25.11.12

Schwacher Nachbar

Die Franzosen bekommen nichts mehr ordentlich hin

Demokratie, Café au Lait oder Autos: Längst zehrt Frankreich nur noch vom Ruhm vergangener Tage. Dennoch hält das Land an seinem dem Prinzip der "Égalité" verpflichteten Gesellschaftsmodell fest.

Von Sascha Lehnartz

Man kann nicht behaupten, dass die Dinge derzeit richtig rund laufen in Frankreich. Selbst die vermeintlich nicht übermäßig komplizierte Aufgabe, einen Parteichef qua Mitgliederabstimmung zu ermitteln, artet bei unseren Nachbarn zu einer einwöchigen Farce ohne Ergebnis aus.

Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe stritten die zuständigen Gremien der Partei, die den ja doch einigermaßen selbstbewussten Titel "Union pour une majorité présidentielle" (Partei für eine Präsidentenmehrheit) führt, immer noch darüber, was genau eigentlich mit den Stimmzetteln auf den Südseeatollen Wallis und Futuna geschehen war.

Um zu verstehen, was das für die Handlungsfähigkeit der politischen Klasse des Landes bedeutet, stelle man sich einmal kurz vor, die Kandidatenfrage der SPD liege noch in der Schwebe, weil Andrea Nahles bei der Auszählung ein paar Stimmen aus dem Ortsverein Bismarck-Archipel vorsätzlich unterschlagen hätte.

Die Franzosen zehren noch von ihrem guten Ruf

Wer wollte, konnte in dem grotesken Erschöpfungskampf zwischen François Fillon und Jean-François Copé ein Menetekel für ganz Frankreich sehen: ein Land mit global überdehntem Geltungsanspruch, das mit der Bewältigung grundlegender Organisations- und Strukturfragen zu Hause derzeit überfordert zu sein scheint.

Es ist ja nur eine halblustige Pointe, dass die nun wieder regierenden Sozialisten vor vier Jahren beim Versuch, eine Parteivorsitzende zu wählen, in etwa genauso kläglich scheiterten wie nun die Konservativen.

Die Franzosen zehren schon eine Weile von dem guten Ruf, den sie sich einst bei der Herstellung von Dingen erwarben, die sie schon seit Längerem nicht mehr ordentlich hinkriegen: Demokratie, Café au Lait oder wiedererkennbare Autos.

Von Aufbruchstimmung keine Spur

Während die Nation beinahe achselzuckend die immer seltsameren Wendungen des Abstimmungsdramas der Konservativen verfolgte, hatte sich der ehemalige Präsident Nicolas Sarkozy wegen der zwielichtigen Finanzierung seines Wahlkampfes durch die Milliardärs-Familie Bettencourt von einem Richter in Bordeaux befragen zu lassen.

Sein Nachfolger im Élyséepalast hielt sich unterdessen so bedeckt wie möglich, damit das Medieninteresse möglichst gebündelt auf der sich kannibalisierenden Opposition haften blieb.

Sonst hätte die Tatsache, dass zehn Monate nach Standard & Poor's in der vergangenen Woche nun auch die Rating-Agentur Moody's Frankreich die Bestnote AAA entzogen hat, vielleicht für etwas mehr Unruhe gesorgt. So aber wurde das Ereignis unaufgeregt zur Kenntnis genommen, obwohl die Herabstufung nur eine Woche nach der Veröffentlichung des zaghaften Reformprogramms der Regierung erfolgte. Aufbruchstimmung verbreitet sich so nicht.

Immer ist die vorherige Regierung schuld

Finanzminister Pierre Moscovici beeilte sich zu versichern, das "globale Vertrauen in die französische Wirtschaft" werde durch die Entscheidung nicht in Zweifel gezogen – eine interessante Interpretation der Entscheidung, die eben dies ausdrückt: das globale Misstrauen in die französische Wirtschaft.

Die Abwertung, fand Moscovici, sei die Strafe für die schlechte Haushaltsführung der vorigen Regierung. Das entbehrte nicht der Komik, da Sarkozy – als er im Februar noch regierte – den damaligen Entzug des AAA-Ratings für Frankreich durch Standard und Poor's zum einen auf die Krise und zum anderen auf Entscheidungen sozialistischer Vorgängerregierungen geschoben hatte.

Es gehört zu den Kontinuitäten französischer Politik, dass für die aktuelle desaströse Lage immer die vorhergehende Regierung verantwortlich zu sein scheint.

