22.11.12

Gaza-Krise

Mursi verdrängt den "neuen Kalifen" Erdogan

Ägyptens Präsident positioniert sich als geschickter Vermittler im Gaza-Konflikt. Dem türkischen Premier bleibt nur die Rolle als Zuschauer.

Von Boris Kálnoky

Kurz vor Beginn der Gaza-Krise war von einem sehr baldigen Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan im Gazastreifen die Rede gewesen. Er ist es gewohnt, als Bannerträger der muslimischen Welt gefeiert zu werden. Besonders in Gaza. Schon seit Jahren versucht er, dies mit einem Besuch in dem schmalen Mittelmeerstreifen in politisches Kapital umzumünzen.

Doch davon ist nun nichts mehr zu hören. Erdogan ist in Gaza nicht mehr der eine und einzige Retter der Entrechteten, als der er vor der Krise gesehen wurde. Im Gegenteil: Die Türkei war im Konflikt auf die passive Rolle eines Zuschauers reduziert. Lediglich Außenminister Ahmet Davutoglu reiste nach Gaza, aber nicht als wichtiger diplomatischer Akteur wie etwa der ägyptische Ministerpräsident Hescham Kandil, sondern als einer unter vielen in einer Delegation der Arabischen Liga. Zwar hatte er dort nichts von Belang zu sagen, aber er schaffte es trotzdem in die Schlagzeilen, mit professionell medialisierten Tränen neben der Leiche eines Palästinensers. Sogar die türkische Presse reagierte befremdet. Man könne nur hoffen, dass Davutoglu am Grab eines gefallenen Israelis genauso geweint hätte, schrieb der angesehene Kommentator Murat Yetkin.

Kein Einfluss auf Hamas

Davutoglus Tränen hätten auch dem Tod seiner Außenpolitik gelten können. Sie wurde neo-osmanisch genannt, wogegen er sich immer verwahrte. Was er selbst seinen eigenen Botschaftern eintrichterte, war eine Politik der "Maximierung des globalen Einflusses der Türkei". Im Gaza-Konflikt aber wurde der Einfluss der Türkei reduziert, nicht maximiert. Erdogan und Davutoglu gebärdeten sich vor den Kulissen verbal ganz so, als hätten sie Bedeutung, aber sie hatten hinter den Kulissen keine. Erdogan und Davutoglu sagten: Wir können Hamas jederzeit stoppen, wenn Garantien gegeben werden. Hamas aber erwähnte die Türkei nie. Hamas sagte: Nur Ägypten hat das Recht, einen Waffenstillstand zu verkünden.

Erdogan wurde in den vergangenen Jahren oft als "neuer Kalif" gefeiert, aber des Kalifen neue Kleider erwiesen sich in diesem Konflikt als unsichtbar, zumindest für jene, die sehen können. Zwar erschien er in Kairo, aber der Besuch war schon lange vorher geplant gewesen zur Unterzeichnung einer Reihe von Wirtschaftsabkommen. Die Strippen zogen andere. Die Türkei war eigentlich überflüssig.

Ankara besitzt kein Drohpotenzial mehr

Ein Grund für die neue Bedeutungslosigkeit war der wohl schwerste außenpolitische Fehler des Gespanns Erdogan/Davutoglu: Der Abbruch aller Beziehungen mit Israel im Jahr 2010. Die Türkei beraubte sich damit jeglicher Kanäle, um im Fall einer internationalen Krise – wie jetzt – irgendeinen diplomatischen Einfluss nehmen zu können. Ankara war reduziert auf Drohgebärden – aber es besitzt kein Drohpotenzial mehr, weil es mit dem Abbruch der Beziehungen bereits ausgeschöpft hat.

Diese diplomatische Selbstkastrierung rächt sich nun. Aber noch etwas Anderes wird offenbar. Ein Grund dafür, dass die Türkei noch vor zwei Jahren wirklich zum Wortführer der islamischen Welt aufzusteigen schien, war, dass es keine anderen glaubwürdigen Stimmen gab. Vor dem "Arabischen Frühling" gab es nur den Iran mit seiner Weltuntergangssehnsucht sowie diverse undemokratische, prowestliche aber bei der Bevölkerung verhasste arabische Diktaturen. Und dazwischen nur die neue, islamisch-konservative, erfolgreiche, moderne und einigermaßen demokratische Türkei.

Erdogan stieß mit Wucht und Selbstbewusstsein in dieses Legitimitätsvakuum der muslimischen Welt vor – nur deswegen erschien er plötzlich so groß. Groß im Vergleich zu Nichts. Und nun stellt sich heraus: Es waren vor allem große Worte. Was aber zählt, ist reale Macht. Hamas bezieht seine Waffen und viel Geld aus dem Iran. Gaza ist für seine Versorgung auf Ägypten angewiesen. Von der Türkei kommt indirekt ein wenig Geld aus Spenden der radikal muslimischen "Hilfsorganisation" IHH, die vor zwei Jahren auch den blutigen Zwischenfall mit der "Hilfsflotte" für Gaza inszenierte, wobei neun militante Türken nach gewalttätiger Gegenwehr von israelischen Kommandos erschossen wurden.

Goldener Mittelweg

Ägyptens Präsident Mohammed Mursi beschritt den goldenen Mittelweg zwischen verbaler und auch sichtbarer Unterstützung der Hamas, unter Wahrung seiner internationalen Glaubwürdigkeit. Dabei stellte er nie die vertraglichen Verpflichtungen seines Landes gegenüber Israel infrage, sondern beschränkte seinen Protest darauf, seinen Botschafter aus Israel zurück zu beordern.

Das war ernsthafte, ernst zu nehmende Politik. Im Gegensatz dazu Erdogan: Wie um seine plötzliche Belanglosigkeit zu kompensieren, drängte er daheim in Istanbul mit fast hysterisch schrillen Formulierungen in die Medien, um überhaupt noch sichtbar zu bleiben. Damit reduzierte er den Einfluss seines Landes weiter, statt ihn zu maximieren. Israel sei ein terroristischer Staat, und seine Handlungen seien terroristische Akte, sagte er. Das brachte ihm einen öffentlichen Rüffel aus Washington ein: Seine Rhetorik sei "nicht hilfreich", ließ die amerikanische Regierung offiziell wissen. Globaler Einfluss sieht anders aus.