02.10.12

EU in der Sinnkrise

Wie Europas Liebhaber für ihren Kontinent kämpfen

Pro-europäischen Verbände versuchen, für noch mehr Integration in der EU zu werben. Das wird immer schwieriger. Denn die Bürger sind wegen der Krise verunsichert. Skeptische Stimmen finden Gehör.

Von Antonia Oettingen

Die bis vor fünf Jahren noch unumstrittenen wirtschaftlichen Vorteile der Europäischen Union weichen hierzulande einer wachsenden Angst vor Transferunion und Inflation.

"Wir befinden uns in einem Prozess der kalten Enteignung", sagte der ehemalige EZB-Chefökonom, Jürgen Stark, kürzlich angesichts des Krisenmanagements der Regierungen und der Zentralbank. Satte 49 Prozent der Deutschen erklärten bei einer Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, ihnen ginge es ohne EU etwas oder sogar sehr viel besser.

Suche nach dem European Way of Life

Die Politik versucht gegenzusteuern. So rief Außenminister Westerwelle dazu auf, wieder pro-europäische Stimmung zu schaffen und deklarierte: "Es gibt einen European Way of Life!"

Aber über die Hälfte der Bürger sieht das anders: Der Bertelsmann Stiftung zufolge können sich 56 Prozent der Deutschen (74 Prozent der Franzosen) unter einer "europäischen Lebensart" nichts vorstellen. Deutsche Politiker scheinen sich in diesen Tagen unentwegt zu Europa zu bekennen, doch die Botschaft will bei den Bürgern nicht ankommen.

Angesichts der Krise der europäischen Idee in den Köpfen der Bürger, könnte man meinen, dass es pro-europäische Initiativen in Deutschland also enorm schwer haben. Doch die größte in Deutschland, die Europa-Union, konnte nach einigen Angaben zuletzt einen leichten Mitgliedschaftszuwachs verbuchen.

Europa Union größte Bürgerinititaive Deutschlands

Rund 1000 Mitglieder mehr seien es zuletzt jährlich gewesen, sagt Vizepräsident Ernst Johansson. Mit inzwischen 17.000 Mitgliedern sieht sich die Europa-Union als größte Bürgerinitiative der Bundesrepublik.

Seit über 60 Jahren machen sich die Pro-Europäer in 15 Landesverbänden für die Einigung des Kontinents stark. Die 15 bis 35-Jährigen engagieren sich bei den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), dem Jugendverband.

Die Älteren haben vor allen Dingen historische Gründe für ihr Engagement. So geht es auch Ernst Johansson, der heute 78-Jährige ist bereits seit 1963 aktiv.

Seine Herzensangelegenheit erklärt er so: "Ich bin 1934 in Riga geboren. Während des Krieges habe ich die Grausamkeiten der Deutschen im besetzten Polen miterlebt und später in der DDR die Sowjetsoldaten. So etwas sollen meine Kinder nicht erleben. Deswegen bin ich für Europa."

Auf die Frage wie seine Organisation gegen die negative Stimmung anzukämpfen versucht, verweist der Rechtsanwalt mit Kanzlei in Kiel freilich auf klassische Methoden. Während der Europa-Woche Anfang Mai habe es allein 125 Informationsveranstaltungen in Schleswig-Holstein gegeben. In dörflichen Gegenden fänden sich pro Veranstaltung bis zu fünfzig Personen zusammen, hebt Johansson hervor.

"Gleichklang in gewisser Weise auch Scheinkonsens"

Die Jungen Europäischen Föderalisten hatten bei ihrem Workshop in der Berliner Hertie School of Governance kürzlich mehr Zulauf: Etwa 80 sogenannte Multiplikatoren aus Jugendverbänden waren gekommen.

Entscheidungsträger von fast allen Parteien diskutierten mit ihnen über Wege aus der Finanzkrise und die weitere EU-Integration. Auf der Einladung war bereits klargestellt: Dass der Integrationsprozess fortgesetzt werden soll, steht nicht zur Diskussion.

Dazu sagt der JEF-Bundesvorsitzende Lars Becker (34) aus Hamburg: "Ja, wir sind grundsätzlich pro Integration. Wobei dieser Gleichklang in gewisser Weise auch Scheinkonsens ist. Wir sind zwar alle für mehr Integration, aber die Interpretation dessen fällt unterschiedlich aus."

Zielgruppe und Themen durch Krise verändert

Mit der Krise hat sich allerdings das Themenprogramm der JEF geändert. Sind früher eher wenig wirtschaftsnahe Themen bearbeitet worden, so besteht jetzt im Zuge der Euro-Krise mehr Erklärungsbedarf. Es würden also deutlich mehr Seminare zu Wirtschafts- und Finanzthemen angeboten.

Auf Bundesverbandsebene ist zudem die Zielgruppe verändert worden: Jugendverbände der Parteien und Pfadfinder werden von den JEF geschult, in der Hoffnung, dass sie dann die Botschaften weitertragen. So würden die Zielgruppe vergrößert und gleichzeitig Ressourcen gespart, heißt es zur Begründung.

Tatsächlich ist das Verhältnis der JEF zum Mutterverband nicht ganz unproblematisch. Softwareentwickler und IT-Berater Becker, der sich bei den Pro-Europäern ehrenamtlich engagiert, betont denn auch: "Die JEF ist komplett autonom von der Europa-Union." Er kritisiert grudnsätzlich Berufspolitiker im Vorstand, die primär auf ihre Partei Rücksicht nehmen.

So habe Peter Altmaier, der in seiner Zeit als Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion in den Jahren 2006 bis 2011 Präsident der Europa-Union war, immer auf der Linie der Kanzlerin agiert.

So etwas erschwere die Zusammenarbeit, erklärt der bekennende Grünen-Wähler Becker. Die JEF-Mitglieder seien eben keiner Partei verpflichtet und könnten dementsprechend unabhängig agieren.

In Mecklenburg-Vorpommern "wieder eingeschlafen"

4000 Mitglieder haben die JEF deutschlandweit – nicht so wenig für einen Jugendverband. Nur im Osten sind die Strukturen noch schwach. Die neuen Bundesländer haben generell am wenigsten Teilnehmer. In Mecklenburg Vorpommern ist der JEF-Verband laut Becker schon "wieder eingeschlafen".

Ein Besuch bei einer von Europe direct, dem Informationsnetzwerk der europäischen Kommission, organisierten Podiumsdiskussion unter dem Motto "Projekt EU am Scheideweg oder am Durchbruch?" im brandenburgischen Seelow spiegelt diese Erfahrung wieder: Die Veranstaltungsteilnehmer lassen sich an zwei Händen abzählen. Es waren mehr Vertreter der Presse zu der Diskussion mit Europaparlaments-Abgeordneten gekommen als Bürger.

Wie weiter mit der Integration?

Dabei stehen große Entscheidungen an. Innerhalb der nächsten zwei Jahre soll ein neuer umfassender Entwurf für einen EU-Verfassungsvertrag vorliegen, der die Integration vorantreibt.

Nicht nur bei den traditionell europascheuen Briten ist Protest programmiert. Auch andere Nicht-Euro-Staaten haben Vorbehalte, die Sorgen um ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, in denen sie womöglich zunehmend eine Nebenrolle spielen, werden lauter.

Die Frage, ob die Pro-Europa-Stimmen in Deutschland für mehr europäische Integration genügen, bleibt vorerst unbeantwortet.

Aber wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schon im Juni meinte, ein Volksentscheid zu weiteren Kompetenzabgaben an die EU könnte schneller kommen als gedacht.