13.12.12

Frankreich

Der glücklose Monsieur Hollande ist urlaubsreif

Das politische Leben in Frankreich erinnert zurzeit an eine Komödie – aber führt der Präsident wirklich noch Regie? Der ist vor allem mit der Verteidigung seiner Lebensgefährtin beschäftigt.

Von Sascha Lehnartz

Das politische Leben in Frankreich ähnelt momentan einer überdrehten Boulevardkomödie, bei der in kurzer Folge immer neue Darsteller durch Tapetentüren stolpern und aus Kleiderschränken purzeln. Es wird Zeit, dass die Weihnachtsferien anbrechen, damit man Gelegenheit findet, die verworrenen Handlungsstränge zu sortieren und Haupt- von Nebendarstellern zu unterscheiden.

Zumindest wirkt François Hollande nach sieben Monaten im Amt so, als könnte er eine Pause dringend gebrauchen, um zu überprüfen, ob er in diesem Stück eigentlich noch Regie führt.

Schauspieler Depardieu liefert Schlagzeile der Woche

In Frankreich lieferte passenderweise ein Schauspieler, der Franzose Gérard Depardieu, die Schlagzeile der Woche. Der Obelix-Darsteller gibt seinen Hauptwohnsitz in Frankreich auf und zieht einen Kilometer hinter die belgische Grenze, in ein farbloses Örtchen namens Néchin.

Es gibt dort keine Vermögens- und nur eine niedrige Veräußerungssteuer. Depardieus größten darstellerischen Leistungen liegen zwar 20 bis 40 Jahre zurück, doch entscheidender für seinen Kontostand sind inzwischen seine weitverzweigten geschäftlichen Aktivitäten als seine künstlerischen Erfolge.

Er betreibt unter anderem mehrere Restaurants, ein Fischgeschäft und einen Motorradhandel. Letzteres erweist sich als nützlich, da er mit seinem Yamaha-Roller gelegentlich im Pariser Straßenverkehr ohne Fremdeinwirkung umfiel. Als dies zuletzt Ende November geschah, hatte er dabei 1,8 Promille im Blut.

Dem Unbremsbaren gehören passenderweise auch noch diverse Weingüter, zudem ein Schloss an der Loire und eine Filmproduktionsfirma. Seine Pariser Stadtvilla in der Rue du Cherche-Midi, die er in den 90er-Jahren für 25 Millionen Euro erwarb, steht derzeit für den doppelten Preis zum Verkauf. Die Hütte, die er in Néchin beziehen will, soll laut der französischen Zeitung "Figaro" vergleichsweise bescheidene 800.000 Euro gekostet haben.

Hollande sieht über Depardieus Flucht hinweg

Nun könnte man natürlich in der Flucht Depardieus ein Indiz dafür sehen, dass die deftigen Steuererhöhungen der Regierung Hollande Unternehmer und Kreative aus dem Land treiben.

Auf sozialistischer Seite könnte man kontern, dass man diesem Mann, der seinen künstlerischen Zenit Ende des letzten Jahrtausends überschritten hat, keine Träne nachweinen muss: ein Ex-Proletarier, der zum Großkapitalisten mutiert ist und zweifelhafte Männerfreundschaften mit dem tschetschenischen Präsidenten Ranzan Kadyrov oder dessen kaum weniger sympathischen usbekischen Kollegen Islam Karimov pflegt. Ein Mann, der nicht nur jedes Maß, sondern auch den letzten Hauch an Vaterlandsliebe verloren hat, wäre unter anderen Umständen gar eine politpropagandistische Gelegenheit auf der Richtigkeit der eingeschlagenen Politik zu beharren.

Die linke Tageszeitung "Libération", die schon die Meldung, dass der Chef des Luxuskonzerns LVMH, Bernard Arnault die belgische Staatsbürgerschaft annehmen will, mit der Schlagzeile "Hau ab, reicher Sack" kommentierte, betitelte Depardieus Steuerflucht entsprechend mit der hübschen Zeile "Manneken fisc".

Dubiose Spekulationen über Haushaltsminister

Die Regierung Hollande ist jedoch zu angeschlagen und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um aus Depardieus Männeken-verpiss-Aktion politisches Kapital zu schlagen. Der Haushaltsminister Jérôme Cahuzac begnügte sich mit der sanften Spitze, er freue sich "für das belgische Kino". Dass Cahuzac hier so milde reagierte, könnte damit zusammenhängen, dass der Minister derzeit seinerseits gezwungen ist, sich gegen den Vorwurf zu wehren, er habe bis vor einigen Jahren ein Konto in der Schweiz besessen.

