22.01.13

Feierstunde

Merkel und Hollande proben ein wenig Romantik

Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel versuchen einen Neustart ihrer Beziehungen – sie duzen sich nun. Doch liegen sie bei einigen Themen weit auseinander.

Von Robin Alexander und Sascha Lehnartz

Etwas an der Innenarchitektur des Reichstags scheint ausländische Staatsoberhäupter zu verwirren. Als der französische Staatspräsident François Hollande am frühen Nachmittag nach vorne geht, um als Gast im deutschen Parlament zu sprechen, unterläuft ihm der exakt gleiche Fehler, den an gleicher Stelle vor eineinhalb Jahren das letzte fremde Staatsoberhaupt im hohen Haus beging. Wie Papst Benedikt XVI steuert auch Hollande nämlich nicht das Rednerpult an, sondern den dahinter, aber auch höher liegenden Platz des Bundestagspräsidenten – und muss sanft umgeleitet werden.

Während das Kirchenoberhaupt damals vor einem Plenum redete, dass zu einem Viertel aus Protest leer blieb, spricht der sozialistische Präsident allerdings vor übervollem Haus. Zusätzlich zu den deutschen Parlamentariern sind auch alle Abgeordneten der Assemblée Nationale eingeladen. Und die Parlamentarier sind fast komplett erschienen: Über tausend Menschen drängen sich im Plenarsaal bei der gemeinsamen Sondersitzung beider Parlamente.

Hollande bekräftigt Führungsanspruch

Den ersten Akzent setzt aber nicht Hollande, sondern Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der hier Gastgeber ist und dennoch wagt, Wahrheiten auszusprechen: "In jeder langjährigen stabilen Beziehung gibt es Phasen der Leidenschaft und solche der Vernunft", sagt er und gibt zu: "Im Augenblick befinden sich unsere beiden Länder eher in einer Phase der, sagen wir mal, leidenschaftlichen Vernunft als der romantischen Verliebtheit. Das muss kein Nachteil sein."

Tatsächlich ziehen beide Staaten zur Zeit ja nicht an einem Strang. Den Fiskalpakt – das zentrale Projekt von Kanzlerin Merkel in der Euro-Rettung – wollte Präsident Hollande noch im Wahlkampf rückgängig machen. Seine Vorschläge, das Wachstum in den kriselnden Ländern im Süden Europas mit teuren Investitionsprogrammen zu fördern, hat die Kanzlerin nur zögernd angenommen.

Dennoch bekräftigt Hollande in seiner Rede den Führungsanspruch von Frankreich und Deutschland in der Europäischen Union: "Wir sind diejenigen, die zeigen müssen, wohin der Weg geht." Er fordert beide Länder auf, noch stärker zusammenzuarbeiten. Einige Abgeordnete horchen auf, als er auf die "politische Union" zu sprechen kommt und sagt: "Ich bin bereit, mir alle Vorschläge anzuhören. Wir müssen das europäische Modell weiterentwickeln."

Europa als Gegenentwurf zu den USA

Bisher strebt die politische Klasse in Frankreich kein Zusammenwachsen des Kontinents zu einer Förderation oder gar den "Vereinigten Staaten von Europa an", wie das lagerübergreifend viele Politiker in Deutschland tun. Zur Grundlage der europäischen Gemeinschaft erklärt Hollande die "soziale Marktwirtschaft" und schildert sie als ein Modell für die Welt.

Der französische Präsident lässt auch etwas anklingen, was nicht jeder unter den deutschen Abgeordneten gerne gehört haben wird: Europa als ein Gegenentwurf zur anderen Akteuren der Weltpolitik, vulgo: zu den USA. "Europa ist eine Macht", erklärt er, "aber eine Macht, die unterschiedlich ist, die dem Frieden dienen will."

Trutzburg gegen die Globalisierung

Die direkt nach ihm sprechende Angela Merkel betont in ihrer direkt anschließenden Rede schon fast im Gegenteil. Seit den Vätern des Elysee-Vertrages Charles de Gaulle und Konrad Adenauer sei klar: Die Alternative einer Freundschaft mit Paris und einer mit Washington sei keine. Aber auch die Kanzlerin lässt – eigentlich untypisch für sie – die Idee von Europa als einer Trutzburg gegen die Globalisierung anklingen.

Nachdem sie den gemeinsamen Einsatz für die Finanztransaktionssteuer beschwört, sagt sie: "Die Menschen in Frankreich und Deutschland werden nicht akzeptieren, dass unregulierte Kräfte in der Welt zerstören, was sie mit ihrer Arbeit aufbauen."

Merkel erinnert außerdem an François Mitterrand und Helmut Kohl, die 1988 gemeinsam den Karlspreis erhielten. Schon damals sei der Auftrag gewesen, einerseits an der Währungsunion, anderseits aber auch an einer gemeinsamen Sicherheitspolitik zu arbeiten.

