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07.11.08

Neuer US-Präsident

Barack Obama startet in die Weltpolitik

Barack Obama verliert keine Zeit: Zwei Tage nach der Wahl hat der designierte US-Präsident mit Regierungschefs aus aller Welt über mögliche Auswege aus der Wirtschaftskrise telefoniert. In der Sicherheitspolitik brachte er sich auf den neuesten Stand und nahm seinen ersten Tagesbericht der Geheimdienste entgegen.

© dpa
Nach seiner Wahl zum Präsidenten führt Barack Obama nun erste internationale Gespräche.

Zur Vorbereitung des Regierungswechsels in Washington hat der designierte US-Präsident Barack Obama seinen ersten Tagesbericht der Geheimdienste entgegengenommen. Dieser vor allem von der CIA zusammengestellte Informationsdienst ist sonst allein dem amtierenden Präsidenten vorbehalten. Anschließend beriet Obama am Donnerstag mit Mitgliedern seines Übergangsteams, das die Bildung der neuen Regierung vorbereitet.

Es wird vermutet, dass Obama nach der Berufung von Rahm Emanuel für das Amt des Stabschefs im Weißen Haus in dieser Woche noch keine Kabinettsmitglieder ernennen wird. Eine sorgfältige Auswahl habe für den gewählten Präsidenten Vorrang vor Geschwindigkeit, erklärten seine Berater.

Gleichzeitig drehte sich das Spekulationskarussel weiter. Für das Amt des Außenministers ist jetzt der ehemalige General James Jones im Gespräch. Der ehemalige Außenminister Colin Powell von der Republikanischen Partei wird mit dem Amt des Bildungsministeriums in Verbindung gebracht. Obama hat signalisiert, dass er auch Republikaner in die Regierung holen will. Potenzielle Kandidaten sind die Senatoren Chuck Hagel und Richard Lugar.

Am Freitag wollte Obama mit Wirtschaftsberatern zusammentreffen und anschließend eine Pressekonferenz geben. Der Einladung des scheidenden Präsidenten George W. Bush zu einem Besuch im Weißen Haus wollen Obama und seine Frau Michelle am Montag folgen.

Am zweiten Tag nach seinem Wahlsieg nahm Obama telefonische Glückwünsche von neun Staats- und Regierungschefs entgegen, darunter auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Mittelpunkt der meisten Gespräche stand die Finanzkrise.

Ebenso wie Merkel will auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy schon bald mit Obama zusammentreffen. Dies vereinbarten beide Politiker am Donnerstagabend in einem halbstündigen Telefongespräch, wie Sarkozys Büro mitteilte. Der französische Staatschef habe Obama zu seinem "brillianten" Wahlsieg gratuliert, erklärte der Élysée-Palast. Die Atmosphäre des Gesprächs sei "äußerst freundlich" gewesen.

Frankreich will auf dem Weltfinanzgipfel am 15. November in Washington ein 100-Tage-Programm für eine internationale Finanzreform vorschlagen. Dies geht aus einem Papier hervor, das Frankreich in seiner Funktion der EU-Ratspräsidentschaft den übrigen Mitgliedstaaten als Diskussionsgrundlage für ein Vorbereitungstreffen der EU am Freitag übermittelt hat. Der G-20-Gipfel in Washington wird noch von dem scheidenden Präsidenten George W. Bush geleitet. Obama plant nach Informationen aus Chicago bislang nicht, an der Konferenz teilzunehmen.

Im Gespräch mit dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón versicherte Obama der Regierung des Nachbarlands weitere Unterstützung der USA im Kampf gegen Drogenhandel und organisiertem Verbrechen, wie die Regierung in Mexiko-Stadt mitteilte. Dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak sagte Obama nach Angaben von dessen Büro, die Beziehungen zwischen beiden Staaten seien ein Eckstein für Frieden und Sicherheit in Asien. Weitere Telefongespräche führte Obama am Donnerstag nach Angaben seiner Sprecherin Stephanie Cutter mit dem britischen Premierminister Gordon Brown, dem australischen Ministerpräsidenten Kevin Rudd, dem kanadischen Ministerpräsidenten Stephen Harper, dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem japanischen Ministerpräsidenten Taro Aso.

Rudd sagte am Freitag vor Journalisten in Sydney, neben dem Klimawandel und der Finanzkrise sei auch das australische Afghanistan-Engagement zur Sprache gekommen. "Ich bin überzeugt, dass wir mit Obama eine erstklassige Arbeitsbeziehung haben werden", sagte er.

In dem zehnminütigen Gespräch mit Aso versprach der künftige US-Präsident nach Angaben des japanischen Außenministeriums "vertrauensvolle Beziehungen" mit Tokio.

Quelle: AFP/AP/ks
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