22.12.12

Giorgio Napolitano

Italiens Präsident löst das Parlament auf

Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Monti hat Präsident Napolitano das Parlament aufgelöst. Im Februar soll neu gewählt werden. Ob Monti noch einmal kandidiert, ist unklar.

Foto: dpa

Giorgio Napolitano kurz vor der Pressekonferenz: Italiens Präsident hat das Parlament nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mario Monti aufgelöst
Giorgio Napolitano kurz vor der Pressekonferenz: Italiens Präsident hat das Parlament nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mario Monti aufgelöst

Neuwahl in Sicht: Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hat das Parlament in Rom am Samstag aufgelöst. Napolitanos Entscheidung folgte auf die Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Mario Monti vom Freitag.

Napolitano hatte im Laufe des Tages mit führenden Parteivertretern über die Schritte zu Neuwahlen beraten. Diese sollen voraussichtlich am 24. und 25. Februar abgehalten werden.

Napolitano löste beide Parlamentskammern auf. Er bedauerte, dass nunmehr "ein bisschen früher als vorgesehen" Neuwahlen erforderlich würden.

Vor dem Rücktritt hatte das Parlament den Staatshaushalt für das kommende Jahr gebilligt. Für den Haushalt 2013 stimmten 309 Abgeordnete, 55 votierten dagegen und fünf enthielten sich.

Monti scheut möglicherweise vor Kandidatur zurück

Monti wird möglicherweise erst später über eine Kandidatur bei der vorgezogenen Parlamentswahl im nächsten Jahr entscheiden. Es sei ungewiss, dass Monti schon bei seiner Pressekonferenz zum Jahresabschluss am Sonntag seine Pläne konkret darlegen werde, hieß es am Samstag in seinem Umfeld.

Angesichts der schlechten Umfragewerte scheue er derzeit wohl vor einer Kandidatur zurück. "Der Ausgang der Wahl könnte insgesamt nicht so günstig sein, und die Frage ist, was das für seine Glaubwürdigkeit und seine Reformagenda bedeutet", sagte ein Vertrauter Montis, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Umfragen deuten darauf hin, dass der frühere EU-Kommissar mit einer bürgerlichen Partei bei der für Ende Februar erwarteten Wahl nur abgeschlagen auf Platz drei oder sogar auf Platz vier landen würde.

Monti im Ausland als Sparer beliebt

Italienische Medien hatten in den vergangenen Tagen dennoch berichtet, dass Monti bei der Wahl doch antreten wolle. Der frühere EU-Kommissar gilt im Ausland als Garant dafür, dass das hoch verschuldete Land an seinem Sparkurs im Kampf gegen die Schuldenkrise festhält.

Monti war am Freitag wie angekündigt nach Verabschiedung des Haushalts zurückgetreten, nachdem die konservative Partei von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi ihm die Unterstützung entzogen hatte. Vor rund einem Jahr hatte er als Chef einer Regierung parteiloser Experten die Nachfolge Berlusconis übernommen.

Der umstrittene Medienmogul war zurückgetreten, nachdem Italien an den Finanzmärkten immer stärker unter Druck geraten war. Seit einigen Tagen macht Berlusconi heftig Front gegen Monti und hat angekündigt, bei der Wahl wieder anzutreten.

Quelle: AFP/Reuters/sara
Quelle: Reuters
17.12.12 1:15 min.
Silvio Berlusconi erntete Jubel, als er in einer Show bekannt gab, wieder verlobt zu sein. Derzeit läuft ein Gerichtsprozess gegen ihn wegen eines Sexskandals in Verbindung mit einer Minderjährigen.
© Berliner Morgenpost 2014 - Alle Rechte vorbehalten
P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie Fan von der Berliner Morgenpost.
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Top-Thema
title
Die besten Berlin-Videos

Das sind die Youtube-Favoriten der Redaktion.

Video Nachrichten mehr
Fremde Echse Wenn plötzlich ein Leguan im Baum hängt
DJ Hardwell Holländer zum zweiten Mal bester DJ der Welt
Madrid Spanische Krankenschwester von Ebola geheilt
One Direction Hashtag Heirate mich - Horan macht Jessie J Antrag
Top Bildershows mehr
Willkommen in Berlin

Hurra, ich bin da! Das sind Berlins süße Babys

Jeden Tag

Kopfnoten für Politiker, Manager und Prominente

Fotogalerie

Das sind die Berliner Bilder des Tages

Lichterglanz

Berlin erstrahlt beim "Festival of Lights"

In eigener Sache
Weitere Morgenpost Angebote