Militär
Russland rüstet sich zu einem Befreiungssschlag
Mittwoch, 4. März 2009 15:56 - Von Manfred Quiring
Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat angekündigt, die Armee bis zum Jahr 2020 kräftig aufzurüsten. Neue Atom-U-Boote, Satteliten und Raketen sollen die russischen Streitkräfte aufwerten. Russland fühlt sich von Feinden umzingelt – und der Generalstab lieferte prompt die Zahlen dazu.
Mit feierlichem Pomp hat der russische Präsident Dmitri Medwedjew am Dienstag im Georgssaal des großen Kreml-Palastes die Offiziere vorgestellt, die mit neuen hochrangigen Posten in der Militärhierarchie bedacht wurden. Er nutzte die Gelegenheit, um den Plänen zu einer völligen Umrüstung der russischen Streitkräfte bis zum Jahr 2020 Nachdruck zu verleihen und erhöhte Aktivitäten der Auslandsspionage zu fordern.
Die Auslandsaufklärung gewinne „erhöhte Bedeutung“ bei der Aufdeckung äußerer
Bedrohungen für die nationale Sicherheit, sagte Medwedjew. Zugleich drängte
er „parallel zur Umrüstung von Armee und Flotte“ darauf, die „nuklearen
Abschreckungskräfte“ zu stärken, ein einheitliches System der Luft- und
Weltraumverteidigung zu schaffen sowie Russlands Status als Großmacht auf
den Weltmeeren „anzuheben“.
Begründet werden diese Pläne mit dem Augustkrieg gegen Georgien, den die russische Führung in Anlehnung an den Terroranschlag auf die New Yorker Twin Tower zu ihrem „11. September“ hochstilisiert hat. Mit der Abwehr der „georgischen Aggression“ sei die Notwendigkeit, grundsätzlich neue Wege zu gehen bei der Gewährleistung der globalen und regionalen Sicherheit, noch offensichtlicher geworden, sagte Medwedjew.
Georgien war für Russland tatsächlich eine Zäsur. Aber es war weniger der Beginn einer neuen Ära, die nach einer Grenzlinienüberschreitung nun eine Neuorientierung Russlands in der Welt erfordert, sondern ein Punkt, an dem sich das seit längerem existierende „neue“ russische Denken offenbarte. Moskau war wieder bereit, seine Interessen militärisch durchzusetzen. Der Krieg war das Ergebnis eines vorangegangenen „Reifeprozesses“, in dessen Verlauf sich Russland gedanklich in dem Maße von der Idee einer Integration in internationale Strukturen verabschiedete, in dem es tatsächliche oder vermeintliche Stärke zurück gewann. Denn Integration, enge Kooperation hat immer mit Interessenausgleich, ja, auch mit einem gewissen freiwilligen Souveränitätsverzicht zu tun, wenn es sich um integrierte internationale Organisationen handelt.
Das ist der gegenwärtigen Führungselite in Moskau fremd. Der von Putin geprägte Satz, „das ist nicht in unserem Interesse“, wird wie eine Monstranz voran getragen und lässt wenig Spielraum.
Diese Interessen versuchte Moskau im kleinen Südossetien nach einer
verwerflichen Steilvorlage des georgischen Präsidenten Saakaschwili
durchzusetzen. Das Ergebnis erwies sich als höchst zweifelhaft. Russland
musste erkennen, dass es in der gesamten Welt nur von Nikaragua unterstützt
wurde. „Russland begriff, dass es keine Verbündeten hat“, meinte Wladimir
Jewssejew vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen.
Strategische Partner wie Weißrussland, Kasachstan oder China verweigerten
sich.
Demonstrativ entsandte Moskau jüngst zwei strategische Atombomber nach Südamerika, ein kleiner Flottenverband ist ebenfalls dorthin unterwegs. Beide Aktionen haben indes keinen militärischen, sondern lediglich einen Show-Effekt, mit dem Russland sich – geplagt zudem von Infrastrukturproblemen, Bevölkerungsschwund und geringer Lebenserwartung - größer zu machen versucht, als es ist. Das trifft zunächst auch auf die vollmundig angekündigten Aufrüstungspläne zu. Russland hinkt dem Westen technologisch weit hinterher. Einen Rüstungswettlauf kann sich Russland nicht leisten.
Wirkung haben die jüngsten russischen Demonstrationen im Westen dennoch hinterlassen. Darauf rechne Moskau, meint Pawel Felgengauer, ein unabhängiger Militäranalytiker. „Unsere Chefs hoffen darauf, sich mit dem Westen auf kumpelhafte Art über die Aufteilung der Einflusssphären zu einigen.“
Warum auch nicht, meint Dominique Moisi vom französischen Institut für internationale Beziehungen in der „Moscow Times“. Sie glaubt, dass russische Interessen in den vergangenen zehn Jahren verletzt wurden und regt ein neues Jalta an, wo, „wie bei Churchill, Roosevelt und Stalin“, die Karte Europas im 21. Jahrhundert neu gezeichnet wird. So könne geklärt werden, „was wollt ihr zurückhaben? Was wollen wir behalten?“
Ein gruseliger Gedanke vor allem für jene Staaten, die so unweigerlich zur Manövriermasse würden. Die Europäer sollten deshalb zügig herausfinden, ob das von Medwedjew angeregte neue europäische Sicherheitssystem so gemeint ist, oder ob es sinnvollere Anknüpfungspunkte bietet.
Erschienen am 30.09.2008
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