In der Summe führt dies allerdings dazu, dass es seit mehr als 30 Jahren keiner Regierung mehr gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Ungefähr seit jener Zeit befindet sich die französische Wirtschaft in einer kontinuierlichen Abwärtsbewegung.

Inzwischen liegt die Schuldenquote bei mehr als 90 Prozent der Wirtschaftsleistung. Auf "Les Trente Glorieuses" – die 30 ruhmreichen Nachkriegsjahre, in denen die Wirtschaft boomte und nationale Prestigeprojekte wie die Concorde, der TGV, die Force de Frappe und der Ausbau der Atomenergie das nationale Selbstbewusstsein hoben – folgten die "Trentes Piteuses": 30 jämmerliche Jährchen mit geringem Wachstum.

Deutschland: bewundert und beargwöhnt

Der eigentliche Absturz, die "décrochage", gegenüber dem gleichzeitig bewunderten und beargwöhnten Nachbarn Deutschland, vollzog sich allerdings erst in den nuller Jahren.

Während sich die Bundesrepublik unter der Regierung von Gerhard Schröder zu schmerzhaften Reformen entschloss, blieb in Frankreich unter Jacques Chirac beinah alles beim Alten: der Arbeitsmarkt unflexibel, die Löhne (relativ) hoch, die Wochenarbeitszeit gering, das Renteneintrittsalter niedrig, die Sozialabgaben für die Unternehmen ebenso erdrückend wie die Staatsquote an der Wirtschaftsleistung.

An dieser Ausgangslage hat sich bis heute nicht viel geändert. Der damit einhergehende Verlust der Wettbewerbsfähigkeit ist nicht mehr zu übersehen: Von einem Außenhandelsüberschuss 2002 ist man inzwischen bei einem Defizit von 73 Milliarden Euro angelangt, der Anteil an den weltweiten Exporten ist von sechs auf vier Prozent gefallen, die Arbeitslosigkeit ist auf über zehn Prozent gestiegen, und der Staatsanteil an der Wirtschaftsleistung liegt bei 56 Prozent.

Frankreich, eine "Zeitbombe" im Herzen Europas?

Aufgrund dieser Zahlen, einer Fülle von Ankündigungen bevorstehender Entlassungen und des wenig wirtschaftsfreundlichen Kurses, den Hollande in den ersten sechs Monaten seiner Amtszeit einschlug, hat diese Regierung in den vergangenen Wochen insbesondere in der angelsächsischen und deutschen Presse das erleben dürfen, was man auf Internet-Deutsch einen "Shitstorm" nennt.

Von der "time bomb in the heart of Europe" war im "Economist" die Rede. Die "Bild"-Schlagzeile, die Frankreich zum "neuen Griechenland" herabwürdigte, wurde in nahezu allen französischen Medien mit einer gewissen Lust an der Selbst-Flagellation reproduziert. Ob man das stolze Frankreich – "wir sind nicht irgendein Land", sagt Hollande gern – zu Reformen anstachelt, indem man es in die Ecke treibt, darf bezweifelt werden.

Irritiert nimmt man in Paris zur Kenntnis, dass Berliner Regierungskreise bei jeder sich bietenden Gelegenheit streuen, sie seien "sehr", "ernsthaft" oder "tief" besorgt, über das, was in Paris (nicht) geschehe.

Auf seiner ersten Pressekonferenz als Präsident vor einer Woche sagte Hollande deshalb zum deutsch-französischen Verhältnis nur, dass "niemand dem anderen Lektionen" zu erteilen habe.

Skepsis gegenüber Wirtschaftsliberalismus

Frankreich hat sich bislang geweigert, das zu akzeptieren was hier gern als "angelsächsische Logik" der Globalisierung kritisiert wird. Dahinter steckt eine tiefgreifende Skepsis gegenüber wirtschaftsliberalem Gedankengut und eine kaum gebrochene Überzeugung, dass das eigene Modell (zumindest moralisch) überlegen ist.

Appelle an die europäische – heißt: die deutsche – "Solidarität" sind deshalb stets mehr als nur die Bitte um sofortige Einführung von Eurobonds zwecks Vermeidung eigener Reformanstrengungen. Es ist der Versuch, das dem Prinzip der "égalité" verpflichtete Gesellschaftsmodell für ganz Europa zu verteidigen.

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