"Ich frage mich, kommt da was in Gang?"

Hier streift sie den heikelsten Punkt der insgesamt arg getragenen Veranstaltung. Denn zur Zeit bekämpfen im afrikanischen Mali ja keine europäischen und keine deutschen Soldaten den islamistischen Terrorismus, sondern französische Einheiten. "Wir kennen keinen Krieg mehr", ruft Merkel aus und meint, keinen Krieg mehr in Europa.

Ein Zwischenrufer, der wegen der gemischten Sitzordnung nicht zugeordnet werden kann, erinnert daran, dass Frankreich gerade sehr wohl Krieg führe. Hollande hat vorher allerdings die deutsche Unterstützung für den Mali-Einsatz ausdrücklich gewürdigt. Merkel ihrerseits dankt den Familien der französischen und deutschen Soldaten die "in Einsätzen" dienten.

Wo Hollande lange über Mali spricht, referiert Merkel recht ausführlich über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Außenpolitik. Meinen sie das gleiche? Der grüne Europapolitiker Reinhard Bütikofer riecht einen Braten und twittert: "Ich frage mich, kommt da was in Gang?"

Hollande und Merkel versuchen den Neustart

Dass die deutsch-französischen Beziehungen sich gerade tatsächlich in einer Umbruchphase befinden, war wenige Stunden zuvor im Kanzleramt zu beobachten gewesen: Auch ein dreiviertel Jahr nach Hollandes Wahl zum Präsidenten ist zentralen Personen seiner Regierung das politische Berlin noch nicht vertraut.

Emmanuel Macron etwa, der wichtigste Wirtschaftsberater Hollandes, hätte die gemeinsame Pressekonferenz seines Chefs mit der Bundeskanzlerin um ein Haar verpasst. Die emsigen Sicherheitskräfte im Kanzleramt wollten ihn zunächst nicht durchlassen, da er seine Akkreditierung nicht dabei hatte. Die Gespräche im Ministerrat seien "recht gut" gelaufen, berichtet Macron. "Es ist natürlich teilweise mühsam, aber wir machen bei verschiedenen Themen Fortschritte".

Tatsächlich versuchen Hollande und Merkel nicht weniger als einen Neustart ihrer Beziehungen. Bei einem Abendessen am Montag habe man beschlossen, sich zu duzen, streuen Vertraute. Merkel scherzt auf einer gemeinsamen Pressekonferenz: "Es ist ja vielleicht unser bestgehütetes Geheimnis, dass die Chemie stimmt." Hollande antwortet: "Der Strom zwischen uns fließt, ohne dass es dazu Elektrizität braucht."

Gemeinsamer Budgetvorschlag für EU-Rat

Das wollen die beiden nun auch tatsächlich beweisen. Für den nächsten EU-Rat, auf dem über das Budget der Gemeinschaft entschieden wird, wollen Berlin und Paris im Mai einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Nicht überall in Europa wird man dies gern gehört haben.

Bisher stand Berlin nämlich in der Budgetfrage auf Seiten der Briten, Niederländer und Schweden, die weniger für Europa geben wollen, Frankreich hingegen bei den Südländern, denen ein höheres Budget vorschwebt.

Und die neuen, alten Freunde haben noch mehr vor: Sie wollen im Mai auch gemeinsame "ehrgeizige" Vorschläge für die Vertiefung der Wirtschafts- und Finanzunion vorlegen, die dann den wichtigen EU-Rat im Sommer prägen sollen. Das erinnert schon fast an die Zeiten von "Merkozy", als Merkel und Hollandes Vorgänger Sarkozy die Euro-Rettungspolitik dominierten.

Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit

In einer weiteren Erklärung, diesmal vom deutsch-französischen Ministerrat, werden gleich 75 Punkte aufgeführt, bei denen sich die beiden Länder künftig enger abstimmen wollen. Hier ist über Jugend, Kultur, aber auch Energie- und Verteidigungspolitik so ziemlich jedes denkbare Feld enthalten. Außerdem soll eine Kommission eingesetzt werden, die gemeinsam weitere Vorschläge zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit macht.

Ende April sollen der französische Industrielle Jean-Louis Beffa vom Saint-Gobain-Konzern und der frankophile Thyssen-Aufsichtsratsvorsitzende Gerhard Cromme ein gemeinsames Papier vorlegen.

Den abgesegneten Teil dieser Vorschläge wollen Angela Merkel und François Hollande dann im Juni vor dem Europäischen Rat präsentieren. So etwas hat es bisher noch nicht gegeben. Hollande denkt augenscheinlich noch weiter. Sein Wunsch sei nicht nur eine gemeinsame Außenpolitik, erklärte er, sondern auch die Entwicklung von gemeinsamen Projekte in der Rüstungs- und Verteidigungsindustrie.