22.11.12

Krise in Nahost

Die Türkei hat ihre Chance auf Macht verspielt

Bei der Krise im Gazastreifen spielte die Türkei die Rolle eines passiven Zuschauers. Die Strippen zogen andere, Ägyptens Präsident Mursi etwa. Der Grund liegt in einem schweren Fehler Erdogans.

Von Boris Kálnoky
Foto: REUTERS

Der türkische Premier Erdogan konnte in der Lösung der Gaza-Krise keine prominente Rolle spielen
Der türkische Premier Erdogan konnte in der Lösung der Gaza-Krise keine prominente Rolle spielen

Kurz vor Beginn der Gaza-Krise war von einem sehr baldigen Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan im Gazastreifen die Rede gewesen. Er ist es gewohnt, als Bannerträger der muslimischen Welt gefeiert zu werden. Besonders in Gaza. Schon seit Jahren versucht er, dies mit einem Besuch in dem schmalen Mittelmeerstreifen in politisches Kapital umzumünzen.

Doch davon ist nun nichts mehr zu hören. Erdogan ist in Gaza nicht mehr der eine und einzige Retter der Entrechteten, als der er vor der Krise gesehen wurde. Im Gegenteil: Die Türkei war im Konflikt auf die passive Rolle eines Zuschauers reduziert.

Lediglich Außenminister Ahmet Davutoglu reiste nach Gaza, aber nicht als wichtiger diplomatischer Akteur wie etwa der ägyptische Ministerpräsident Hescham Kandil, sondern als einer unter vielen in einer Delegation der Arabischen Liga. Zwar hatte er dort nichts von Belang zu sagen, aber er schaffte es trotzdem in die Schlagzeilen, mit professionell medialisierten Tränen neben der Leiche eines Palästinensers. Sogar die türkische Presse reagierte befremdet. Man könne nur hoffen, dass Davutoglu am Grab eines gefallenen Israelis genauso geweint hätte, schrieb der angesehene Kommentator Murat Yetkin.

Davutoglus Tränen hätten auch dem Tod seiner Außenpolitik gelten können. Sie wurde neo-osmanisch genannt, wogegen er sich immer verwahrte. Was er selbst seinen eigenen Botschaftern eintrichterte, war eine Politik der "Maximierung des globalen Einflusses der Türkei".

Im Gaza-Konflikt aber wurde der Einfluss der Türkei reduziert, nicht maximiert. Erdogan und Davutoglu gebärdeten sich vor den Kulissen verbal ganz so, als hätten sie Bedeutung, aber sie hatten hinter den Kulissen keine. Erdogan und Davutoglu sagten: Wir können Hamas jederzeit stoppen, wenn gewisse Garantien gegeben werden. Hamas aber erwähnte die Türkei nie. Hamas sagte: Nur Ägypten hat das Recht, einen Waffenstillstand zu verkünden.

Reduziert auf Drohgebärden

Erdogan wurde in den vergangenen Jahren oft als "neuer Kalif" gefeiert, aber des Kalifen neue Kleider erwiesen sich in diesem Konflikt als unsichtbar, zumindest für jene, die sehen können. Zwar erschien er in Kairo, aber der Besuch war schon lange vorher geplant gewesen zur Unterzeichnung einer Reihe von Wirtschaftsabkommen. Die Strippen zogen andere. Die Türkei war eigentlich überflüssig.

Ein Grund für die neue Bedeutungslosigkeit war der wohl schwerste außenpolitische Fehler des Gespanns Erdogan/Davutoglu: der Abbruch aller Beziehungen mit Israel im Jahr 2010. Die Türkei beraubte sich damit jeglicher Kanäle, um im Fall einer internationalen Krise – wie jetzt – irgendeinen diplomatischen Einfluss nehmen zu können. Ankara war reduziert auf Drohgebärden – aber es besitzt kein Drohpotenzial mehr, weil es mit dem Abbruch der Beziehungen bereits ausgeschöpft hat.

Er erschien größer, als er war

Diese diplomatische Selbstkastrierung rächt sich nun. Aber noch etwas anderes wird offenbar. Ein Grund dafür, dass die Türkei noch vor zwei Jahren wirklich zum Wortführer der islamischen Welt aufzusteigen schien, war, dass es keine anderen glaubwürdigen Stimmen gab. Vor dem "Arabischen Frühling" gab es nur den Iran mit seiner Weltuntergangssehnsucht sowie diverse undemokratische, prowestliche, aber bei der Bevölkerung verhasste arabische Diktaturen. Und dazwischen nur die neue, islamisch-konservative, erfolgreiche, moderne und einigermaßen demokratische Türkei.

