19.11.12

Südostasien

Menschen jubeln US-Präsident Obama in Birma begeistert zu

Barack Obama hat als erster US-Präsident Birma besucht. In Rangun traf er sich mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.

US-Präsident Barack Obama ist in der birmesischen Hafenstadt Rangun von den Menschen begeistert begrüßt worden. In Flughafennähe hatten die Behörden zunächst nur ein paar hundert ausgewählte Schulkinder in weißen Hemden und grünen Wickelröcken und andere organisierte Fähnchenschwinger zugelassen.

Doch wurden die Menschenmassen in Richtung Stadt immer größer, berichteten Reporter, die in der Autokolonne des Präsidenten mitfuhren. Überall waren US-Fähnchen zu sehen, und die Menschen brachen spontan in "Amerika"-Rufe aus. Viele versuchten, mit ihren Handys Fotos von der vorbeirasenden Limousine mit dem Präsidenten zu machen.

Einige Schaulustige hielten große Plakate hoch: "Sie sind unser Held" und "Mr Obama, wir lieben Sie!" stand darauf, wobei anstelle des Wortes "lieben" ein großes Herz zu sehen war. Je näher die Kolonne an das Parlamentsgebäude kam, desto größer wurde die Menschenmasse. Sie drängte lachend und winkend auf die Straße und ließ nur einen wenige Meter breiten Korridor für die Wagenkolonne frei.

Obama traf zunächst Präsident Thein Sein, der dafür seine Teilnahme am Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean im Kambodscha unterbrechen musste. Die Reformschritte, die Thein Sein eingeleitet habe, seien erst der Anfang eines langen Wegs, sagte Obama anschließend. "Aber wir glauben, dass der Prozess demokratischer und wirtschaftlicher Reformen, die hier eingeleitet worden sind, Birma unglaubliche Entwicklungschancen öffnet."

Anders als am Vorabend, als er den Besuch gegen Kritiker verteidigte, benutzte Obama die offizielle Bezeichnung Birmas, "Myanmar". Am Sonntag in Bangkok hatte er noch von "Burma" gesprochen. Obama traf sich anschließend mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, danach wollte er an der Universität Rangun eine mit Spannung erwartete Rede halten.

Menschenrechtler kritisieren Besuch

Der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten in dem Land gilt als zentraler Programmpunkt von Obamas Asien-Reise. Birma befreit sich nach jahrelanger Militärherrschaft langsam aus internationaler Isolation. Mit seinem Besuch will Obama die in dem Land eingeleiteten Reformen anerkennen. Menschenrechtler hatten Obamas Besuch als voreilig kritisiert.

Kurz vor dem Besuch Obamas hatte Birma eine Überprüfung seiner Justizfälle im Rahmen internationaler Standards sowie den Zugang des Roten Kreuzes zu den Haftanstalten des Landes zugesagt. Die Regierung werde einen "transparenten Mechanismus" auf den Weg bringen und Kriterien und Richtlinien für die Einschätzung politischer Fälle erarbeiten, hieß es am Sonntag auf der Website der birmanischen Präsidentschaft. Damit machte Birma am Tag vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama Zugeständnisse bei dem umstrittenen Thema seiner politischen Gefangenen.

Die Regierung werde außerdem dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte vorschlagen, ein Büro in Birma zu eröffnen, hieß es in der Erklärung weiter. Zudem dürfe das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) seine Besuche in den Haftanstalten des Landes wieder aufnehmen, um sich ein Bild vom Wohlergehen der Insassen und den Lebensbedingungen zu machen. Das IKRK hatte angesichts von Restriktionen im Jahr 2005 derartige Besuche ausgesetzt und 2011 eingeschränkt wieder aufgenommen.

Noch immer politische Gefangene

Auch wenn die Regierung unter Birmas Staatschef Thein Sein seit seinem Machtantritt im März 2011 eine Reihe von Reformen eingeleitet hat, werden noch immer zahlreiche politische Gefangene in Birmas Haftanstalten vermutet.

Die genaue Zahl ist unklar. Vor einer umfangreichen Amnestie vor wenigen Tagen, bei der es allerdings keine Hinweise auf freigelassene Dissidenten gab, waren es laut Schätzungen der Opposition 300; andere Gruppen rechnen allerdings mit deutlich höheren Zahlen.

Wie die birmanische Präsidentschaft weiter bekanntgab, soll die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verstärkt werden. Birma werde das Zusatzprotokoll des Nichtverbreitungsvertrags unterzeichnen, das Kontrollen von Atomanlagen durch IAEA-Inspekteure erlaubt. Präsident Thein Sein habe die Maßnahme gebilligt, die nun dem Parlament vorgelegt werde.