16.08.12

Gewalt gegen Volk

Organisation islamischer Staaten isoliert Syrien

Wegen seiner unnachgiebigen Haltung ist das syrische Regime von der islamischen Welt abgestraft worden. Und während der Bürgerkrieg mitten in Damaskus tobt, sehen die UN immer mehr Syrer in Not.

Die islamische Welt hat das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad weitgehend isoliert. Mit großer Mehrheit beschlossen die islamischen Länder in der saudischen Stadt Mekka, die Mitgliedschaft Syriens in der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) auszusetzen. "Die Konferenz hat entschieden, Syriens Mitgliedschaft zu suspendieren", heißt es in der Abschlusserklärung des OIC-Gipfels. Die Teilnehmer des Treffens seien sich einig, dass die Gewalt umgehend aufhören müsse, hieß es.

Dem Beschluss waren "hitzige Debatten hinter verschlossenen Türen" vorausgegangen, wie ein arabischer Diplomat sagte. Neben dem Iran habe sich auch Algerien strikt dagegen ausgesprochen.

Dem lockeren Staatenbund gehören nicht nur die arabischen Länder, sondern auch die Türkei, der Iran oder südostasiatische Staaten wie Indonesien und Malaysia an. Die Arabische Liga und die meisten ihrer Mitglieder hatten schon im vergangenen November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und die Türkei unterstützen die syrischen Rebellen.

In Syrien haben die Rebellen unterdessen die Kämpfe mitten in die streng abgeschirmten Regierungsviertel von Damaskus getragen. Vor einer Kommandozentrale der syrischen Armee explodierte am Mittwoch eine Bombe. Stunden später griffen Aufständische mit Panzerfäusten die iranische Botschaft und die syrische Regierungszentrale an.

Das staatliche syrische Fernsehen berichtete nach dem Bombenanschlag von drei Verletzten, zeigte Schäden an der Fassade und Feuerwehrfahrzeuge beim Löschen eines Brandes neben dem Gebäude. Der Sprengsatz war in einem Tanklaster auf dem Parkplatz versteckt. In der Nähe befindet sich auch das Dama Rose Hotels, in dem auch die UN-Beobachter untergebracht sind.

UN-Beobachtermission geht zuende

Die UN-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) geht inzwischen ihrem Ende zu. Weltsicherheitsrat wollte sich am Donnerstag ein letztes Mal mit der Überwachung der erhofften Waffenruhe in Syrien befassen. Das Mandat läuft am Sonntag (19. August) aus. Eine Verlängerung sei nicht zu erwarten, hieß es aus New Yorks diplomatischen Kreisen. Die unbewaffnete Beobachtertruppe hatte ihre Arbeit in Syrien im April begonnen, war aber von Anfang an auf Widerstand gestoßen. Zwei Monate später zogen sich die 300 Mann wegen der zunehmenden Gewalt in die Kasernen zurück oder verließen das Land.

UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sprach nach einem Besuch in Syrien von zunehmender Not der Zivilbevölkerung. Seien bei einem Besuch im März noch knapp eine Million Menschen in Not gewesen, so sei diese Zahl inzwischen "bedeutend angestiegen", sagte sie dem britischen Sender BBC. Bei ihren Gesprächen in Damaskus habe die syrische Regierung weitere Unterstützung der Vereinten Nationen und auch von Nichtregierungsorganisationen abgelehnt.

Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 2011 starben nach UN-Schätzungen mindestens 17.000 Menschen, Oppositionsgruppen sprechen sogar von mehr als 20.000 Toten.