen. Aber nicht, ob das auch andere wissen wollen.

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