Der Mediziner Cahuzac betrieb einst mit seiner Ehefrau eine äußerst gutgehende Praxis für Schönheitschirurgie – mit dem Spezialgebiet "Haartransplantationen". Die Vorwürfe erhob nun die auf ebenso spektakuläre wie selten beweisbare Enthüllungen spezialisierte Webseite "Mediapart". Die Quelle allerdings ist ziemlich dubios, und laut "Canard Enchainé" ist nicht auszuschließen, dass die Meldung nur deshalb im Umlauf ist, weil Cahuzac sich gerade in ziemlich ruppigen Scheidungsauseinandersetzung mit seiner Ehefrau befindet.

Dass der Budgetminister, der nicht eben an zu knappem Selbstbewusstsein leidet, derart unter Beschuss geraten ist, freut wiederum all jene Ministerkollegen Cahuzacs, die bislang unter dem schneidigen Auftreten des Chirurgen zu leiden hatten. Und das sind eigentlich alle. Cahuzac hat nämlich bislang von seinem Büro am Quai Bercy aus sämtliche Ressorts mit rigorosen Budget-Einschnitten gepeinigt.

Keine gemeinsame Linie

"Bercy", die Trutzburg an der Seine, in der sich das Finanz- und Wirtschaftsministerium mit seinem halben Dutzend Neben- und Unterressorts befindet, ist dabei inzwischen zum Synonym für die Kakofonie einer Regierung geworden, in der sich liberale und linke Kräfte gegenseitig täglich das Leben schwermachen.

Herr des Hauses ist formal Finanzminister Pierre Moscovici, dem aber der übereifrige Minister für industriellen Wiederaufbau, Arnaud Montebourg, bei jeder sich bietenden Gelegenheit versucht, medial die Schau zu stehlen. Montebourg war es, der in der Auseinandersetzung um das Arcelor-Mittal-Stahlwerk in Florange laut die Trommel der "Verstaatlichung" rührte, während Moscovici sich diskret zurückhielt.

Den hitzigen Populisten Montebourg fing schließlich Premierminister Jean-Marc Ayrault wieder ein, indem er einen vagen Kompromiss mit Mittal präsentierte, in dem von Verstaatlichung keine Rede mehr war. Ayrault wiederum schaffte es bei Bekanntgabe des halbgaren Rettungsplanes für Florange, Montebourg mit keinem Wort zu erwähnen.

Das werteten Insider als Racheakt. Denn Montebourg hatte einige Wochen zuvor Teile des Gallois-Berichtes bereits ausgeplaudert und damit Ayrault dessen dringend benötigten Auftritt als tatkräftiger Reformer vermasselt. Montebourg soll ob der Demütigung durch Ayrault in der vergangenen Woche kurz an Rücktritt gedacht haben, ließ sich dann aber vom Applaus seiner Genossen in der Nationalversammlung trösten (deutlich lauter als für Ayrault) und schließlich von Hollande zum Bleiben bewegen.

Hollande ist mit Privatem beschäftigt

Der Präsident nämlich braucht Montebourg weiter als Katalysator, um den linken Flügel seiner Partei bei Laune zu halten. Ansonsten war Hollande in dieser Woche vor allem damit befasst, einen handschriftlichen Brief an ein Pariser Gericht zu verfassen, vor dem seine Lebensgefährtin Valérie Trierweiler gegen zwei Autoren klagt, die ein wenig schmeichelhaftes Buch über sie veröffentlicht haben. Was über ihn in dem Buch stehe, sei erfunden, schrieb der Präsident und handelte sich damit den Vorwurf der Justizbeeinflussung ein.

Die Autoren des Buches, die Journalisten Christophe Jakubyszyn und Alix Bouilhaguet, behaupten in dem Werk mit dem Titel "La Frondeuse" auch, Valérie Trierweiler habe vor Jahr und Tag mal eine Affäre mit dem UMP-Politiker und einstigen Sarkozy-Vertrauten Patrick Devedjian gehabt – was beide bestreiten.

Ausgerechnet dieser Devedjian gewann am vergangenen Wochenende die erste Runde einer Nachwahl zum Parlament in seinem Wahlkreis im Departement Hauts de Seine. Und das, obwohl die oppositionelle UMP sich seit drei Wochen noch mehr zerfleischt als die regierenden Sozialisten.

Außerdem steigen die Arbeitslosenzahlen weiter, ausgerechnet in der Nähe von Ayraults politischer Heimat Nantes nimmt der Widerstand gegen den Flughafen Notre-Dame-des-Landes Stuttgart-21-mäßige Dimensionen an, und der Versuch der Sozialisten, die Eheschließung für Homosexuelle gesetzlich zu verankern, treibt eine ungeahnt große und heterogene Allianz von Franzosen auf die Straße, die über die forsche Neuformulierung von Familienkonzepten vorher diskutieren möchten. François Hollande kann erholsame Weihnachtsferien gut gebrauchen.