23.11.12

Nahost-Konflikt

Russland schickt Kriegsschiffe in die Nähe des Gazastreifens

An der Grenze zum Gazastreifen ist es wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen: Russland versucht, Landsleute aus der Region zu retten.

Russland hat Kriegsschiffe für eine mögliche Rettung von Landsleuten im Gazastreifen zur Küste des Palästinensergebiets geschickt. Mehrere Schiffe, darunter der Kreuzer "Moskwa", hätten den Befehl erhalten, sich an einer bestimmten Stelle im Mittelmeer zu positionieren und bereit zu halten, zitierten russische Nachrichtenagenturen am Freitag eine Quelle aus dem Zentralkommando der Marine. Für den Fall, dass der "israelisch-palästinensische Konflikt eskaliert", müssten die dort lebenden Russen in Sicherheit gebracht werden, berichteten Interfax und RIA Nowosti.

Außenminister Sergej Lawrow sagte vor Journalisten, das aus Russland, der EU, den USA und der UNO bestehende Nahost-Quartett sei ein "unzureichendes" Gremium für die Bemühungen um eine Beilegung des Nahost-Konflikts. Das Quartett könne nicht effektiv die Probleme der Region prüfen und daher keine nützlichen Vorschläge machen, sagte Lawrow. Es müsse mit der Arabischen Liga zusammenarbeiten und gemeinsame Lösungen für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern erarbeiten.

Der Sondergesandte des Nahost-Quartetts, der Brite Tony Blair, war im Bemühen um eine Vermittlung des jüngsten Konflikts ebenfalls in der Region unterwegs. Arabische Länder werfen dem Gremium aber immer wieder eine proisraelische Haltung vor.

Gewaltsame Zwischenfälle an Grenze zum Gazastreifen

An der israelischen Grenze zum Gazastreifen ist es erstmals seit der am Mittwoch begonnenen Waffenruhe wieder zu einem gewaltsamen Zwischenfall gekommen: Israelische Streitkräfte feuerten auf Palästinenser, die sich dem Grenzzaun näherten, und töteten dabei am Freitag einen Menschen. 19 Palästinenser wurden verletzt. Die Gruppe wollte nach palästinensischen Angaben Teile eines beschädigten israelischen Militärfahrzeugs einsammeln.

Von israelischer Seite hieß es, es habe einzelne Versuche gegeben, Israel vom Gazastreifen aus zu infiltrieren. Als sich die Gruppe dem Grenzzaun genähert habe, seien Warnschüsse abgegeben worden. Insgesamt hätten rund 300 Palästinenser an verschiedenen Grenzabschnitten versucht, den Zaun zu beschädigen und nach Israel einzudringen, teilten die Streitkräfte mit.

Seit Mittwoch betreten immer mehr Palästinenser die 300 Meter breite Verbotszone vor dem Grenzzaun, deren Abschaffung sie erwarten. Der 19-jährige Ali Abu Taimah sagte am Telefon, er prüfe dort mit seinem Vater ein Stück Land, das seine Familie seit Jahren brach liegen lassen müsse. Soldaten der Hamas versuchten, die Menschen aus der Verbotszone fernzuhalten, um die Waffenruhe und die Verhandlungen mit Israel nicht zu gefährden.

Verhandlungen über Grenzabkommen in Kairo

In Kairo wollten ägyptische Vermittler am Freitag zu getrennten Gesprächen mit israelischen Unterhändlern und solchen von der Hamas zusammenkommen. Dabei sollte es um die zweite Phase der Waffenruhe gehen: ein neues Grenzabkommen für den blockierten Gazastreifen. Israel verständigte sich bisher mit der Hamas darauf, die Luftangriffe im Gazastreifen im Gegenzug für einen Stopp des Raketenbeschusses auf das eigene Territorium einzustellen.

Knapp die Hälfte der Israelis ist einer Umfrage zufolge gegen die vereinbarte Waffenruhe mit der radikalislamischen Hamas. 49 Prozent der Befragten sind der Ansicht, Israel hätte weiter gegen palästinensische Extremisten im Gazastreifen vorgehen sollen, die Raketen auf Israel abfeuern. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Maagar Mohot hervor.

31 Prozent stehen demzufolge hinter der Entscheidung ihrer Regierung, die Militäroffensive einzustellen. 20 Prozent der Befragten hatten keine Meinung dazu. In der Umfrage vertraten 29 Prozent der Befragten die Ansicht, Israel hätte Bodentruppen in den Gazastreifen entsenden sollen. Für die Erhebung wurden 503 Personen befragt. Die Fehlerquote lag bei 4,5 Prozentpunkten.

Israelischer Soldat erliegt Verletzungen

Ein israelischer Soldat erlag unterdessen nach Militärangaben seinen durch einen palästinensischen Raketenangriff erlittenen Verletzungen. Der tödliche Angriff habe sich am Mittwoch vor dem Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas ereignet, teilten die Streitkräfte mit. Demnach ist der am Donnerstag verstorbene Reserveoffizier der zweite israelische Soldat, der bei den acht Tage andauernden Gefechten getötet wurde.

Die Palästinenser erhalten im Nahostkonflikt Unterstützung aus China. Die chinesische Regierung habe den Palästinensern eine Million Dollar (778.000 Euro) Hilfe zugesagt, erklärte der palästinensische Gesandte Bassam al Salhi am Freitag nach Gesprächen mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi in Peking. China sei daran interessiert, "jegliche Art von Aggression der Israelis gegenüber dem palästinensischen Volk zu stoppen", sagte al Salhi.