17.01.13

Britischer Premier

Cameron sagt Grundsatzrede zur EU wegen Algerien ab

David Cameron sagt seine mit Spannung erwartete EU-Grundsatzrede ab. Als Begründung gab die Regierung das Geiseldrama in Algerien an. Man müsse sich weiter auf schlechte Nachrichten einstellen.

Großbritanniens Premierminister David Cameron wird seine mit Spannung erwartete Grundsatzrede zum britischen Verhältnis zur EU nicht wie geplant am Freitag halten.

Der Premierminister werde in Großbritannien bleiben, und sich um die Lage bei dem Geiseldrama in Algerien kümmern, teilte die Downing Street am Donnerstagabend mit. Großbritannien müsse sich bei dem Geiseldrama auf weitere schlechte Nachrichten einstellen, hieß es von der Regierung. Nach bisherigen Informationen wurde ein Brite getötet, zwei Schotten konnten entkommen.

Cameron hatte am Freitagmorgen in Amsterdam über das Verhältnis seines Landes zur EU sprechen wollen. Es wurde erwartet, dass er dabei die Rückholung von Befugnissen von Brüssel nach London fordern würde. Zudem wurde angenommen, dass er für die Zeit nach den Wahlen 2015 ein Referendum zu der Frage ankündigen werde.

Der euroskeptische Flügel seiner konservativen Partei setzt Cameron unter Druck. Die pro-europäischen Liberaldemokraten, die mit an der Regierung beteiligt sind, lehnen ein Referendum aber entschieden ab.

Cameron hatte die Rede seit Monaten vorbereitet. Bereits mehrere mögliche Termine wurden nicht eingehalten. Dafür erntete der Premierminister Spott von der Opposition. Zuletzt hatte es geheißen, Cameron wolle die Rede am 22. Januar halten. Dann hätte er allerdings einen Affront mit Deutschland und Frankreich riskiert. Beide Länder feiern an diesem Tag den 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages zur deutsch-französischen Freundschaft.

Den ganzen Tag in Sitzungen

Der britische Premier habe sich am Donnerstag nicht auf die Rede vorbereiten können, weil er den ganzen Tag Sitzungen des Nationalen Sicherheitskabinetts COBRA leitete, um die Lage in Algerien in den Griff zu bekommen, hieß es. Dies werde er auch weiterhin tun, kündigte der Premierminister an. Es gelte, den Familien der Betroffenen so viel Unterstützung zukommen zu lassen, wie irgend möglich.

Am Donnerstag hatten islamistische Extremisten auf einem Gasfeld in Algerien zahlreiche Geiseln genommen. Die Gruppe forderte die Beendigung des französischen Militäreinsatzes gegen islamistische Milizen im Norden Malis.

Unter den ausländischen Geiseln sollen auch Briten sein. Bei einer Intervention der algerischen Armee wurden auf dem Gasfeld Berichten zufolge am Freitag neben zahlreichen Angreifern auch mehrere Geiseln getötet. Die Lage war jedoch bis zum Abend überaus unübersichtlich.