USA
Obama kündigt Konjunkturpaket gegen Krise an
In seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl zum künftigen US-Präsidenten hat Barack Obama klar gemacht, dass er sich als erstes den Herausforderungen der Finanzkrise stellen will. Mit einem erneuten Konjunkturprogramm will er die Wirtschaft flott machen – auch an einer Lösung für die Autoindustrie arbeitet er schon.
Der designierte US-Präsident Barack Obama will im Kampf gegen die Folgen der Finanzkrise keine Zeit verlieren. Er wolle so schnell wie möglich ein zweites staatliches Anreizpaket zur Ankurbelung der Konjunktur in die Wege leiten, sagte Obama. Sollte dies vor seiner Amtsübernahme im Januar nicht möglich sein, werde es "das Erste sein, was ich als Präsident der Vereinigten Staaten tun werde", kündigte Obama in Chicago an.
Bereits im Frühjahr hatte die US-Regierung ein Konjunkturprogramm in dreistelliger Milliardenhöhe verabschiedet, das den Bürgern in Form von Steuerrückzahlungen zugute kam. Obama räumte jedoch ein, das Ausmaß der vor ihm liegenden Aufgaben nicht zu unterschätzen. Eine Lösung der Probleme werde nicht "schnell und leicht" zu erreichen sein, sagte er.
Zu den weiteren Maßnahmen solle ein Ausbau der Arbeitslosenunterstützung und Steuererleichterungen für die Mittelklasse zählen, sagte Obama weiter. Zudem habe er sein Beraterteam gebeten, Möglichkeiten zur staatlichen Unterstützung der angeschlagenen US-Autobauer zu prüfen. "Sofort nach meiner Amtsübernahme werde ich die wirtschaftliche Krise frontal angehen", sicherte Obama zu.
"Dutzende Millionen Familien kämpfen darum, ihre Rechnungen zu bezahlen und in ihren Häusern bleiben zu können", sagte der designierte Präsident. Die Alltagsprobleme der Bürger seien "eine dringliche Mahnung, dass wir vor der größten wirtschaftlichen Krise unseres Lebens stehen".
Angesichts der hohen Erwartungen an seine künftige Regierung bat Obama um Geduld: "Es wird nicht leicht sein, aus dem Loch herauszukommen, in dem wir derzeit stecken", sagte der Senator. Zuvor hatte er mit seinem Team aus Wirtschaftsberatern die Lage erörtert. An der Pressekonferenz nahm auch Rahm Emanuel teil, Obamas designierter Stabschef im Weißen Haus.
Vor der Pressekonferenz hatte Obama sich mit einer Gruppe von Wirtschaftsberatern getroffen, um über Konsequenzen und Lehren aus der Krise zu beraten. An der Runde nahmen unter anderem der frühere Finanzminister Lawrence Summers, Ex-Fed-Chef Paul Volcker und der Milliardär Warren Buffett von Berkshire Hathaway teil.
Zuvor hat Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich gemacht, dass sie sich mit dem designierten US-Präsidenten Obama einig sei, "die Probleme gemeinsam" zu lösen. Dies bedeute, dass Deutschland Verantwortung übernehmen müsse, wolle und werde. Merkel erklärte am Freitagabend: "Das transatlantische Bündnis ist eine wichtige Achse im Kampf für eine gerechtere Welt."
Die Kanzlerin forderte erneut eine stärke internationale Regulierung der Finanzmärkte. Die CDU-Politikerin sagte, es bestehe die Notwendigkeit, über die Zusammenhänge zu diskutieren. "Die Märkte haben versagt." Es habe Exzesse gegeben. Sie seien weltweit vernetzt.
Eine nationale Antwort auf die Finanzkrise reiche nicht aus. Merkel verwies darauf, dass die Europäische Union bei einer Neuordnung der internationalen Finanzmärkte eine wichtige Rolle spielen müsse.
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