06.01.13

Syrien

Assad macht gegen Aufständische mobil

Syriens Machthaber Assad hat Reformen angekündigt. Die Rebellen sind weiterhin nicht dabei, auch das Ausland soll sich heraus halten.

Foto: AFP
Syriens Präsident Bashar al-Assad ist seit Juni nicht mehr öffentlich aufgetreten. Jetzt hielt er eine Rede an die Nation
Syriens Präsident Bashar al-Assad ist seit Juni nicht mehr öffentlich aufgetreten. Jetzt hielt er eine Rede an die Nation

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die bewaffneten Rebellen von einer möglichen politischen Lösung ausgeschlossen. Verhandlungen mit Banden, Extremisten oder "Marionetten" des Westens werde es nicht geben, sagte Assad am Sonntag in Damaskus.

Allen Syrern, die ihr Land "nicht verraten hätten", versprach Assad Reformen und eine nationale Aussöhnung. Dazu gehörten ein Referendum über eine neue Verfassung, eine neue Regierung sowie die Freilassung von Gefangenen. Die Regierungstruppen sind nach Darstellung Assads zu einer Waffenruhe bereit.

Erste Rede seit Juni

Assad trat im Opernhaus im Zentrum von Damaskus auf. Seine Anhänger empfingen ihn mit Rufen wie "Gott schütze dich". Es war seine erste öffentliche Rede seit Juni vergangenen Jahres.

Der syrische Machthaber zeigte sich kämpferisch und machte unmissverständlich klar, dass er sein Amt nicht aufgeben wird. Assad rief zur vollständigen nationalen Mobilisierung auf, um den Aufstand gegen ihn niederzuschlagen.

Nach seiner Darstellung wird der Aufstand in Syrien vom Terrornetzwerk al-Qaida geführt. Syrien sei einer beispiellosen Attacke ausgesetzt: "Es ist ein Konflikt zwischen dem Volk auf der einen Seite und Killern und Kriminellen auf der anderen Seite."

In dem seit März 2011 andauernden Aufstand gegen Assad sind nach UN-Schätzungen mehr als 60.000 Menschen getötet worden. Die Rebellen kontrollieren mittlerweile große Teile des Landes und sind bis an die Tore der Hauptstadt herangerückt. Die Aufständischen rekrutieren sich überwiegend aus der sunnitischen Bevölkerungsmehrheit. Assad gehört der den Schiiten verwandten Gruppe der Alawiten an.

Assad dankte den Verbündeten Russland, China und Iran dafür, dass sie die ausländische Einmischung in Syrien zurückgewiesen hätten. Der Präsident forderte den Westen und Arabische Staaten auf, ihre Hilfe für die Aufständischen einzustellen und sich aus einer politischen Lösung in Syrien herauszuhalten.

Quelle: dpa/Reuters/mim
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