11.11.12

Polen

Gab es ein russisches Interesse an Kaczynskis Tod?

Viele Polen vermuten, dass Warschau und Moskau eine falsche Version des Flugzeugabsturzes von Smolensk verteidigen. Es wird über einen Anschlag gemunkelt – und über Verschwörung und Vertuschung.

Foto: dpa

10. April 2010: Beim Landeanflug auf den russischen Militärflugplatz von Smolensk verunglückt eine polnische Maschine. Alle 96 Insassen sterben, darunter...

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Es gibt keinen Frieden über den Gräbern von Smolensk. Vor zwei Wochen hatte die Zeitung "Rzeczpospolita" über vermeintliche Sprengstoffspuren am Wrack der abgestürzten Präsidentenmaschine berichtet. Seitdem wachsen in Polen die Zweifel, ob die polnischen Behörden – zwangsläufig in Zusammenarbeit mit den russischen – bei der Aufklärung des Flugzeugunglücks in Russland auf dem richtigen Weg sind.

Damals, nach dem Absturz der polnischen Tupolew TU-154M im April 2010, hatte in Polen einige Wochen lang Burgfrieden geherrscht. Nach dem Tod von Präsident Lech Kaczynski, der Führung der Streitkräfte, hochrangigen Geistlichen, Politikern und Spitzenbeamten, waren die Polen im Schock vereint.

Von Eintracht ist das Land heute weiter entfernt denn je. Erst recht seit dem Sprengstoff-Text, der eine eigene Sprengwirkung entfaltet hat. Der forsche Breitbandunternehmer Grzegorz Hajdarowicz, seit kurzem auch Zeitungsverleger, hat der Redaktion einen Kahlschlag verordnet: Entlassen wurden Chefredakteur Tomasz Wroblewski, sein Stellvertreter, der die fragliche Zeit im Urlaub war, und Cezary Gmyz, der Autor des Berichts.

Dabei wusste der Verleger vorab von der Veröffentlichung und gab, Medienberichten zufolge, grünes Licht. Jetzt kursieren Schuldzuweisungen: Wer hat wen hinters Licht geführt? Unstrittig ist nur, dass der Verleger in der Nacht vor der Veröffentlichung gegen halb zwei Uhr vor dem Haus von Regierungssprecher Pawel Gras aufkreuzte, um ihn über den brisanten Bericht zu informieren.

Minderheit glaubt an einen Anschlag

Die Zeitung hatte die Hinweise auf Elemente, wie sie unter anderem in Sprengstoffen enthalten sind, als klaren Beweis für Sprengstoff dargestellt. Mehr als nach den Fehlleistungen einer Zeitung fragen viele Polen jedoch nach den Fehlleistungen des Staates. Immer mehr Bürger vermuten, die Regierungen in Warschau und Moskau verteidigten gemeinsam eine Version des Absturzes, die an immer mehr Punkten fragwürdig wirkt.

Zwar glaubt, Umfragen zufolge, auch jetzt noch eine Minderheit der Polen an einen Anschlag. 63 Prozent – dazu prominente Politiker - fordern jedoch eine internationale Untersuchung. Ein klares Signal: Sie glauben nicht, dass der polnische Staat alleine mit der Sache fertig wird.

Jetzt meldet sich, erstmals seit dem Sprengstoff-Text, Generalstaatsanwalt Andrzej Seremet zu Wort. Seremet ist wichtig, weil die Staatsanwaltschaft nach Abschluss aller Ermittlungen Anklage erheben müsste - gegen die toten Piloten, vielleicht auch gegen noch lebende mutmaßliche Schuldige. Gleiches gilt – zumindest theoretisch – auch für die Staatsanwaltschaft in Russland. Gegenüber dem Wochenmagazin "Wprost" gesteht Seremet ein, dass auch ihn die Dauer der Ermittlungen in beiden Ländern "irritiert".

"Smolensk-Lüge fällt in sich zusammen"

Zudem kommen auch immer mehr Zweifel auf an der Identität der beerdigten Leichen. Durften polnische Angehörige und Fachleute in den Tagen nach dem Unglück die nach Moskau gebrachten Leichen selbst identifizieren? Ja, antwortete die heutige Parlamentspräsidentin Ewa Kopacz, die selbst dabei war. Es sei alles korrekt abgelaufen.

Inzwischen sind mehrere Leichen exhumiert worden, manche der Toten wurden falsch identifiziert, es gab neue Trauerfeiern, neue Beerdigungen am richtigen Ort. Kopacz entschuldigte sich für ihren Optimismus von damals. Seremet sagt jetzt, es werde noch in diesem Jahr zwei weitere Exhumierungen geben. Gibt es weitere Fehler?

