08.10.12

US-Wahlkampf

Romney stellt Außenpolitik der Stärke in Aussicht

Mitt Romney krempelt außenpolitisch die Ärmel hoch: Er wirft Obama Versagen im Nahen Osten vor, will dort selbst eine aktive Politik betreiben und in Syrien für die Bewaffnung der Rebellen sorgen.

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat die Außenpolitik von Amtsinhaber Barack Obama scharf kritisiert und ihm vor allem im Nahen Osten Versagen vorgeworfen. "Der Präsident sagt gern, 'die Welle des Krieges ebbt ab'. Und wie jeder möchte ich ihm gern glauben", sagte Romney am Montag vor Kadetten des Militärinstituts von Virginia in Lexington. "Aber wenn ich heute in den Nahen Osten sehe, ... dann ist das Risiko eines Konflikts in der Region jetzt höher als zum Amtsantritt des Präsidenten vor vier Jahren."

Romney will dort eine aktivere Politik betreiben. Obama habe eine Strategie der Passivität verfolgt anstatt Partnerschaft mit den Regierungen dieser Region zu suchen. "Ich weiß, dass der Präsident auf einen Nahen Osten gehofft hat, der sicherer, freier und aufblühender ist sowie eng verbündet mit den USA", sagte Romney. "Ich teile diese Hoffnung – aber Hoffnung ist keine Strategie."

Er werde die Sanktionen gegen den Iran verschärfen, um das Land zur Abkehr von seinem Atomprogramm zu zwingen, sagte der Republikaner. Außerdem werde er mit der Entsendung von Kriegsschiffen in die Region den Druck auf die iranische Regierung erhöhen.

Syrische Rebellen sollen Waffen erhalten

Im syrischen Bürgerkrieg würde eine Regierung unter seiner Führung jene Elemente in der Opposition suchen, die amerikanische Werte teilten, und dafür sorgen, dass sie die benötigten Waffen erhielten, um Präsident Baschar al-Assad zu stürzen.

Daneben kündigte Romney an, er werde die militärische Unterstützung und Koordinierung mit Israel ausbauen, das einen Präventivschlag gegen den Iran in Erwägung zieht. Die Wahl eines neuen Präsidenten würde nach Romneys Worten auch die Chance für einen neuen Versuch eröffnen, einen Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern zu erreichen.

Die von Romney angestrebte Politik der Stärke sei eine Traditionslinie, die sich über republikanische und demokratische Präsidenten von Harry Truman über Ronald Reagan bis hin zu Bill Clinton verfolgen lasse, verlautete aus seinem Beraterteam.

Romney bleibt Obama dicht auf den Fersen

Insgesamt gehe es Romney um die Anerkennung der Tatsache, dass Stärke nicht provokativ sei, sondern dass Schwäche provokativ sei, sagte sein Außenpolitik-Berater Rich Williamson. "Und da gibt es einen fundamentalen Unterschied zwischen Barack Obama und Mitt Romney", erklärte er.

In der Wählergunst bleibt Romney Obama dicht auf den Fersen. In einer am Sonntag veröffentlichen Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters und des Meinungsforschungsinstituts Ipsos kam Obama auf 47 Prozent Zustimmung, Romney erhielt 45 Prozent. Obama hat seinen deutlich größeren Vorsprung nach einer schwachen Vorstellung bei dem ersten TV-Duell der beiden Männer eingebüßt.

Damit steigt unerwartet der Druck auf Vizepräsident Joe Biden, bei seiner Debatte mit dem republikanischen Konkurrenten Paul Ryan am Donnerstag die Initiative zurückzugewinnen. "Biden hat die Chance, etwas von dem Schaden aus der ersten Debatte wiedergutzumachen", sagte David Steinberg von der University of Miami.