16.12.12

Gegen Putin

Russische Oppositionelle fühlen sich hilflos

"Eine große Mehrheit ist immer noch passiv": Ein Jahr nach Ausbruch der Proteste gegen Wladimir Putin ist die Euphorie in der Opposition verflogen. Nun soll die Demokratie von unten aufgebaut werden.

Von Julia Smirnova

Am Samstagnachmittag ist der Platz vor der Zentrale des russischen Geheimdienstes FSB voll mit Polizeiwagen. Busse und Reinigungsfahrzeuge stehen bereit, um im Notfall alle Zugänge zum Platz abzusperren. Am Himmel kreist ein Hubschrauber.

Seit einem Jahr ist das zum fast gewöhnlichen Bild in Moskau geworden. Diesmal ist der Grund für das Sicherheitsaufgebot, dass Hunderte Menschen sich auf dem Lubjanka-Platz versammeln wollen.

Zuerst plante die Opposition einen Marsch zum Jahrestag der Proteste. Die Behörden bestanden auf einer anderen Route, die Oppositionellen gaben nicht nach, das Ergebnis ist eine ungenehmigte Aktion. Am Samstag wurden 69 Menschen festgenommen.

"Es ist schon fast langweilig"

Inna Karesina will dieses Mal nicht auf einer Polizeistation landen, sagt sie vor der Aktion. Die 40-jährige Theologin aus der Satellitenstadt Koroljow hat etwas Wichtigeres zu tun – sie organisiert am nächsten Tag ein Treffen der Wahlbeobachter in ihrer Stadt. Über die Demo sagt sie: "Es ist schon fast langweilig. Alles ist bereits bekannt."

Noch vor einem Jahr hätte sie das nicht gesagt und wäre auch nicht zu einer ungenehmigten Aktion bei minus 14 Grad gegangen. "Eigentlich fühle ich mich wohler an meinem Schreibtisch, ich brauche keine Proteste und keine 500 Freunde bei Facebook." Aber vor einem Jahr nahm ihr Leben eine neue Wende.

Im Dezember 2011 hörte sie im Radio, dass mindestens 30.000 Menschen zu einer Demonstration in Moskau gehen, um gegen Fälschungen bei den Parlamentswahlen zu protestieren. Die Aktion war genehmigt, und innerhalb von Sekunden entschied Karesina, dass sie daran teilnehmen muss.

Am 10. Dezember ist sie zum Bolotnaja-Platz gegangen. Alleine. "Es war noch ungewöhnlich, laut Parolen zu rufen, und ich war froh, dass keiner meiner Bekannten mich dabei sah", lacht sie. Auf dem Platz traf sie eine Freundin aus der Studienzeit, später schlossen sie sich einer Gruppe von Freiwilligen an, die Plakate für die nächste Demo am 24. Dezember entwarfen.

Plötzlicher Ausbruch politischer Aktivität

Der plötzliche Ausbruch politischer Aktivität in den russischen Großstädten vor einem Jahr war eine Überraschung. Die russische Gesellschaft galt als angepasst und passiv. Im Dezember kochte die Unzufriedenheit hoch, und Zehntausende Menschen gingen auf die Straße – viele zum ersten Mal im Leben.

Die Mehrheit davon waren Menschen mittleren Alters, gebildet (mehr als 80 Prozent Akademiker), ihr Einkommen war etwas höher als der Durchschnitt in Russland. Sie forderten Neuwahlen, Putins Rücktritt und demokratische Reformen.

"Ich war mir sicher, dass man uns nicht mehr ignorieren darf, dass sich jetzt alles ändern wird. Es war eine Euphorie, weil der Platz voller Menschen war und sie alle ,Putin ist ein Dieb' riefen", sagt Karesina. Bei den Präsidentenwahlen im März wurde sie Wahlbeobachterin. Ausgerechnet in ihrer Stadt, Koroljow, gab es dreisteste Fälschungsfälle.

Beobachter und Journalisten wurden verprügelt, ihre Kameras zerschlagen. "Ich bekam eine Depression. Bis zu diesem Moment haben wir wenig geschlafen und viel gearbeitet. Wir haben gehofft, dass Putin nicht in der ersten Runde gewinnt."

"Es gibt keinen anderen Weg"

Die Fälschungen konnte man nicht vor Gericht anfechten. Es wurde klar, dass es keine Neuwahlen geben wird. Als am 6. Mai, am Tag vor Putins Amtseinführung, einige Demonstranten Asphalt auf die Polizisten warfen und die Polizei mit noch größerer Gewalt antwortete, war Karesina zufällig nicht dabei. "Sonst wäre ich wahrscheinlich festgenommen worden. Ich kochte damals auch vor Wut und wollte, dass eine richtige Revolution ausbricht", sagt sie. Heute sieht sie keinen Revolutionsweg für Russland mehr.

Stattdessen stellt sie sich auf einen sehr langen Weg der schrittweisen Veränderungen ein. Sie organisiert Wahlbeobachter in ihrer Stadt, und ihr nächstes Ziel ist nicht, das Regime zu stürzen, sondern, dass es in jeder lokalen Wahlkommission ein unabhängiges Mitglied gibt. "Diese langwierige Arbeit ist langweilig, aber es gibt keinen anderen Weg", sagt sie.

In Koroljew hat sie bereits genug Menschen gefunden, die meisten kommen zu ihr, weil sie mit den lokalen Behörden unzufrieden sind. Sie unterstützt keine konkrete Partei, will aber, dass jede Partei eine Chance hat, bei ehrlichen Wahlen gewählt zu werden.

Die große Schwäche der Protestbewegung

Die Protestwelle vereinte Menschen mit unterschiedlichen politischen Ansichten. Dabei unterstützten nur 15 Prozent eine oppositionelle Partei, nur 13 Prozent sympathisierten mit den offiziellen Organisatoren der Demos. Künstler, Journalisten und Bürgeraktivisten waren im Winter populärer als Politiker. Dieses Misstrauen gegenüber dem klassischen Weg des politischen Kampfes wurde zur großen Schwäche der Protestbewegung.

Die Anführer der Opposition sind immer noch zerstritten, und keiner hat eine konkrete Antwort auf die Frage, was weiter getan werden soll.

Von den Teilnehmern der Proteste gaben viele auf. Andere entschieden sich wie Karesina für bürgerliches Engagement. Doch für wie lange ihre Energie ausreicht, weiß sie selbst nicht. Die Festnahmen und Ermittlungen gegen Oppositionelle bewirken ein Gefühl der Hilflosigkeit. Die Euphorie ist verflogen.

Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine große Mehrheit der Menschen in Russland immer noch passiv und leicht steuerbar ist.

"Meine Vorstellungen von Freiheit aufdrängen"

Nach den Regionalwahlen im Oktober wollte Karesina wieder alles hinwerfen, nachdem sie gesehen hatte, wie Mitarbeiter von staatlichen Betrieben zur Abstimmung gezwungen wurden und sich nicht einmal darüber aufregten.

"Ich fragte mich, ob ich ein Recht habe, diesen Menschen meine Vorstellungen von der Freiheit aufzudrängen", sagt sie. Der Grund, warum sie trotzdem weitermacht, ist vor allem ihr Gewissen. "Es gibt keine Rechfertigung dafür, die Menschenwürde zu verlieren."