11.11.12

Schuldenkrise

Kanzlerin Merkel droht in Portugal ein Spießrutenlauf

Merkels Besuch in Portugal wird nicht leicht. Gewerkschaften rufen zu Protesten auf, Intellektuelle erklären sie zur "unerwünschten Person".

Angela Merkel zeigt mit ihrem Besuch am Montag in Portugal Courage. Von den angekündigten Massenprotesten gegen ihre Person dürfte die Kanzlerin in Lissabon aufgrund der strengen Sicherheitsvorkehrungen zwar eher wenig mitbekommen. Ein symbolischer Spießrutenlauf droht ihr in dem Euro-Krisenland aber schon.

Zu Protesten aufgerufen haben der Gewerkschaftsverband CGTP und die einflussreiche Facebook-Initiative "Zum Teufel mit der (Geldgeber-) Troika". Sie hatte am 15. September eine Million Menschen – jeden zehnten Bewohner Portugals also – bei der größten Demo seit Jahrzehnten zum Protest gegen die Sparpolitik bewegt. Am Montag sollen die Menschen in Büros, Schulen und Fabriken schwarze "Trauer"-Kleidung tragen.

Anti-Merkel-Stimmung in Presse und Wirtschaft

Nicht nur Gewerkschaften, die linksgerichtete Opposition und der von der Krise gebeutelte "Mann von der Straße" scheinen Merkel in Portugal zum Staatsfeind Nummer eins auserkoren zu haben. Auch liberale Medien wie die Blätter "Público" und "Expresso" und sogar Spitzenmanager wie Henrique Granadeiro, Präsident des Konzerns Portugal Telecom, sind alles andere als gut auf die deutsche Regierungschefin zu sprechen.

Europa werde von einer Frau angeführt, "die alles allein entscheidet", schimpfte Granadeiro diese Woche. Deutschland habe bereits zwei Weltkriege verursacht und dürfe nicht der "Versuchung der Eitelkeit und der Herrschaft erliegen" und "eine weitere Gemeinheit begehen".

Rapide Zunahme der Armut

Dass der Ton am Tejo auch gegen die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho immer rauer und der Widerstand gegen die vermeintlich "von Berlin aufgezwungene" Sparpolitik immer größer wird, hat Gründe. Die rapide Zunahme der Armut im Zuge von seit Mitte 2011 immer neuen Maßnahmen zur Sanierung der Staatsfinanzen ist nicht zu leugnen.

"Es geht inzwischen für viele nicht mehr nur darum, ein menschenwürdiges Leben zu führen, sondern darum, wie man überlebt, den Hunger bekämpft", sagte kürzlich der Sprecher der Portugiesischen Bischofskonferenz, Manuel Morujão. Wenn Merkel am Montagmittag mit Passos in der alten Festung São Julião da Barra unweit von Lissabon speist, werden die Bischöfe das Elend erörtern.

Portugal braucht Investitionen

Nach zahlreichen Massenprotesten und vor dem Generalstreik vom Mittwoch machten am Sonnabend auch 10.000 Militärs ihrem Ärger über die Sparpolitik Luft. Der sozialistische Oppositionsführer António Seguro prangerte derweil "Merkels Sparwahn" als "Blödsinn" an. Der Besuch der CDU-Chefin mache nur Sinn, wenn sie Investitionspläne ankündigen wolle. Wie fast alle Kritiker fordert auch Seguro Wachstumsförderung. Zumal ein Einbruch der Steuereinnahmen in Folge der Rezession die Sanierungsziele des bisherigen "Musterschülers" Portugal bedroht.

In dem Land, das 2011 von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds ein Hilfspaket von 78 Milliarden Euro erhielt und im Gegenzug das Etatdefizit bis 2014 auf drei Prozent senken will, überschlagen sich unterdessen die Hiobsbotschaften. Zwei Beispiele der Woche: Der Nationale Eltern-Verband CONFAP versicherte, Tausende Kinder litten in den Schulen unter Hunger. Ärzte beklagten, der Konsum von Heroin und anderen Drogen nehme aufgrund der Krise zu.

Die Arbeitslosenrate erreichte die Rekordmarke von 15,9 Prozent. Allein dieses Jahr wird die Wirtschaft um drei Prozent schrumpfen. Vor diesem Hintergrund soll es 2013 neue Steuererhöhungen geben, die selbst die Regierung als "enorm" bezeichnete.

Merkel ist "unerwünschte Person"

Immer mehr Menschen sind in Lissabon überzeugt, dass Merkel für die Malaise hauptverantwortlich sei. Eine Gruppe von über 100 in Portugal zum Teil sehr bekannten Intellektuellen und Künstlern erklärte die Deutsche deshalb zur "unerwünschten Person". Sie sei, so heißt es in ihrem offenen Brief, die "Hauptförderin der neoliberalen Doktrin, die Europa ruiniert".

Vor den drastischen Einsparungen in Portugal, Irland, Spanien und Griechenland hat Merkel hohen Respekt – sie verlangt die schweren Mühen aber auch und zeigt dabei mehr Härte als andere Regierungschefs der EU. Das macht sie so unbeliebt in den Krisenstaaten, während das Vertrauen der Bevölkerung daheim Umfragen zufolge ungebrochen hoch ist. Vermutlich genau deshalb. Die Deutschen fühlen sich sicherer, wenn ihre Bundeskanzlerin den Eindruck vermittelt, dass sie nur unter scharfen Bedingungen Milliarden-Kredit- und Bürgschaftszusagen macht.

In Lissabon wolle Merkel bei Treffen mit Präsident Anibal Cavaco Silva und mit Passos das ambitionierte Reformprogramm unterstützen, so das Kanzleramt. Eine Tagung mit Unternehmern solle Investitions- und Handelshemmnisse aufzeigen und möglichst Abhilfe schaffen.

Dass es – wie bei ihrem Besuch im Oktober in Athen – auch in Lissabon Proteste geben wird, ist Merkel sicher unangenehm. Aber sie kann das akzeptieren. Die oft kühle und nüchterne Kanzlerin lässt sich zumindest nach außen nicht anmerken, dass sie das extrem belasten würde.

Merkel helfe Portugal und müsse gut empfangen werden, fordert Passos. Doch die Beobachtungsstelle für Sicherheit (OSCOT) warnt: Es sei sehr wahrscheinlich, dass die Proteste in Gewalt ausarten.