09.11.12

US-Wahl

Netanjahu von Romneys Niederlage kalt erwischt

Nach der Wiederwahl Barack Obamas muss sich Israels Premier mit der Situation arrangieren. Ein schnell einberufenes Treffen mit dem US-Botschafter und lauwarme Gratulationsworte sollen es richten.

Von Michael Borgstede

Kaum war klar, dass US-Präsident Barack Obama seinen republikanischen Herausforderer Mitt Romney geschlagen hatte, schon begann weit entfernt, in Israel die aufgeregte Debatte darüber, was das Wahlergebnis für ihr kleines Land zu bedeuten habe.

Sicher ist, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Wahlniederlage Mitt Romneys tatsächlich überrascht wurde. Obwohl viele Umfragen die Wiederwahl Obamas vorhersagten, gingen Netanjahu und seine Berater noch immer von einem Sieg ihres republikanischen Wunschkandidaten aus.

Nach ersten lauwarmen Gratulationsworten bemühte sich der israelische Regierungschef um Schadensbegrenzung: Schnell ließ er jene Minister zur Ordnung rufen, die am Morgen nach der Wahl mit Kritik an Obama und düsteren Vorhersagen für die Zukunft nicht sparten.

Treffen mit US-Botschafter für gute Stimmung

Ein eilig angesetztes Treffen mit dem US-Botschafter sollte Einigkeit demonstrieren und in Netanjahus Umfeld wurde plötzlich abgestritten, dass man sich je für Romney ausgesprochen habe. Formal ist das zwar richtig: Allerdings konnte man es nur als einen Angriff auf Obama interpretieren, als Netanjahu im Wahlkampf die Auseinandersetzung um das Vorgehen im Iran-Konflikt in die US-Talkshows trug und Obama indirekt fehlende Entschlossenheit vorwarf.

So wird in Israel nun seit Tagen wild spekuliert, welche Folgen die zweite Amtszeit Obamas für Israel und Netanjahu haben könnte. Antworten auf die vielen offenen Fragen gibt es nicht, zu viele Faktoren sind unbekannt.

Wird Obama den israelischen Premier wegen dessen Parteinahme für Romney politisch bestrafen? Wird er stärkeren Druck auf Israel ausüben oder hat er schon in seiner ersten Amtszeit am undankbaren Nahostkonflikt die Lust verloren? Welchen Einfluss wird der Obama-Effekt auf die Wahlen im Januar haben?

Israelische Wahl wahrscheinlich nicht beeinflusst

Tatsächlich ist es kaum vorstellbar, dass der US-Präsident aktiv in den israelischen Wahlkampf eingreift. Und auch das Verhältnis von Netanjahu und Obama wird die israelischen Wähler kaum in ihrem Wahlverhalten beeinflussen.

Dennoch scheint der israelische Wahlkampf erst jetzt langsam in Gang zu kommen, als habe man das Ergebnis in Washington abwarten müssen. Der ehemalige Ministerpräsident Ehud Olmert und die ehemalige Außenministerin Tzipi Livni haben noch immer nicht über eine Rückkehr in die Politik entschieden. Für Amtsinhaber Netanjahu könnten die beiden ohnehin nicht gefährlich werden.

Peres könnte politischen Wechsel bringen

Die einzige Chance, eine neue Regierung Netanjahu zu verhindern, sieht Livni nach Informationen israelischer Medien in einer Kandidatur von Staatspräsident Schimon Peres. Schon vor drei Wochen soll sie dem 89-Jährigen diesen Vorschlag unterbreitet haben.

Peres könne als einziger Politiker die Wähler zu einem Wechsel ihres politischen Lagers bringen, er verfüge über großes internationales Ansehen und unterhalte hervorragende Beziehungen zu den Führern der sefardisch-orthodoxen Schas-Partei, die sonst bei der Regierungsbildung wohl wieder Netanjahu in den Schoss fallen würde.

Der Haken bei der Sache: Peres will nicht. Er diene schon dem Volk und seinem Land und werde das "so lange wie nötig" weiter tun. Seine Berater wurden noch deutlicher: "Er tritt nicht an, Punkt!"

Peres hatte bei Wahlen in der Vergangenheit schon viele Male in den Umfragen vorn gelegen, als in der Wahlnacht ein böses Erwachen folgte. Vielleicht möchte er wenige Monate vor seinem neunzigsten Geburtstag ein weiteres Erlebnis dieser Art vermeiden.