12.11.12

Merkel in Lissabon

Portugals bitterer Reformkurs zeigt kaum Wirkung

Die Kanzlerin versuchte den Portugiesen bei ihrem Besuch Mut zu machen. Doch im Volk wächst Zweifel am Erfolg des Reformkurses. Für das Treffen zogen sich Merkel und Coelho auf eine Festung zurück.

Von Jan Hildebrand und Ute Müller

Ausgerechnet eine alte Festung wählte der portugiesische Gastgeber Pedro Passos Coelho für sein Treffen mit Angela Merkel (CDU) aus. Im "São Julião da Barra", rund sechs Kilometer entfernt von der Lissaboner Innenstadt, empfing Portugals Regierungschef die Kanzlerin. Eine Festung, in der das Verteidigungsministerium untergebracht ist – das passte zur Atmosphäre, die während Merkels erstem offiziellen Besuch in Portugal herrschte.

Der Luftraum war gesperrt, die Polizei hatte fünf Hundertschaften im Einsatz, sogar die Filialen der Deutschen Bank wurden von Sonderkommandos bewacht.

Dabei kam es dann nicht so schlimm – weder für die Besucherin, noch für die Portugiesen. Die Proteste blieben zunächst friedlich, und Merkels Botschaft freundlich. Sie war nach Lissabon gekommen, um die Portugiesen auf ihrem Kurs zu bestärken, sie zum Durchhalten zu ermuntern und ihnen weitere Unterstützung Europas zu versichern. Die Kanzlerin hatte eine Unternehmerdelegation dabei, die Hoffnung auf Investitionen machte, die das südeuropäische Land so dringend braucht.

Lob für die Sparanstrengungen

Merkel lobte die Sparanstrengungen Portugals. Sie bescheinigte der Regierung in Lissabon "mutiges Handeln". Die Wettbewerbsbedingungen für das Land hätten sich verbessert, hob die Kanzlerin nach dem Gespräch mit Coelho hervor. Sie wisse, dass die Reformen für die Menschen hart seien, sagte Merkel.

Sie spüre aber Geschlossenheit in dem Land, die notwendigen Anpassungen zu realisieren. Deutschland werde helfen, etwa bei der Berufsausbildung junger Menschen. Schon am Abend vor ihrem Eintreffen hatte Merkel versucht, die Stimmung aufzuhellen.

In einem Interview mit dem portugiesischen Staatssender RTP sandte sie ihre Botschaft: Die Reformen werden sich lohnen. Portugal werde kein neues Hilfspaket benötigen. Wohl aber müsse das Land schmerzhafte Entscheidungen treffen, so Merkel. Genau in diesem Punkt ist die Geduld der Mehrheit der Portugiesen inzwischen jedoch erschöpft.

Besuch zum kritischen Zeitpunkt

Merkels Besuch kommt zu einem kritischen Zeitpunkt. Wie kein anderes Land versucht Portugal, das im Mai letzten Jahres beim Rettungsschirm EFSF ein Hilfspaket in Höhe von 78 Milliarden Euro beantragte, die strengen Auflagen der Troika zu erfüllen. Doch bisher zeigt die bittere Medizin kaum Wirkung.

Zwar sinken die Arbeitskosten und die Exporte steigen leicht. Doch das kann die wegbrechende Binnennachfrage nicht ersetzen. Die Wirtschaftsleistung wird dieses Jahr um drei Prozent zurückgehen, gleichzeitig ist die Arbeitslosigkeit auf fast 16 Prozent gestiegen. Unter diesen Bedingungen ist es der liberal-konservativen Regierung kaum möglich, das Haushaltsdefizit auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken.

Sie will mit weiteren Kürzungen und Steuererhöhungen gegensteuern – doch dagegen regt sich in der Bevölkerung massiver Protest. Das Volk leidet unter Gehaltseinbußen und immer schlechterer medizinischer Versorgung.

Dritte Station durch Europas Krisenstaaten

Bisher hatten die Portugiesen die Reformen relativ geduldig ertragen. Jetzt droht die Stimmung zu kippen. Das hat man auch in der Bundesregierung mit Sorge registriert. Insofern sollte der Besuch Merkels auch eine Ermutigung sein und ein Zeichen, dass man dem Land weiter helfen wird.

Die Kanzlerin weiß, dass sich die Euro-Rettung in Portugal entscheiden kann. Griechenland hat man als Sonderfall deklariert, aber mit Portugal fraß sich die Krise in die Währungsunion vor, zumal das Land eng mit Spanien verbunden ist.

Lissabon war die dritte Station Merkels bei ihrer Tour durch Europas Krisenstaaten. Anfang September war sie in Madrid, einen Monat später in Athen. Ebenso wie in Griechenland wurde die Kanzlerin, die im Süden Europas inzwischen als unliebsame Sparmeisterin empfunden wird, nicht gerade mit offenen Armen empfangen.

Aus vielen Fenstern baumelten schwarze Fahnen, sie symbolisierten die Trauer über die Austeritätspolitik, die die Portugiesen nicht länger ertragen wollen. In Schulen, Büros und Fabriken trugen viele Menschen aus Protest gegen die vermeintlich von Berlin aufgezwungene Sparpolitik und die zunehmende Armut in ihrem Land schwarze Kleidung.

Bislang keine gewaltsamen Ausschreitungen

Immerhin kam es bis zum frühen Abend nicht zu gewaltsamen Ausschreitungen wie kürzlich in Athen. "Wir sind im Grunde ein friedliebendes Volk, Portugal ist eben nicht Griechenland", sagte ein Student. Vor dem Belem Palast, wo Merkel zu einer halbstündigen Audienz mit Staatspräsident Anibal Cavaco Silva zusammentraf, hatten sich gegen zwölf Uhr Mittags nur etwa drei Dutzend Demonstranten versammelt. "Es wird Blut fließen", "Go to hell", war auf den Transparenten zu lesen.

So mancher der Wartenden wusste nicht, ob er Deutschlands Kanzlerin sehen werde oder nicht, doch das spielte keine Rolle. "Ich bin nicht hier, um Merkel zu sehen, sondern um gegen die gravierenden Einschnitte ins Sozialsystem demonstrieren", so eine junge Demonstrantin.

Die Kanzlerin hatte vor ihrer Visite offenbar mit Schlimmerem gerechnet. In den letzten Tagen hatten viele Medien des Landes bewusst anti-deutsche Töne angeschlagen. "Merkel in Portugal, warum es uns gefällt, die Deutschen zu hassen", titelte das Wochenblatt "Visāo", als "Frau, die in Portugal bestimmt", wurde sie vom ebenfalls wöchentlich erscheinenden Konkurrenten "Sábado" bezeichnet.

Auch die sozialen Netzwerke liefen Sturm gegen die Merkel Visite. Sowohl der Gewerkschaftsdachverband CGTP als auch die Facebook-Bürgerinitiative "Que se lixe a Troika" (Zum Teufel mit der Troika) hatten zu Kundgebungen unter dem Motto "Merkel hat hier nichts zu melden" aufgerufen.