12.11.12

Verteidigungsminister

De Maizière ohne militärischen Schutz in Afghanistan

Der Verteidigungsminister reiste erstmals nach Afghanistan, als wenn es Paris oder London wäre - ohne erhebliche Sicherheitsvorkehrungen.

Als erstes deutsches Regierungsmitglied ist Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit der offiziellen Regierungsmaschine ohne militärischen Schutz nach Afghanistan geflogen. Der CDU-Politiker landete am frühen Montagmorgen nach einem knapp sechsstündigen Direktflug aus Berlin mit dem VIP-Airbus am Hauptquartier der Bundeswehr im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Bisher mussten Regierungsmitglieder bei Afghanistan-Reisen aus Sicherheitsgründen im usbekischen Termes zwischenlanden und dort für den Rest der Reise in ein Transall-Militärflugzeug mit Raketenabwehrsystem umsteigen.

"Das ist auch ein Zeichen für die bessere Sicherheit hier im Norden", sagte de Maizière nach der Ankunft. "Das wird nicht immer so sein, ich habe das für heute mal so entschieden." Für den Weiterflug von Masar-i-Scharif Richtung Süden nach Kabul stieg der Minister dann allerdings doch wieder in eine Transall-Transportmaschine um, in der Splitterschutzwesten und Stahlhelme bereit lagen.

De Maizière will in Kabul Gespräche führen

In der afghanischen Hauptstadt wollte er Gespräche mit Regierungsvertretern führen. "Ich möchte mir ein Bild davon machen, wie ... die Afghanen allmählich zunehmend die Dinge in die eigenen Hände nehmen", sagte de Maizière. Bis Ende 2014 sollen die afghanischen Soldaten und Polizisten alleine für die Sicherheit im Land sorgen. Die internationale Schutztruppe Isaf will dann ihren Kampfeinsatz beenden.

Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans gilt im Vergleich zum Süden und Osten als relativ gut. Nur drei Prozent der Angriffe und Anschläge der Taliban auf afghanische und ausländische Sicherheitskräfte werden im nordafghanischen Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr verübt. Seit fast eineinhalb Jahren sind keine deutschen Soldaten mehr getötet worden. Dennoch kommt es auch im Norden immer wieder zu schweren Zwischenfällen. So riss im vergangenen Monat ein Selbstmordattentäter in einer Moschee in der Stadt Meimane mehr als 40 Menschen mit in den Tod.

Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan verringert

Nach Auffassung des Sprechers der internationalen Schutztruppe Isaf, Bundeswehr-General Günter Katz, verzerren solche spektakulären Anschläge aber die allgemeine Wahrnehmung der Sicherheitslage. "Medienwirksame Anschläge schaffen ein verfälschtes Bild im Ausland", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Die Zahl der Anschläge und Angriffe der Taliban habe in den vergangenen drei Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum abgenommen.

Die Aufständischen hält Katz für "extrem geschwächt". "Die Taliban müssen inzwischen in Gegenden kämpfen, die früher ihre Rückzugsgebiete waren", sagte er. Die Gefechte gegen die Aufständischen würden aber auch nach dem Abzug der Nato-Kampftruppen noch andauern. "Es wird auch nach 2014 noch Taliban geben. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden noch kämpfen müssen."

Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan wurde bereits leicht verringert – von einst bis zu 5350 auf derzeit 4760 Soldaten. Noch im November wollen de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle einen Vorschlag für die weitere Truppenreduzierung machen. Spätestens im Januar entscheidet dann der Bundestag über ein neues Mandat für den Einsatz.