Erdogan stieß mit Wucht und Selbstbewusstsein in dieses Legitimitätsvakuum der muslimischen Welt vor – nur deswegen erschien er plötzlich so groß. Größer, als er war. Groß im Vergleich zu Nichts. Und nun stellt sich heraus: Es waren vor allem große Worte. Was aber zählt, ist reale Macht.

Hamas bezieht seine Waffen und viel Geld aus dem Iran. Gaza ist für seine Versorgung auf Ägypten angewiesen. Von der Türkei kommt indirekt ein wenig Geld aus Spenden der radikal muslimischen "Hilfsorganisation" IHH, die vor zwei Jahren auch den blutigen Zwischenfall mit der "Hilfsflotte" für Gaza inszenierte, wobei neun militante Türken nach gewalttätiger Gegenwehr von israelischen Kommandos erschossen wurden. Aber viel mehr ist da nicht.

Und so ist es verständlich, dass die Türkei in Gaza Einfluss einbüßt, wenn nun eine demokratisch legitimerte und den Akteuren in Nahost gegenüber freundlicher eingestellte ägyptische Führung das Heft des Handelns in die Hand nimmt. Ägyptens Präsident Mohammed Mursi beschritt den goldenen Mittelweg zwischen verbaler und – mit dem Besuch seines Regierungschefs Kandil in Gaza – auch sichtbarer Unterstützung der Hamas, unter Wahrung seiner internationalen Glaubwürdigkeit. Dabei stellte er nie die vertraglichen Verpflichtungen seines Landes gegenüber Israel infrage, sondern beschränkte seinen Protest darauf, seinen Botschafter aus Israel zurück zu beordern.

Globaler Einfluss sieht anders aus

Das war ernsthafte, ernst zu nehmende Politik. Im Gegensatz dazu Erdogan: Wie um seine plötzliche Belanglosigkeit zu kompensieren, drängte er daheim in Istanbul (statt auf hektischen und diplomatisch gewichtigen Nahost-Reisen) mit fast hysterisch schrillen Formulierungen in die Medien, um überhaupt noch sichtbar zu bleiben.

Damit reduzierte er den Einfluss seines Landes weiter, statt ihn zu maximieren. Israel sei ein terroristischer Staat, und seine Handlungen seien terroristische Akte, sagte er. Das brachte ihm einen öffentlichen Rüffel aus Washington ein: Seine Rhetorik sei "nicht hilfreich", ließ die amerikanische Regierung offiziell wissen. Globaler Einfluss sieht anders aus.

Aber Erdogan setzte noch einen drauf: Israel betreibe in Gaza "ethnische Säuberungen" sagte der Mann, der dem wegen Völkermordes angeklagten sudanesischen Diktator Omar al-Baschir einst bescheinigt hatte, er könne nichts Böses tun, weil er ein Muslim sei.

Diesen neuerlichen Ausbruch, den Erdogan auch noch blumig ausgemalt hatte – die Türken müssten mit ihren "Händen" gegen die ethnische Säuberung kämpfen und notfalls "dafür sterben" – quittierte auch Berlin mit deutlichen Vokalen: "Indiskutabel" sei das, sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, "in der Sache und Tonlage völlig daneben", das müsse man "öffentlich verurteilen".

Die Strategie ist ausgereizt

Die überraschendste Folge des Gaza-Konflikts betrifft somit die Stellung der Türkei im Nahen Osten. Zum einen stimmt es, dass sie Vorbild war und ist für viele der neuen islamischen Reformer. Das ist Einfluss. Aber einer, der sich selbst abschafft, indem neue, freiere Führungen und Führer wie Mohammed Mursi das tun werden, was die Türkei versucht: Ihren eigenen Einfluss auszuweiten. Die Türkei führte nur, solange es keine anderen Führer gab. Damit ist die gesamte Politik eines "neo-osmanischen" Einflusses der Türkei an seine Grenze gestoßen.

Erdogan und Davutoglu sollten das bedenken – sie werden bald Hilfe brauchen bei neuen Krisen in Syrien, in der Kurdenfrage und im Irak. Ein etwas bescheideneres Auftreten wäre da hilfreich. Zuallererst vielleicht, indem sie im Verhältnis zu Israel wieder auf Dialog setzen.

Der Bruch mit Israel vor zwei Jahren hatte nur einen Zweck: Die muslimische Welt zu beeindrucken und zu deren Bannerträger aufzusteigen. Das brachte eine Zeitlang politischen und wirtschaftlichen Nutzen. Aber diese Strategie ist ausgereizt.

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