Jetzt also die Frage nach einer Explosion und nach einem Anschlag auf Präsident Kaczynski. Kaum lag die Zeitung mit dem Sprengstoff-Text an den Kiosken, kam im Parlament die Untersuchungsgruppe der Kaczynski-Partei PiS zusammen. Ihr Chef ist der Abgeordnete Antoni Macierewicz, seit den 70er-Jahren Bürgerrechtler. Die Kommunisten hatten seinen Vater in den Selbstmord getrieben, er wuchs als Halbwaise auf; es scheint sein Lebensziel zu sein, alte Geheimdienstseilschaften offenzulegen.

Macierewicz sagte also im Brustton der Überzeugung, "dass jetzt die Smolensk-Lüge in sich zusammenfällt". Von ihm beauftragte Experten hatten schon länger argumentiert, der Zustand des Flugzeugs nach dem Absturz deute auf Explosionen hin.

"Immer mehr Beweise"

Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski – er stand auf der Smolensk-Passagierliste, ließ seinen Bruder Lech jedoch im letzten Augenblick allein fliegen – ist sich jetzt sicher: Es war "Mord". Im neuen Magazin "Uwazam Rze" legt er nach: "Wir haben immer mehr Beweise, immer mehr Gutachten von Wissenschaftlern, wonach es noch in der Luft zwei Explosionen gab."

Zusätzlich zu den Quellen der Zeitung habe eine in den USA angefertigte "unabhängige Untersuchung" von Kleidung und Sicherheitsgurt eines der Absturzopfer ebenfalls "Spuren eines Sprengstoffs" ermittelt. Wer hier – wie die polnische Regierung – etwas "vertuscht", der müsse sofort zurücktreten.

Nur eine Frage ließ Kaczynski bisher offen: Wer hinter dem Anschlag stecken könne. "Ich sage ja nicht, dass die Regierung das gemacht hat", heißt es in seinem neuen Interview. Es könnten Ex-Geheimdienst-Seilschaften in Polen sein. Außerdem gebe es "auf dem ganzen Gebiet des ehemaligen Imperiums" – des sowjetischen Einflussbereichs – viele, denen Kaczynski ein Dorn im Auge gewesen sei.

Planten Kräfte in Russland einen Anschlag?

Also Kräfte in Russland? Diese Frage wird in Polen nie offen diskutiert. Tatsache ist freilich, dass Lech Kaczynski, damals in der EU der schärfste Kritiker der Außenpolitik Wladimir Putins, aus Sicht Moskaus eine rote Linie überschritten hatte.

Als russische Panzer im Krieg gegen Georgien 2008 auf dessen Hauptstadt Tiflis vorrückten, trommelte Kaczynski die Präsidenten von Estland, Lettland, Litauen und der Ukraine zusammen und flog mit ihnen gemeinsam mit seiner Tupolew in den Kaukasus. Dort demonstrierten die fünf ihre Solidarität mit Georgien. Ausländische Präsidenten stellten sich gleichsam als lebende Schutzschilde russischen Panzern entgegen: Das dürfte Putin wahnsinnig aufgeregt haben.

Gab es also Kräfte in Russland, die einen Anschlag planten oder – durch riskante Anweisungen an die zwei Fluglotsen im Kontrollturm von Smolensk – das Flugzeug in Turbulenzen bringen wollten? Die Moskauer Journalistin Masha Gessen, Autorin einer kritischen Putin-Biografie (Piper Verlag), antwortete auf diese Frage kürzlich so: "Putin ist so zynisch, dass er Kaczynski hätte töten können. Aber er hatte kein Motiv. Aus Putins Sicht existiert Polen eigentlich nicht. Das ist für ihn ein kleines, störendes Land, das ständig an (das sowjetische Massaker von) Katyn erinnert, anstatt die Sache zu vergessen."

Putin hat selbst Ende 2010 in anderem Kontext auf die Frage antworten müssen, ob er schon einmal befohlen habe, einen "Feind des Vaterlands" umzubringen. Zu Sowjetzeiten habe es Sondereinheiten zur "Liquidierung" von Gegnern gegeben, antwortete der einstige Geheimdienst- und damalige Regierungschef im russischen Fernsehen. "Bei weitem nicht alle" Dienste dieser Welt hätten diese Methoden aufgegeben.

Aber für heute gelte: "Die russischen Geheimdienste setzen solche Mittel nicht ein." Im übrigen: "Ich glaube nicht, dass Staatsführer direkt solche Befehle unterzeichnet haben. Das ist eine Sache der Geheimdienste."

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