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23.09.08

Isaf

Sicherheitsrat verlängert Einsatz in Afghanistan

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat beschlossen, den Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern. Allerdings soll die Truppenstärke erhöht werden, um der zunehmenden Gewalt in dem Land gerecht zu werden. Der Bundestag will über eine weitere Stationierung deutscher Soldaten bald beraten.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den Einsatz der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) einstimmig um ein Jahr verlängert. Angesichts der zunehmenden Gewalt im Land forderte das höchste UN-Gremium am Montag in New York jedoch zugleich eine Stärkung der Truppe. Auch die Kooperation mit den afghanischen Sicherheitskräften müsse weiter ausgebaut werden. "Der Rat ist sehr besorgt über die Sicherheitslage in Afghanistan, besonders wegen der zunehmenden gewalttätigen und terroristischen Aktionen von Taliban, al-Qaida und illegal bewaffneten Gruppen", heißt es in der Resolution.


Das Mandat für die Nato-geführte internationale Truppe mit derzeit etwa 70000 Mann läuft am 13. Oktober aus. Der Bundestag will am 7. Oktober in einer Sondersitzung über die weitere Stationierung der deutschen Soldaten beraten. Auf Wunsch der Regierung soll die deutsche Mission um 1000 auf 4500 Soldaten aufgestockt werden. Die zeitliche Überziehung des Mandats ist rechtlich zulässig.


Die Mitglieder des Sicherheitsrats äußerten sich zufrieden über die einstimmige Entscheidung. Das sei ein wichtiges Zeichen, sagte der amerikanische UN-Botschafter Zalmay Khalilzad. Im vergangenen Jahr hatte sich Russland der Stimme enthalten. Dieses Mal sei die Sprache der Resolution "vorsichtig genug", sagte der russische UN- Botschafter Witali Tschurkin.


In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es bei den Kämpfen in Afghanistan immer häufiger auch Opfer unter der Zivilbevölkerung gegeben. Der folgenschwerste Zwischenfall ereignete sich am 22. August, als bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition afghanischen Angaben zufolge Dutzende von Zivilisten getötet wurden, darunter zahlreiche Frauen und Kinder.


DieSchutztruppe forderte daraufhin nachdrücklich Verstärkung. "Der Sicherheitsrat autorisiert die an der ISAF beteiligten Mitgliedsstaaten, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um ihr Mandat zu erfüllen", hieß es in der Resolution.

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